Tagesordnung - 42. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 42. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-49

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
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Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
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Konsensliste  
VII/1172  
Ö 4  
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Bürgerfragestunde  
VII/1173  
Ö 5  
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Informationen des BzBm      
Ö 6  
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Mündliche Anfragen  
VII/1174  
Ö 7  
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Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-49 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VI/0444  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 01

In der Sitzung der BVV am 01.11.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0444

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohnerinnen und Anwohner der Bahnstrecke Berlin-Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen, vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die kürzlich erfolgte Sanierung der Bahnstrecke in diesem Bereich, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke Berlin-Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen, vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die starke Zunahme und Beschleunigung des Eisenbahnfernverkehrs seit den im Bereich des S-Bahnhofs Friedrichshagen durchgeführten Baumaßnahmen, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

Begründung:

Die Eisenbahnüberführung im Bereich S-Bahnhof Friedrichshagen wurde in den letzten Jahren erneuert, wodurch erheblich höhere Geschwindigkeiten der Regional-, Fern- und Güterzüge ermöglicht wurden. Damit verbunden ist eine ebenfalls erhebliche Lärmsteigerung, die die Werte, ab denen Lärmschutzmaßnahmen erforderlich werden, übersteigen. Die Anwohnerinnen und Anwohner verweisen in diesem Zusammenhang auf Karlshorst, wo an derselben Strecke mit ähnlich hohen Zuggeschwindigkeiten bereits Lärmschutzwände errichtet worden sind.

 

 

Beschlussempehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-49, lfd. Nr. 2612 zum nachfolgenden Beschluss 0313/15/08 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

Drs. VI/0444

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke Berlin-Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen, vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die starke Zunahme und Beschleunigung des Eisenbahnfernverkehrs seit den im Bereich des S-Bahnhofs Friedrichshagen durchgeführten Baumaßnahmen, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.01.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    01.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    05.12.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    16.01.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke Berlin-Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen, vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die starke Zunahme und Beschleunigung des Eisenbahnfernverkehrs seit den im Bereich des S-Bahnhofs Friedrichshagen durchgeführten Baumaßnahmen, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

Begründung:

Die Eisenbahnüberführung im bereich S-Bahnhof Friedrichshagen wurde in den letzten Jahren erneuert, wodurch erheblich höhere Geschwindigkeiten der Regional-, Fern- und Güterzüge ermöglicht wurden. Damit verbunden ist eine ebenfalls erhebliche Lärmsteigerung, die die Werte, ab denen Lärmschutzmaßnahmen erforderlich werden, übersteigen. Die Anwohnerinnen und Anwohner verweisen in diesem Zusammenhang auf Karlshorst, wo an derselben Strecke mit ähnlich hohen Zuggeschwindigkeiten bereits Lärmschutzwände errichtet worden sind.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig (15:0:0)

   
    31.01.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 313/15/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke Berlin-Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen, vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die starke Zunahme und Beschleunigung des Eisenbahnfernverkehrs seit den im Bereich des S-Bahnhofs Friedrichshagen durchgeführten Baumaßnahmen, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1 - überwiesen
   
   
    07.01.2016 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-49, lfd. Nr. 2612 zum nachfolgenden Beschluss 0313/15/08 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke Berlin-Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen, vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die starke Zunahme und Beschleunigung des Eisenbahnfernverkehrs seit den im Bereich des S-Bahnhofs Friedrichshagen durchgeführten Baumaßnahmen, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.01.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13/0/0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    28.01.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg  
VII/1104  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein der Freunde und Förderer der Sonnenblumengrundschule e. V. (SM 16-01)  
Enthält Anlagen
VII/1177  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2013  
Enthält Anlagen
VII/0817  
Ö 12.2  
Senioreneinrichtungen bei der Baulandentwicklung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VII/0858  
Ö 12.3  
Straßenbenennung in Bernhard-Langwaldt-Weg
Enthält Anlagen
VII/1105  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Parken in Kreuzungsbereichen  
VII/1107  
Ö 12.5  
Fußgängerüberweg Kiefholzstraße Höhe Hänselstraße
Enthält Anlagen
VII/1134  
Ö 12.6  
Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VII/1138  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Praktikumsinitiative für Flüchtlinge in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1141  
Ö 12.8  
Schleusenzeiten verlängern – Wassertourismus in Treptow-Köpenick stärken  
Enthält Anlagen
VII/1154  
Ö 12.9  
Straßenbahnverkehr der Linie 67 am Sonnabend  
Enthält Anlagen
VII/1155  
Ö 12.10  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Bohnsdorf  
VII/1156  
Ö 12.11  
Radweg am Treptower Spreeufer
Enthält Anlagen
VII/1160  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Planreifeerklärung zur Beschlussfassung  
VII/1161  
Ö 12.13  
Hinweisschild für "Bunkerberg" in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1111  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Integrationsbezirk Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VII/1137  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020  
Enthält Anlagen
VII/1178  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
VII/1179  
Ö 14.2  
Kuratorium für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche  
Enthält Anlagen
VII/1180  
Ö 14.3  
Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordneten in der BVV sicherstellen  
Enthält Anlagen
VII/1181  
Ö 14.4  
Campus Kiezspindel  
VII/1182  
Ö 14.5  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Köllnische Vorstadt / Spindlersfeld  
Enthält Anlagen
VII/1175  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Uhren für den S-Bahnhof Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VII/1183  
Ö 14.7  
Lokalen Buchhandel stärken  
VII/1184  
Ö 14.8  
Buslinie 164 - Verstärkung der Abfahrtzeiten  
Enthält Anlagen
VII/1185  
Ö 14.9  
Information über die nachteiligen Umweltwirkungen von Terrassenheizstrahlern  
Enthält Anlagen
VII/1186  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Geflüchtete menschenwürdig unterbringen - keine Dauerlösungen in Sporthallen  
VII/1193  
Ö 14.11  
Buslinie 160 wieder bis zur Hasselwerderstraße führen  
Enthält Anlagen
VII/1187  
Ö 14.12  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 14.13  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1176  
Ö 14.14  
Entwicklung des Strandbads Müggelsee in öffentlicher Hand  
VII/1189  
Ö 14.15  
Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern  
Enthält Anlagen
VII/1190  
Ö 14.16  
Vollzug der Räumungsandrohung aussetzen  
Enthält Anlagen
VII/1194  
Ö 14.17  
Anerkennung für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
VII/1191  
Ö 14.18  
Urnenwahlanlage Friedhof Bohnsdorf  
VII/1192  
Ö 14.19  
WLAN für die Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
VII/1195  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Nutzungsvereinbarung für den Mellowpark schließen  
Enthält Anlagen
VII/1196  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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