Auszug - Finanzierung Schulstation der Bouché-Grundschule  

 
 
13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 14.6 Beschluss:0233/13/18
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0322 Finanzierung Schulstation der Bouché-Grundschule
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0233/13/18
 Ursprungaktuell
Initiator:JHABA, WeiSchuKuS (VIII.)
  Flader, Cornelia
Drucksache-Art:Antrag (dringl.)Schlussbericht in MdV
Ortsbezüge:Bezirksregion 01 Alt-Treptow

Aussprache:

Die Ausschussvorsitzende Frau BzV Rohde begründet des Ausschussantrag.

Herr BzV Hoffmann (CDU-Fraktion) beantragt die Überweisung in den A. f. Sch.

Herr BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Freier-Winterwerb (SPD-Fraktion), Herr BzV Hoffmann (CDU-Fraktion), Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion), Frau BzV Kant (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE), Frau BzV Trasnea (SPD-Fraktion).

GO-Antrag auf Ende der Aussprache. Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion) spricht dagegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 12; Enthaltung: 3.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Für die Fortführung der Schulstation der Bouché-Grundschule über das Jahr 2019 hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, die Gespräche zu einer nachhaltigen Finanzierung dieser Schulstation mit der Schulaufsicht mit dem Ziel der Abgabe der Förderung aus dem Etat des Jugendamtes ab 2020 fortzuführen und zu intensivieren. Der Träger sollte darüber hinaus angehalten werden, selbst Fördermöglichkeiten für die Angebote der Schulstation zu eruieren und dem Bezirksamt jährlich über diese Bemühungen zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis Überw. Sch:  dafür: mehrheitlich; dagegen: 15;  Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 8; dagegen: mehrheitlich;  Enthaltung: 8.

Abstimmungsergebnis Antrag: dafür: einstimmig;  Enthaltung: 11.

 


  Beschluss: 25.01.2018 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 11.11.2019 realisiert Verantwortlich:
BA, WeiSchuKuS (VIII.)  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 08.03.2018  
Vermerk:

Realisierung:

 

11.11.2019, SB in MdV VIII-31 lfd. Nr. 2243

 

 

 
 

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