Auszug - Finanzierung Schulstation der Bouché-Grundschule
Aussprache: Die Ausschussvorsitzende Frau BzV Rohde begründet des Ausschussantrag. Herr BzV Hoffmann (CDU-Fraktion) beantragt die Überweisung in den A. f. Sch. Herr BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Freier-Winterwerb (SPD-Fraktion), Herr BzV Hoffmann (CDU-Fraktion), Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion), Frau BzV Kant (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE), Frau BzV Trasnea (SPD-Fraktion). GO-Antrag auf Ende der Aussprache. Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion) spricht dagegen. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 12; Enthaltung: 3. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Für die Fortführung der Schulstation der Bouché-Grundschule über das Jahr 2019 hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, die Gespräche zu einer nachhaltigen Finanzierung dieser Schulstation mit der Schulaufsicht mit dem Ziel der Abgabe der Förderung aus dem Etat des Jugendamtes ab 2020 fortzuführen und zu intensivieren. Der Träger sollte darüber hinaus angehalten werden, selbst Fördermöglichkeiten für die Angebote der Schulstation zu eruieren und dem Bezirksamt jährlich über diese Bemühungen zu berichten.
Abstimmungsergebnis Überw. Sch: dafür: mehrheitlich; dagegen: 15; Enthaltung: 1. Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 8; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 8. Abstimmungsergebnis Antrag: dafür: einstimmig; Enthaltung: 11.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |