Tagesordnung - 14. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 01.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-13

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0358  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0357  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-13 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Nachwuchsleistungszentrum 1. FC Union – Gespräch mit SSV Köpenick-Oberspree suchen
Enthält Anlagen
VII/1402  
Ö 7.1.2  
Sichere Überquerung für Radfahrer /-innen
Enthält Anlagen
VIII/0281  
Ö 7.1.3  
Soziale Wohnraumversorgung in Treptow-Köpenick sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0337  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Heimatmuseum nicht verstecken
Enthält Anlagen
VI/0546  
Ö 7.2.2  
Einrichtung von zwei Hundeauslaufgebieten im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1450  
Ö 7.2.3  
Standort für Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union
Enthält Anlagen
VI/1821  
Ö 7.2.4  
Gedenkorte der Köpenicker Blutwoche
Enthält Anlagen
VII/0334  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für den Kungerkiezinitiative e. V. (SM 14-24)  
Enthält Anlagen
VII/0772  
Ö 7.2.6  
"Zebrastreifen" zur sicheren Querung der Schnellerstraße Höhe Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VII/1016  
Ö 7.2.7  
Nutzungsvereinbarung für den Mellowpark schließen  
Enthält Anlagen
VII/1196  
Ö 7.2.8  
Fachbereich Museum personell stärken
Enthält Anlagen
VII/1236  
Ö 7.2.9  
Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union in der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/1266  
Ö 7.2.10  
Einrichtung einer Kontaktbörse zur Absicherung der haus- und fachärztlichen Versorgung im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1368  
Ö 7.2.11  
Sondermittel für die KGA Treptow´s Ruh (SM 17-27)  
Enthält Anlagen
VIII/0218  
Ö 7.2.12  
Sondermittel für "Rabenhaus e. V." (SM 17-25)  
Enthält Anlagen
VIII/0220  
Ö 7.2.13  
Faires und gesundes Essen an unseren Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0195  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
VIII/0356  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen  
Enthält Anlagen
VIII/0359  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
VIII/0383  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg  
Enthält Anlagen
VIII/0360  
Ö 8.7  
Enthält Anlagen
Wahl einer Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
VIII/0384  
Ö 8.8  
Enthält Anlagen
Nachwahl von Kiezpatinnen / Kiezpaten und stellvertretenden Kiezpatinnen / Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0389  
Ö 8.9  
Enthält Anlagen
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  
Enthält Anlagen
VIII/0390  
Ö 8.10  
Enthält Anlagen
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VIII/0391  
Ö 8.11  
Enthält Anlagen
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen  
Enthält Anlagen
VIII/0392  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Aufhebung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Lernen (09S05)  
Enthält Anlagen
VIII/0361  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für das Schlossplatztheater (SM 18-07)  
Enthält Anlagen
VIII/0374  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für das Theater Adlershof (SM 18-09)  
Enthält Anlagen
VIII/0377  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Regionalkoordination für "Schulen ohne Rassismus - Schulen mit Courage"  
Enthält Anlagen
VIII/0197  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten
Enthält Anlagen
VIII/0270  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
VIII/0275  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Volksentscheid Tegel ernst nehmen  
Enthält Anlagen
VIII/0291  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0310  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Eindämmung der Ambrosia-Gefahren  
Enthält Anlagen
VIII/0311  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0313  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Instandsetzung des Weges am Görlitzer Bahndamm  
Enthält Anlagen
VIII/0318  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Fahrradbügel vor dem Rathaus Johannisthal
Enthält Anlagen
VIII/0334  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Dauerhafte Bedarfs-Lichtsignalanlage in der Germanenstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0335  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
A113 automatisch regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0338  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Konzept für Spielplatz auf dem alten Altglienicker Straßenbahndepot erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0342  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Pilotprojekt ergänzen und Fahrradbezirk stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0346  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0348  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Querungshilfe Dammweg Nähe Bergaustraße  
Enthält Anlagen
VIII/0350  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Interaktive Gedenkkultur
Enthält Anlagen
VIII/0123  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Benennung der neu angelegten Erschließungsstraße Richtung Spree sowie der Haltestelle "Schnellerstr. 135" nach Hans Otto Obrikat
Enthält Anlagen
VIII/0274  
Ö 12.18  
Enthält Anlagen
Zusätzliche Räume für die "Grundschule in der Köllnischen Vorstadt"
Enthält Anlagen
VIII/0315  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan XVI-44 ("Charlottenstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0354  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Entwicklung zu gesellschaftlicher Vielfalt angemessen würdigen  
Enthält Anlagen
VIII/0364  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Schulgarten an der Grundschule an der Wuhlheide erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0365  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Erneutes Aufstellen von Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0355  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0355

Das Bezirksamt wird ersucht, gegebenenfalls im Einvernehmen mit den Berliner Forsten, die erneute Aufstellung von drei Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf zu veranlassen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:3) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung:

Antrag und im Ausschuss vorgelegter Änderungsantrag erschienen der Mehrheit der Ausschussmitglieder nicht sinnvoll, weil bereits Planungsansätze im Amt bestehen.

   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.3 VIII_0355 Erneutes Aufstellen von Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf (481 KB)    
   
    07.03.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:Vertagung.

 

AbstimmungsergebnisVertagung: dafür: 12; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    18.04.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    23.05.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.08.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0355

Das Bezirksamt wird ersucht, gegebenenfalls im Einvernehmen mit den Berliner Forsten, die erneute Aufstellung von drei Sitzbänken am Hegemeisterweg in Rahnsdorf zu veranlassen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:3) die Ablehnung des Antrages.

 

Begründung der Beschlussempfehlung:

Antrag und im Ausschuss vorgelegter Änderungsantrag erschienen der Mehrheit der Ausschussmitglieder nicht sinnvoll, weil bereits Planungsansätze im Amt bestehen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 7; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag (47 KB)    
   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

 

   
    15.10.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 26; dagegen: 16; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Namentliche Abstimmung:

Frau Marina Borkenhagen Ja

Frau Irina Vogt Ja

Herr Johann Eberlein Ja

Herr Philipp Wohlfeil Ja

Frau Monika Belz Ja

Frau Ellen Haußdörfer Ja

Herr Norbert Pewestorff Ja

Herr Ralf Thies Ja

Frau Karin Kant Ja

Herr Martin Hinz Nein

Frau Romana Seth Ja

Herr Wolfgang Knack Nein

Frau Petra Reichardt Ja

Herr Ralph Korbus Nein

Herr Marc Oliver Ram Ja

Herr Sascha Lawrenz Nein

Herr Tino Oestreich Ja

Frau Andrea Lorenz Nein

Herr Christian Kerntopf Ja

Herr Alexander Bertram Nein

Herr Alexander Freier-Winterwerb Ja

Herr Ralf Henze Nein

Herr Benjamin Hanke Ja

Herr Dustin Hoffmann Nein

Herr Uwe Doering Ja

Herr Denis Henkel Nein

Frau Heike Kappel Ja

Herr Andreé Bügel Nein

Frau Edith Karge Ja

Herr Burkard Reimer Nein

Frau Ana-Maria Trăsnea Ja

Herr Joachim Schmidt  Nein

Frau Grit Rohde Ja

Herr Bernd Stahlberg Nein

Frau Dr. Claudia Schlaak Ja

Herr Michael Vogel  Nein

Frau Catrin Wahlen Ja

Herr Uwe Dolling Nein

Herr André Schubert Ja

Herr Jörn Schleinitz Nein

Herr Manuel Tyx Ja

Herr Jacob Zellmer Enthaltung

Frau Dr. Monika Brännström Ja

Herr Peter Groos Enthaltung

 

Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Schaukasten vor dem Rathaus Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0382  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Mehr Straßenbaumpflanzungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
VIII/0385  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Sitzbänke im Grünzug Ladenpassage Kosmosviertel erneuern  
Enthält Anlagen
VIII/0367  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Pedelecs für die Fahrradstaffel des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD)  
Enthält Anlagen
VIII/0368  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Zugänglichkeit zum Ärztehaus verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0369  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie Fähre am Spreetunnel  
Enthält Anlagen
VIII/0386  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Umstrukturierungssatzung und Sozialplan für das Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0362  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße  
Enthält Anlagen
VIII/0371  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Kontrollen von Radfahrenden im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0372  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Baumpflanzungen in der Kiefholzstraße zwischen Wildenbruch- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0387  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Schwimmvereine - Hallennutzung gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0363  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Kontrolle von Falschparkenden in 2. Reihe, auf Radwegen und Radfahrschutzstreifen  
Enthält Anlagen
VIII/0373  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Öffentliche Spielplätze erweitern  
Enthält Anlagen
VIII/0388  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag – Bezirksverordnete gehen mit gutem Beispiel voran  
Enthält Anlagen
VIII/0375  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Handel mit Hundewelpen wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
VIII/0376  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0378  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Mehr Sitzbänke für den Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0379  
Ö 14.22  
Enthält Anlagen
Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee  
Enthält Anlagen
VIII/0380  
Ö 14.23  
Enthält Anlagen
Bedarfsampel Am Treptower Park / Moosdorfstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0381  
Ö 14.24  
Enthält Anlagen
Tempo 30 vor Jugendamt und Musikschule  
Enthält Anlagen
VIII/0366  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)