Auszug - Änderung der GO der BVV vom 20.06.2013, hier: Erarbeitung eines Ausschussantrages  

 
 
53. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 29.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

  • Besprechung der einzelnen Punkte, die noch geklärt werden müssen, u. a. über die Paragraphen § 20/2, § 29, § 34/6 § 39;
  • Alle in den letzten Wochen disutierten Änderungen (siehe auch letzte Protokolle) sollen in die 37. Sitzung der BVV eingebracht werden.
  • Der Vorsitzende wird hierzu im Sinne des Ausschusses einen Antrag mit den jeweiligen Änderungswünschen der Geschäftsordnung vom 20.6.2013 zusammenstellen und schriftlich einreichen.
    • Einstimmige Annahme der Änderungen: 13/0/0

 


 
 

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