Auszug - SM 15-15 Sambakids e. V.  

• Bewilligung des Sondermittelantrags in Höhe von 2.479,60 Euro für den Kauf von Musikinstrumenten/Kostümen (Abstimmung: 13/0/0).

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Dem Verein SAMBA KIDS e. V. werden für das Projekt "Zukunftsorientierung SAMBA KIDS e. V." (SM 15-15) zur Anschaffung von Musikinstrumenten und Kostümen 2479,64 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2015 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4010, Titel 68406, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Jugendhilfeausschuss sowie einer einstimmigen Empfehlung (13:0:0) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.