Auszug - Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  

Der Antrag wird in geänderter Fassung mehrheitlich (11/2/0) beschlossen:

Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes (neu)
Das Bezirksamt wird ersucht, alle zwei Jahre zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit (im Sinne von § 4 Behindertengleichstellungsgesetz) einen unter Einbeziehung des Beirats für Menschen mit Behinderung erstellten Fortschrittsbericht aus allen Fachbereichen, der die gegenwärtige Situation und die entsprechenden Planungen beinhaltet, vorzulegen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.07.2015 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse (ASG, Sch, Sp, WTI, WeiKu) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes

Das Bezirksamt wird ersucht, alle zwei Jahre zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit (im Sinne von § 4 Behindertengleichstellungsgesetz) einen unter Einbeziehung des Beirats für Menschen mit Behinderung erstellten Fortschrittsbericht aus allen Fachbereichen, der die gegenwärtige Situation und die entsprechenden Planungen beinhaltet, vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 0.