Auszug - SM 15-10 Frau Gisela Kurkhaus-Müller  

• Bewilligung des Sondermittelantrags in Höhe von 2.000,00 Euro (Abstimmung: 7/1/4).

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Frau Gisela Kurkhaus-Müller werden für das Projekt "Herstellung eines Personalkatalogs" (SM 15-10) 2000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2015 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur sowie einer mehrheitlichen Empfehlung (7:1:4) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 1; Enthaltung: 4.