Tagesordnung - 55. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 55. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 01.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (49. Sitzung [Hr. Pönitz], 52. Sitzung [Hr. Rother], 54. Sitzung [Hr. Welters])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII/0853  
Ö 4.2  
Finanzierung Kulturarbeit  
VII/1019  
Ö 4.3  
Zentrum für Demokratie  
VII/0997  
Ö 4.4  
Zentrum für Demokratie  
VII/1021  
Ö 4.5  
Sanierung der Sporthalle Winckelmannstraße 56  
VII/1067  
Ö 4.6  
Wegeleitsystem für Sportvereine  
VII/1068  
    11.06.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und WTI und in den Sportausschuss.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

 

   
    25.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    01.07.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    01.07.2015 - Sportausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    27.08.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.08.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:1:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dass vorhandene touristische Wegeleitsystem u.a für Sportvereine und –stätten weiter zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    16.09.2015 - Sportausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    04.11.2015 - Sportausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    09.12.2015 - Sportausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    20.01.2016 - Sportausschuss
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    24.02.2016 - Sportausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.07.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    13.07.2016 - Sportausschuss
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.09.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 11.06.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien und den Sportausschuss (jeweils mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1068

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Wegeleitsystem für Sportvereine in Form von Ausschilderungen in Zusammenarbeit und bei Kostenbeteiligung der jeweiligen Vereine aufzubauen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.09.2016 unter Beachtung der Stellungnahmen des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien und des mitberatenden Sportausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:1:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Wegeleitsystem unter anderem für Sportvereine und -stätten weiterzuentwickeln.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0886/49/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Wegeleitsystem unter anderem für Sportvereine und -stätten weiterzuentwickeln.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.7  
Sicherung von Gebäuden und Flächen  
VII/1073  
Ö 5  
Kiezkasse Altglienicke, hier: Beschwerde über das Vergabeverfahren      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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