Auszug - Informationen des Bezirksbürgermeisters  

 
 
13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Vielen Dank Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren,

unser Bezirk ist mit dem Jahr 2018 in ein Jubiläumsjahr gestartet. Es war 1568, also genau vor 450 Jahren, dass Treptow das erste Mal erwähnt wurde auf einer Kämmereirechnung. Es lohnt sich also, die eine oder andere Rechnung aufzubewahren, sie könnte mal berühmt werden. Für uns war das der Anlass, schon seit mehreren Jahren darüber nachzudenken, wie ein solches Jubiläum, ein halbrundes Jubiläum, auch gewürdigt werden kann. Unser Bezirk ist geschichtsbewusst, auch ein Stück stolz darauf, eine lange Geschichte zu haben. Ein anderer Teil unseres Bezirks mit über 800 Jahren ist deutlich älter, sogar als die kleine Stadt Berlin. Auch das haben wir würdig gefeiert. Und für uns war auch klar, dass das altehrwürdige Treptow mit einer Reihe von Veranstaltungen und Initiativen gewürdigt werden soll in diesem Jubiläumsjahr. Wir haben uns schon zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern von Bürgervereinen, dem Amt für Weiterbildung und Kultur und der SPK vor über einem Jahr zusammengesetzt, haben eine Arbeitsgruppe gebildet und haben dieses Jubiläumsjahr vorbereitet. Und, das kann ich Ihnen schon sagen, es ist beeindruckend, welche Fülle von Veranstaltungen wir in diesem Jahr im Treptower Raum feiern werden, um an dieses Jubiläum zu erinnern. Sie haben als Bezirksverordnete bereits in Ihren Fächern ein Faltblatt gefunden, in dem eine Auswahl an Festveranstaltungen, Führungen, Vorträgen, Lesungen zu finden sind. Ich will Ihnen nur ein paar daraus nennen. Es wird einen öffentlichen Festakt geben, hier im historischen Ratssaal am Freitag, dem 13. April 2018 – haben wir bewusst so gewählt – Freitag, den 13. April, um 16:00 Uhr, mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller zusammen. Wir werden hier, auch in diesem Saal, den Berliner Denkmaltag 2018 im europäischen Kulturerbejahr zu Gast haben. Das wird am 16. März 2018 bereits der Fall sein. Auch dazu lohnt es sich, auf jeden Fall hier vorbeizuschauen. Und es gibt eben eine Vielzahl von Veranstaltungen. Die Erste davon ist eine Ausstellungseröffnung, die am kommenden Samstag, am 27. Januar 2018, im Ratz-Fatz, um 15:00 Uhr zu einer Teilgeschichte der Städtepartnerschaften stattfinden wird. Ich lade Sie herzlich dazu ein, aber nicht allein als Bezirksverordnete, zu diesen Veranstaltungen zu kommen, sondern ein solches Fest, ein solches Jubiläumsjahr muss getragen werden von den Bürgerinnen und Bürgern dieses Bezirks, des gesamten Bezirks. Deswegen hoffe ich und wünsche ich mir, dass ganz viele Menschen zu den einzelnen Veranstaltungen kommen. Es wird auch eine Jubiläumsschrift geben, einen Jubiläumsband, die zum Festakt vorgestellt wird und Sie werden auch durch das Jahr begleitet werden, nämlich durch ein Logo zu diesem Jubiläum. Dieses Logo ist im vergangenen Jahr von Designschülern der BEST-Sabel-Designschule gestaltet worden und ist ein echter Hingucker, der Ihnen auch dieses Jahr ein Stück verschönern soll. Ich möchte mich an der Stelle ganz herzlich bei den Mitgliedern der Arbeitsgruppe 450 Jahre Treptow bedanken. Wir haben unsere Arbeit als Arbeitsgruppe zunächst beendet, weil jetzt geht es an die praktische Umsetzung, nämlich die der vielen Veranstaltungen und Projekte. Ich möchte mich auch beim Amt für Weiterbildung und Kultur für die Begleitung, für die umfangreiche Vorbereitung bedanken. Es ist dort sehr viel Engagement und Herzblut eingeflossen. Die Veranstaltungen passen nicht alle auf den Flyer, den Sie in Ihren Fächern hatten. Wir werden deswegen ab dem kommenden Montag, wenn wir eine Pressekonferenz zu dem Jubiläumsjahr abgehalten haben, dann auch im Internet sämtliche Veranstaltungen, die wir bisher im Jubiläumsjahr planen, auch veröffentlichen und es lohnt sich, da einen Blick hineinzuwerfen. Es wird jeden Monat, fast jede Woche, etwas los sein in Treptow und in Köpenick.

Dann, meine Damen und Herren, möchte ich Ihnen aus den einzelnen Abteilungen berichten. Ich will auch gerne auf die Bürgerfragestunde gerade eben eingehen und auf die Situation im Kosmosviertel. Es ist richtig, die Bürgerinitiative hatte sich ja an die Bezirkspolitik gewandt und wir haben auch versucht, schnell zu reagieren. Ich habe auch Kontakt mit dem Eigentümer aufgenommen, habe sehr intensive Gespräche an der Stelle geführt und wir haben, gemeinsam mit dem Amt für Bürgerdienste, bereits eine Mieterberatung eingesetzt, die jetzt sehr konzentriert im Monat Januar stattfindet, um eben für die Bürgerinnen und Bürger, für die Mieterinnen und Mieter die Widerspruchsfrist auch einzuhalten. In der vergangenen Woche gab es diese Mieterberatung, kostenlose Mieterberatung, im Kiezklub im Bürgerhaus Altglienicke. Sie wird auch morgen von 14:00 bis 17:00 Uhr und am 29.01.2018 von 15:00 bis 18:00 Uhr im Bürgerhaus Altglienicke stattfinden und auch am 2. Februar von 14:00 bis 17:00 Uhr. Wir planen danach die Mieterberatung auch fortzusetzen, allerdings nicht mehr so dicht getaktet hintereinander, wie jetzt in diesen Wochen. Also, herzliche Einladung, wer Beratungsbedarf hat, ist dort herzlich willkommen und wird kompetent von einem Rechtsanwalt beraten werden.

Ich darf Ihnen aus den anderen Abteilungen berichten, zunächst aus dem Jugendamt. Die gute Nachricht, dass ein erster modularer Kitabau in Treptow-Köpenick genehmigt wurde. Dem ist ein gemeinsamer Prozess zwischen Jugendamt, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsjugendverwaltung, Verbänden, den Eigenbetrieben sowie Freien Trägern vorausgegangen, in dem ein Konzept der modularen Kitabauten erarbeitet wurde, die jetzt ab Herbst 2018 auf bezirklichen Grundstücken umgesetzt werden sollen. Der erste modulare Kitabau in Treptow-Köpenick ist ein Erweiterungsbau mit 16 Plätzen in Oberschöneweide, in der Otto-Krüger-Zeile 4-6. Dort ist der Träger der Internationale Bund. Wir haben auch eine Interessenbekundung gestartet für die Errichtung und Betreibung einer weiteren Kindertagesstätte mit 80 Plätzen auf einer bezirkseigenen Fläche, und zwar in Baumschulenweg, in der Hänselstraße 13. Diese Interessenbekundung wurde durch das Facility-Management europaweit angezeigt. Die Frist für die Einreichung von Interessenbekundungen endet am 31. Januar 2018.

Derzeit finden im Dienstgebäude Hans-Schmidt-Straße in Adlershof umfangreiche und lärmintensive Bauarbeiten statt. Davon sind insbesondere die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr stark beeinträchtigt. Daher mussten wir uns dazu entscheiden, temporäre Einschränkungen für die Bereiche des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes, des Fachdienstes Jugendhilfe, einschließlich der Jugendgerichtshilfe bis zum 28. Februar 2018 vorzunehmen. Es finden die regulären Sprechstunden in dieser Zeit nicht statt. Das Amt ist aber durchaus ansprechbar und der Krisendienst wird aufrecht erhalten.

Und schließlich möchte ich Ihnen auch noch einmal einen weiteren Termin, jetzt am kommenden Samstag, ans Herz legen, den 27. Januar 2018, das ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, der internationale Holocaustgedenktag. An diesem Tag wird die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche von 13:00 bis 17:00 Uhr geöffnet sein. Wir sollten uns daran erinnern, dass Truppen der sowjetischen Armee am 27. Januar 1945 das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit haben. Seit dem Jahr 1996 ist dieser Tag durch Proklamation von Bundespräsident Roman Herzog ein gesetzlich verankerter Gedenktag. Wir erinnern uns an die Köpenicker Blutwoche, die einen Höhepunkt des frühen SA-Terrors in Berlin darstellt. Wenige Monate nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten verschleppten und folterten im Juni 1933 hunderte SA-Angehörige bis zu 500 Menschen aus politischen und rassistischen Gründen. Mindestens 23 Menschen starben dabei. Anlass für die Verhaftungswelle gab das Verbot des Kampfrings junger Deutschnationaler sowie der SPD. Die Gewalt eskalierte, als das SPD-Mitglied Anton Schmaus in Notwehr drei SA-Männer niederschoss. Die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche in der Puchanstraße ist nach wie vor donnerstags von 10:00 bis 18:00 Uhr und sonntags von 14:00 bis 18:00 Uhr geöffnet und der Kollege, Herr Wiedebusch, steht für Führungen in der Gedenkstätte zur Verfügung. Sie können ihn auch telefonisch oder eben per E-Mail erreichen. Der Apparat ist ja bekannt 90297-3351. Wir sollten diese Gedenkstätte nicht nur an den Gedenktagen, sondern darüber hinaus im öffentlichen Bewusstsein lassen und dafür sorgen, dass mehr Menschen dafür gewonnen werden, an diese Geschichte zu erinnern.

Herzlichen Dank.

 

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Anlagen:  
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