Auszug - SM 15-24 Behindertenverein Köpenick e. V.  

• Bewilligung des Sondermittelantrags in Höhe von 860,00 Euro (Abstimmung: 13/0/0).

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Dem Behindertenverein Köpenick e. V. werden für das Projekt "Ausflug zur BUGA nach Brandenburg/Havel am 06.09.15" (SM 15-24) 860,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2015 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3910, Titel 68406, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Ausschuss für Soziales und Gesundheit sowie einer einstimmigen Empfehlung (13:0:0) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.