Tagesordnung - 44. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 44. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-51
Laudatio Preis für Zivilcourage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1235  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1233  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1234  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-51 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte des Bezirksamtes      
Ö 7.1.1  
Fluglärm-Messstelle in Müggelheim  
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VI/0062  
Ö 7.1.2  
Straßenbahnverkehr der Linie 67 am Sonnabend  
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VII/1155  
Ö 7.2     Schlussberichte des Bezirksamtes      
Ö 7.2.1  
Pendelstützen von Bahnbrücken für Stadtraumgestaltung nutzen  
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VI/0162  
Ö 7.2.2  
Informationen auf Internetseiten des Stadtplanungs- und Tiefbauamtes  
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VI/0543  
Ö 7.2.3  
Dahme-Radweg  
Enthält Anlagen
VI/1189  
Ö 7.2.4  
Verkehrsorganisatorische Maßnahmen beim Umbau des Hirschgartendreiecks  
Enthält Anlagen
VI/1433  
Ö 7.2.5  
Nächtlichen Lärmschutz durch Geschwindigkeitskontrollen gewährleisten  
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VII/0405  
Ö 7.2.6  
Städtebaulichen Denkmalschutz für Müggelheim beantragen  
Enthält Anlagen
VII/0432  
Ö 7.2.7  
Bessere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0496  
Ö 7.2.8  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 7.2.9  
Sondermittel für den VVN-BdA Köpenick e. V. (SM 14-15)  
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VII/0739  
Ö 7.2.10  
Lichtzeichenanlage am S-Bahnhof Köpenick  
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VII/0907  
Ö 7.2.11  
Sondermittel für den Förderverein der Fritz-Kühn-Schule e. V. (SM 15-06)
Enthält Anlagen
VII/0974  
Ö 7.2.12  
Sondermittel für den Förderverein Landschaftspark Johannisthal / Adlershof e. V. (SM 15-21)  
VII/1036  
Ö 7.2.13  
A100-Baustelle in der Kiefholzstraße für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sicher gestalten  
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VII/1072  
Ö 7.2.14  
Schul- und Sportstättensanierung sichern
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VII/1065  
Ö 7.2.15  
Rettet die Kultur - Für den Erhalt des Stadttheater Cöpenick
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VII/1096  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/1224  
Ö 8.2  
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Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/1225  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 2  
VII/1226  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss  
VII/1227  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
VII/1256  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein ProWuhlheide e. V. (SM 16-02)  
VII/1228  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein Netzwerk e. V. (SM 16-05)  
Enthält Anlagen
VII/1257  
Ö 11.3  
Sondermittel für die Sozialkommission 1 (Soko 1) (SM 16-07)  
Enthält Anlagen
VII/1230  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein Club im Kietz e. V. (SM 16-08)  
Enthält Anlagen
VII/1231  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Verein Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 16-09)  
Enthält Anlagen
VII/1232  
Ö 11.6  
Sondermittel für den Förderverein Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick e. V. (SM 16-10)  
Enthält Anlagen
VII/1258  
Ö 11.7  
Sondermittel für das Schlossplatztheater (SM 16-11)  
Enthält Anlagen
VII/1259  
Ö 11.8  
Sondermittel für die ajb GmbH (SM 16-12)  
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VII/1260  
Ö 11.9  
Sondermittel für die Elterninitiative Kita "Adlershofer Marktspatzen" & HVD (SM 16-14)  
Enthält Anlagen
VII/1262  
Ö 11.10  
Sondermittel für den Verein Tauchclub fez e. V. (SM 16-15)  
Enthält Anlagen
VII/1263  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Milieuschutz für Schöneweide
Enthält Anlagen
VII/1158  
Ö 12.3  
S-Bahnhof Johannisthal
VII/1162  
Ö 12.4  
Regenwassermanagement im Bebauungsplan XV-30b VE
Enthält Anlagen
VII/1165  
Ö 12.5  
Buslinie 160 wieder bis zur Hasselwerderstraße führen  
Enthält Anlagen
VII/1187  
Ö 12.6  
Benennung des Schöneweider Uferwegs nach Jan Czochralski  
Enthält Anlagen
VII/1206  
Ö 12.7  
Kosten-Leistungsrechnung im Kulturbereich
Enthält Anlagen
VII/1204  
Ö 12.8  
Abfallbehälter auf öffentlichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/1205  
Ö 12.9  
Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung
Enthält Anlagen
VII/1179  
Ö 12.10  
Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern  
Enthält Anlagen
VII/1190  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-64 ("Rotsch-Hafen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VII/1223  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Wohnbebauung auf dem Gelände des B-Planes 9-58 (Rathenau-Hallen)  
Enthält Anlagen
VII/1255  
Ö 14.2  
Fachbereich Museum personell stärken  
Enthält Anlagen
VII/1236  
Ö 14.3  
Bebauungsplan Funkwerk  
Enthält Anlagen
VII/1237  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Lollapalooza nicht im Gartendenkmal Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/1238  
Ö 14.5  
Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts- und Technologiestandort stärken  
Enthält Anlagen
VII/1239  
Ö 14.6  
Öffentliche städtebauliche Verträge  
VII/1240  
Ö 14.7  
Bevölkerungsentwicklung bei StEP Verkehr berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VII/1241  
Ö 14.8  
Geschwindigkeitskontrollen durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VII/1242  
Ö 14.9  
Ausstellungen im Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VII/1243  
Ö 14.10  
Sicherstellung der Linie 160 in der Porzer Straße  
Enthält Anlagen
VII/1244  
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd (ff) und den A. f. StaT (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 11.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der Fassung des Änderungsantrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Porzer Straße und im Rebenweg mittels Anordnung von einseitigen Haltverboten sicherzustellen, dass die Fahrzeuge der Buslinie 160 diesen Abschnitt ohne Konflikte mit ruhendem Verkehr passieren können. Es ist zu prüfen, ob die Porzer Straße dafür als Vorfahrtsstraße einzustufen ist. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob gegebenenfalls Fahrbahnmarkierungen insbesondere in den Kreuzungsbereichen aufgetragen werden, die zusätzlich bzw. verstärkter auf das Haltverbot hinweisen.

Zur Durchsetzung des Haltverbotes sind vorzugsweise in den Abendstunden Kontrollen durchzuführen und es sollte eine Aufklärung der Nachbarschaft erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.04.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.03.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1244

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Porzer Straße mittels Anordnung von Haltverboten sicherzustellen, dass die Fahrzeuge der Buslinie 160 diesen Abschnitt ohne Konflikte mit ruhendem Verkehr passieren können.

Zur Durchsetzung des Haltverbotes sind vorzugsweise in den Abendstunden Kontrollen durchzuführen.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.04.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Porzer Straße und im Rebenweg mittels Anordnung von einseitigen Haltverboten sicherzustellen, dass die Fahrzeuge der Buslinie 160 diesen Abschnitt ohne Konflikte mit ruhendem Verkehr passieren können. Es ist zu prüfen, ob die Porzer Straße dafür als Vorfahrtsstraße einzustufen ist. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob gegebenenfalls Fahrbahnmarkierungen insbesondere in den Kreuzungsbereichen aufgetragen werden, die zusätzlich bzw. verstärkter auf das Haltverbot hinweisen.

Zur Durchsetzung des Haltverbotes sind vorzugsweise in den Abendstunden Kontrollen durchzuführen und es sollte eine Aufklärung der Nachbarschaft erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0804/45/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Porzer Straße und im Rebenweg mittels Anordnung von einseitigen Haltverboten sicherzustellen, dass die Fahrzeuge der Buslinie 160 diesen Abschnitt ohne Konflikte mit ruhendem Verkehr passieren können. Es ist zu prüfen, ob die Porzer Straße dafür als Vorfahrtsstraße einzustufen ist. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob gegebenenfalls Fahrbahnmarkierungen insbesondere in den Kreuzungsbereichen aufgetragen werden, die zusätzlich bzw. verstärkter auf das Haltverbot hinweisen.

Zur Durchsetzung des Haltverbotes sind vorzugsweise in den Abendstunden Kontrollen durchzuführen und es sollte eine Aufklärung der Nachbarschaft erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 14.11  
Entgeltfreie Weiterbildungskurse für in der Flüchtlingsarbeit engagierte Ehrenamtliche  
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VII/1245  
Ö 14.12  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße  
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VII/1246  
Ö 14.13  
Schutzstreifen Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VII/1247  
Ö 14.14  
Unterstützung von Ehrenamtlichen zum Aufbau freier Netze in und um Flüchtlingsunterkünfte  
VII/1248  
Ö 14.15  
Belebung Griechischer Platz  
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VII/1249  
Ö 14.16  
Tempo-30-Zone für Bruno-Bürgel-Weg in ganzer Länge  
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VII/1250  
Ö 14.17  
Keine freiwillige Abgabe von Bebauungsplänen  
VII/1251  
Ö 14.18  
Vorfahrt für den Bus 160 in der Porzer Straße  
VII/1252  
Ö 14.19  
Einrichtung eines Eltern-Kind-Zimmers  
VII/1253  
Ö 14.20  
Einwohnerversammlung zu Lollapalooza  
VII/1254  
Ö 14.21  
Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im B-Plan 9-58 ("Rathenau-Hallen")  
VII/1264  
Ö 14.22  
Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union in der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/1266  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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