Tagesordnung - 53. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 53. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 29.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (46. Sitzung [Herr Wethkamp], 49. Sitzung [Herr Pönitz], 52. Sitzung [Herr Rother])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 15-09 Blasmusikfreunde Köpenick e. V. (überwiesen A. f. HhPV in der VII. Wahlperiode)      
Ö 4.2  
SM 15-10 Frau Gisela Kurkhaus-Müller (überwiesen A. f. HhPV in der VII. Wahlperiode)      
Ö 4.3  
SM 15-14 Förderverein der Grundschule an den Püttbergen      
Ö 4.4  
SM 15-15 Sambakids e. V.      
Ö 4.5  
SM 15-20 DLRG Treptow-Köpenick      
Ö 4.6  
SM 15-21 Förderverein Landschaftspark Johannisthal/Adlershof e. V.      
Ö 4.7  
SM 15-22 Förderverein der Kiefholz-Grundschule e. V. (überwiesen A. f. HhPV in der VII. Wahlperiode)      
Ö 4.8  
SM 15-24 Behindertenverein Köpenick e. V.      
Ö 4.9  
SM 15-25 Industriesalon Schöneweide      
Ö 4.10  
SM 15-26 Schlossplatztheater /c/o Alte Möbelfabrik      
Ö 4.11  
SM 15-27 Köpenicker Hockey-Union e. V.      
Ö 5  
Änderung der GO der BVV vom 20.06.2013, hier: Erarbeitung eines Ausschussantrages      
Ö 6  
Antragsberatung      
Ö 6.1  
Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII/0853  
    27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff), WeiKu, Sp, WTI, ASG und Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.12.2014 - Schulausschuss
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle ein bis zwei Jahre zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit einen Fortschrittsbericht aus allen Fachbereichen, der die gegenwärtige Situation und die entsprechenden Planungen beinhaltet, vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 3; Enthaltung: 1.

   
    11.12.2014 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: (Fassung des Änderungsantrags)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle ein bis zwei Jahre zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit einen Fortschrittsbericht aus allen Fachbereichen, der die gegenwärtige Situation und die entsprechenden Planungen beinhaltet, vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 1.

   
    11.12.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    11.12.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle zwei Jahre zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit einen Fortschrittsbericht aus allen Fachbereichen, der die gegenwärtige Situation und die entsprechenden Planungen beinhaltet, vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    07.01.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5 - vertagt
   
   
    15.01.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    21.01.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    21.01.2015 - Sportausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

   
    12.03.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    18.03.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    23.04.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zur Beseitigung aller Zugangshindernisse und damit der Herstellurig der Barrierefreiheit in allen Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes mindestens zweijährlich einen Fortschrittsbericht Barrierefreiheit über den gegenwärtigen Zustand und einen unter Einbeziehung des Beirats für Menschen mit Behinderung erstellten Plan über Baumaßnahmen vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    29.04.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    03.06.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    01.07.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.07.2015 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse (ASG, Sch, Sp, WTI, WeiKu) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle zwei Jahre zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit (im Sinne von § 4 Behindertengleichstellungsgesetz) einen unter Einbeziehung des Beirats für Menschen mit Behinderung erstellten Fortschrittsbericht aus allen Fachbereichen, der die gegenwärtige Situation und die entsprechenden Planungen beinhaltet, vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    09.07.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0683/39/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle zwei Jahre zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit (im Sinne von § 4 Behindertengleichstellungsgesetz) einen unter Einbeziehung des Beirats für Menschen mit Behinderung erstellten Fortschrittsbericht aus allen Fachbereichen, der die gegenwärtige Situation und die entsprechenden Planungen beinhaltet, vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.2  
Gartenhaus Johannisthal zum Künstlerhaus Johannisthal entwickeln  
Enthält Anlagen
VII/0866  
Ö 6.3  
Browserbasierte und plattformunabhängige Fachverfahren  
VII/0870  
Ö 6.4  
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7  
Enthält Anlagen
VII/0872  
Ö 6.5  
Papiereinsparung in der BVV  
Enthält Anlagen
VII/0916  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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