Auszug - SM 15-25 Industriesalon Schöneweide  

• Bewilligung des Sondermittelantrags in Höhe von 5.500,00 Euro (Abstimmung: 11/0/1).

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Dem Industriesalon Schöneweide werden für das Projekt "Emil Rathenau - Gedenkveranstaltung zum 100. Todestag am 20.06.2015" (SM 15-25) 5500,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2015 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.

Begründung:

Die Vorlage zur Beschlussfassung basiert auf der Behandlung des Sondermittelantrages im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur sowie einer einstimmigen Empfehlung (11:0:1) des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.