Auszug - Umstrukturierungssatzung und Sozialplan für das Kosmosviertel  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, festzustellen, inwieweit sich die Maßnahmen zur energetischen Sanierung der "Schönefeld Wohnen GmbH und Co. KG" im Altglienicker Kosmosviertel nachteilig auf die Lebensumstände der betroffenen Mieterinnen und Mieter auswirken und, ob durch eine Umstrukturierungssatzung nach § 172 BauGB und einen vom Vermieter zu verlangenden Sozialplan nach § 180 BauGB die nachteiligen Auswirkungen auf die Mieterinnen und Mieter vermieden beziehungsweise gemildert werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Damit ist der Antrag des A. f. StaB beschlossen.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.