Tagesordnung - 9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 26.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Dr. Durinke      
Ö 2  
Protokollkontrolle (4. Sitzung [Fr. Belz], 7. Sitzung [Hr. Stahlberg], 8. Sitzung [Hr. Vogel])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 – 1. Lesung  
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 4.2  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-63/17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof - aktueller Stand  
Enthält Anlagen
VIII/0186  
Ö 4.3  
Mieter/-innen besser schützen – Milieuschutzbeirat gründen  
Enthält Anlagen
VIII/0155  
Ö 4.4  
Zusammenfassung von Projekten der Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
VIII/0100  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 02.03.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0100

Das Bezirksamt wird ersucht, eine zusammenfassende Darstellung all der verschiedenen Projekte und Programme, an denen es unmittelbar und mittelbar im Rahmen von Stadtentwicklung und sozialem Umfeld beteiligt ist, mit ihrem Finanzvolumen und den notwendigen ämterübergreifenden Zuarbeiten darzustellen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.07.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:3:7) die Ablehnung des Antrages.

   
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und in den A. f. HhPVI (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    22.03.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    06.04.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    03.05.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für HhPVI hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine zusammenfassende Darstellung der verschiedenen Sonderprogramme des Landes und des Bundes, aus denen Mittel in den Bezirk fließen und für die Zuarbeiten verschiedener Ämter erforderlich sind, zu erstellen. Des Weiteren sind die Mittel, die aus Städtebaulichen Verträgen für die Wohnumfeldverbesserung zur Verfügung stehen, mit ihren Bedingungen (Zeitpunkt der Zurverfügungstellung und möglicher Kofinanzierung) darzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    31.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.10 - vertagt
   
   
    05.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.6 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    26.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.07.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV  mehrheitlich (2:3:7) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 3; Enthaltung: 7.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - im Ältestenrat zurückgezogen
   

 

Ö 4.5  
Bebauungsplan 9-66, Ortsteil Adlershof hier: - Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0225  
Ö 4.6  
Bebauungsplan 9-39-1 B, Ortsteil Alt-Treptow hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0253  
Ö 4.7  
Aufhebung der Friedhofswidmung einer Teilfläche des landeseigenen Friedhofs Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0184  
Ö 4.8     Aktuelle Überweisungen aus der BVV vom 20.07.2017      
Ö 4.8.1  
Machbarkeitsstudie Straßenbahnverbindung zwischen dem Hirschgartendreieck und dem Krankenhaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0245  
Ö 4.8.2  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 4.8.3  
Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" – Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0232  
Ö 4.8.4  
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0246  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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