Auszug - SM 15-27 Köpenicker Hockey-Union e. V.  

• Hinweis durch Vorsitzenden: Irritation, dass es kein dringender Sondermittelantrag ist; keine objektive Begründung  dennoch Ablehnung der Vertagung 5/5/2;
• Bewilligung des Sondermittelantrags in Höhe von 4.000,00 Euro vorbehaltlich der Zustimmung durch das Bezirksamt (Abstimmung: 6/0/7).

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Dem Köpenicker Hockey-Union e. V. werden für das Projekt "Anschaffung Hockey-Hallenbande" (SM 15-27) 4000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2015 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3715, Titel 68406, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Sportausschuss sowie einer einstimmigen Empfehlung (6:0:7) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 0; Enthaltung: 7.