Auszug - Wahl des Beauftragten für Menschen mit Behinderung gem. § 7 Abs. 1 Landesgleichberechtigungsgesetz durch die Bezirksverordnetenversammlung  

Die Aussprache wird nicht beantragt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin wählt gemäß § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Gleichberechtigung von Menschen mit und ohne Behinderung (Landesgleichberechtigungsgesetz - LGBG) in der Fassung vom 28. September 2006 (GVBI. S. 958), zuletzt geändert mit Wirkung vom 29.12.2010 durch Art. IV Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin vom 15.12.2010 (GVBI. S. 560) auf Vorschlag des

Bezirksamtes als Beauftragten für Menschen mit Behinderungen

Herrn Stefan Schaul.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.