Leichte Sprache
DGS
Auszug - Soziale Wohnraumversorgung in Treptow-Köpenick sichern
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Aussprache: Frau BzV Haußdörfer (SPD-Fraktion) begründet den Antrag und beantragt die namentliche Abstimmung. Herr BzV Lawrenz (CDU-Fraktion) beantragt die Überweisung in den A. f. StaB. Herr BzV Doering (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion), Herr BzV Doering (Fraktion DIE LINKE). Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für den Ankauf von Wohnhäusern und Mietsiedlungen in Treptow-Köpenick, die von Verkauf bedroht oder unsachgemäßen Mieterhöhungen ausgesetzt sind, einzusetzen. Wenn möglich, soll dabei ein Vorkaufsrecht ausgeübt werden. Ebenso soll ein Ankauf durch städtische Wohnungsbaugesellschaften unterstützt werden.
Abstimmungsergebnis Überw. StaB: dafür: 19; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 1.
GO-Antrag: 10 Minuten Pause nach Abstimmung zur Überweisung. Die Sitzung wird bis 20.40 Uhr unterbrochen. Fortsetzung der Sitzung. GO-Antrag der CDU-Fraktion, unterstützt von der AfD-Fraktion: Wiedereröffnung der Aussprache zur Einbringung eines Änderungsantrages aufgrund der Ablehnung der Überweisung. Der BzVV unterbricht die Sitzung für eine kurze Zusammenkunft des Ältestenrates. Fortsetzung der Sitzung. Der BzVV lehnt den GO-Antrag ab, da man sich bereits in der Abstimmung befand.
Namentliche Abstimmung:
Herr Paul Bahlmann Ja Frau Andrea Lorenz Nein Frau Monika Belz Ja Herr Tino Oestreich Ja Herr Alexander Bertram Nein Herr Marc Oliver Ram Ja Frau Marina Borkenhagen Ja Frau Petra Reichardt Ja Herr Uwe Doering Ja Frau Grit Rohde Ja Herr Uwe Dolling Nein Frau Gabriele Schmitz Ja Herr Johann Eberlein Ja Herr André Schubert Ja Herr Alexander Freier-Winterwerb Ja Frau Romana Seth Ja Herr Peter Groos Ja Herr Bernd Stahlberg Nein Herr Michael Gursch Nein Herr Ralf Thies Ja Herr Benjamin Hanke Ja Frau Ana-Maria Trasnea Ja Frau Ellen Haußdörfer Ja Herr Manuel Tyx Ja Herr Denis Henkel Nein Frau Irina Vogt Ja Frau Karin Kant Ja Frau Dr. Ursula Walker Ja Frau Heike Kappel Ja Frau Dunja Wolff Ja Frau Edith Karge Ja Frau Catrin Wahlen Ja Herr Christian Kerntopf Ja Herr Philipp Wohlfeil Ja Frau Regina Klinger Ja Herr Jacob Zellmer Ja
Abstimmungsergebnis Antrag: dafür: 30; dagegen: 6; Enthaltung: 0.
Realisierung:
08.02.2018, 1. ZB in MdV VIII-13 lfd Nr. 0849 17.04.2019, SB in MdV VIII-25 lfd Nr. 1813
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |
