Auszug - Milieuschutz für Schöneweide  

Aussprache:

Der Ausschussvorsitzende Herr BzV Welters begründet die Beschlussempfehlung des A. f. StaT.

GO-Antrag von Herrn BzV Nagelschmidt (Fraktion SPD): Ende der Aussprache.

Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD) spricht dagegen.

Abstimmung GO-Antrag: Bei einer Gegenstimme mehrheitlich angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin unterstützt das Bezirksamt in seinen Bemühungen, in einer Studie zu überprüfen, ob für Bereiche in Schöneweide die Voraussetzungen für eine Erhaltungssatzung mit dem Ziel des Schutzes der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Milieuschutz) vorliegen und gegebenenfalls eine solche aufzustellen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

Realisierung:

12.04.2016, 1. ZB in MdV VII  -52 lfd. Nr. 2794

03.08.2017, SB in MdV VIII-08 lfd. Nr. 0500