Tagesordnung - 13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-12

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0326  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0327  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-12 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Angebotsstreifen auf der Wilhelminenhofstraße  
Enthält Anlagen
VI/1596  
Ö 7.1.2  
Treptow-Köpenick bewirbt sich als Fairtrade-Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0471  
Ö 7.1.3  
Änderung der Schulentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
VIII/0048  
Ö 7.1.4  
Rekonstruktion der ursprünglichen keramischen Fassadenverkleidung am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium
Enthält Anlagen
VIII/0057  
Ö 7.1.5  
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 7.1.6  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 7.1.7  
NOVILLA als Kulturstandort sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0163  
Ö 7.1.8  
Barrierefreiheit am S-Bhf. Schöneweide dauerhaft gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0183  
Ö 7.1.9  
Mehr Fahrradstraßen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0242  
Ö 7.1.10  
Sicherheit für Radfahrende auf der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0296  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Lösungen für Wasserstau am S-Bahnhof Rahnsdorf entwickeln
Enthält Anlagen
VI/1687  
Ö 7.2.2  
Maßnahmeplan zur Sicherung, Neustrukturierung und finanziellen Konsolidierung der Bildungs- und Kulturangebote  
Enthält Anlagen
VII/1146  
Ö 7.2.3  
Entgeltfreie Weiterbildungskurse für in der Flüchtlingsarbeit engagierte Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
VII/1245  
Ö 7.2.4  
Sondermittel für den Förderverein Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick e. V. (SM 16-10)  
Enthält Anlagen
VII/1258  
Ö 7.2.5  
Schulhofnutzung für Kinder und Jugendliche der Notunterkunft Glienicker Straße  
Enthält Anlagen
VII/1277  
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0820/45/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Schulhof der Grundschule in der Köllnischen Vorstadt für die Nutzung durch die Kinder und Jugendlichen aus der Notunterkunft Glienicker Straße außerhalb des Schulbetriebes ab Mai 2015 zu öffnen. Hierzu sind entsprechende Vereinbarungen mit dem Betreiber der Notunterkunft zu treffen.

 

Abstimmungsergebnis (Überweisung): dafür: 11; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 2.

Abstimmungsergebnis (Antrag): dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.5 VII_1277 Schulhofnutzung für Kinder und Jugendliche der Notunterkunft Glienicker Strasse Teil 1 (3306 KB)    
Anlage 2 2 TOP 14.5 VII_1277 Schulhofnutzung für Kinder und Jugendliche der Notunterkunft Glienicker Strasse Teil 2 (2744 KB)    
Anlage 3 3 TOP 14.5 VII_1277 Schulhofnutzung für Kinder und Jugendliche der Notunterkunft Glienicker Strasse Teil 3 (1728 KB)    
Anlage 4 4 TOP 14.5 VII_1277 Schulhofnutzung für Kinder und Jugendliche der Notunterkunft Glienicker Strasse Teil 4 (2267 KB)    
   
    25.01.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Ö 7.2.6  
Informationsveranstaltung zur Schutzgebietsausweisung Müggelsee  
Enthält Anlagen
VIII/0063  
Ö 7.2.7  
Sicherung von Riviera und Gesellschaftshaus Grünau
Enthält Anlagen
VIII/0086  
Ö 7.2.8  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie  
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 7.2.9  
Faire Bälle für fairen Sport  
Enthält Anlagen
VIII/0201  
Ö 7.2.10  
Stadtteilfeste ohne Plastikmüll  
Enthält Anlagen
VIII/0207  
Ö 7.2.11  
Alle Sanierungsmittel in die Bezirke  
Enthält Anlagen
VIII/0208  
Ö 7.2.12  
Sondermittel für den "Ortsverein Schmöckwitz e. V." (SM 17-32)  
Enthält Anlagen
VIII/0224  
Ö 7.2.13  
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0251  
Ö 7.2.14  
Wiederaufbau des Ausflugslokals und Hotels "Neu-Helgoland" unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0254  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl des Beauftragten für Menschen mit Behinderung gem. § 7 Abs. 1 Landesgleichberechtigungsgesetz durch die Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
VIII/0330  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 5  
Enthält Anlagen
VIII/0351  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "KuKuK Kunst und Kultur und Kreativität Berlin e. V." (SM 18-02)  
Enthält Anlagen
VIII/0328  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 18-03)  
Enthält Anlagen
VIII/0352  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Bürgerverein Baumschulenweg e. V." (SM 18-04)  
Enthält Anlagen
VIII/0353  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Steinbachstraße – Verlegung von Gehwegplatten
Enthält Anlagen
VIII/0289  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Schulschwimmen gewährleisten
Enthält Anlagen
VIII/0309  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Querungshilfe Fürstenwalder Allee 72-82  
Enthält Anlagen
VIII/0314  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführen
Enthält Anlagen
VIII/0290  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 9-42 ("Dörpfeldstraße / Ecke Adlergestell") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0325  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Neueinrichtung der Abteilung U9 (Urnenwahlgräber) auf dem städtischen Friedhof Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0329  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Neueinrichtung der Abteilung U10 (Urnenwandgräber) auf dem städtischen Friedhof Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0332  
Ö 13.4  
Enthält Anlagen
Benennung von Privatstraßen im Ortsteil Altglienicke in Maßholderweg, Rubusweg und Betulaweg  
Enthält Anlagen
VIII/0333  
Ö 13.5  
Enthält Anlagen
Berufung der Jury zur Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VIII/0336  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Soziale Wohnraumversorgung in Treptow-Köpenick sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0337  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
A113 automatisch regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0338  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0339  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Fahrradbügel vor dem Rathaus Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0334  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Berliner Mobilitätsgesetz bereits jetzt berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0340  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Finanzierung Schulstation der Bouché-Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII/0322  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Projektförderung "NOVILLA" im ersten Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
VIII/0341  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Konzept für Spielplatz auf dem alten Altglienicker Straßenbahndepot erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0342  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Dauerhafte Bedarfs-Lichtsignalanlage in der Germanenstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0335  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Naturschutzgebiet "Wilhelmshagen - Woltersdorfer Dünenzug" erlebbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0343  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Digitalisierung an Schulen voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/0344  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Neubau einer Kita in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0345  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Integrationserzieher /-innen für die Bouché-Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII/0323  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Pilotprojekt ergänzen und Fahrradbezirk stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0346  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Regelkonforme Haltestellenbereiche auf der Minna-Todenhagen-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0331  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Forschungen zu 100 Jahre Frauenwahlrecht in Treptow-Köpenick beauftragen  
Enthält Anlagen
VIII/0347  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0348  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit an der Geflüchtetenunterkunft in der Rudower Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0349  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Querungshilfe Dammweg Nähe Bergaustraße  
Enthält Anlagen
VIII/0350  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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