Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-43

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1045  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1046  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1047  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-43      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VII/1049  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit  
VII/1050  
Ö 8.3  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 3  
VII/1054  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 5  
VII/1057  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE ("Marienhain") nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-57 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1041  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Förderverein der Kiefholz-Grundschule e. V. (SM 15-22)  
VII/1037  
Ö 11.3  
Sondermittel für den KULTURspreePARK e. V. (SM 15-23)  
VII/1077  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein Allende 2 hilft e. V. (SM 15-29)  
Enthält Anlagen
VII/1078  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Förderverein KIEZKLUB Rahnsdorf e. V. (SM 15-30)  
Enthält Anlagen
VII/1079  
Ö 11.6  
Sondermittel für den Verein Schutzhülle e. V. (SM 15-32)  
Enthält Anlagen
VII/1080  
Ö 11.7  
Sondermittel für den Verein FiPP e. V. (SM 15-33)  
Enthält Anlagen
VII/1081  
Ö 11.8  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein TJP e. V. (SM 15-34)  
VII/1082  
Ö 11.9  
Sondermittel für den Verein TJP e. V. (SM 15-35)  
Enthält Anlagen
VII/1083  
    11.06.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0646/38/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Verein TJP e. V. werden für das Projekt "Welttag der Wissenschaft" (SM 15-35) 1632,96 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2015 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3700, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

 

   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 11.10  
Sondermittel für den Seesportclub Berlin-Grünau e. V. (SM 15-36)  
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VII/1084  
Ö 11.11  
Sondermittel für den Sport-Spiel-Verein Köpenick-Oberspree e. V. (SM 15-37)  
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VII/1085  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Querung der Bulgarischen Straße
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VII/0827  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Biotopkartierung für den "Spreepark"  
VII/0941  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Errichtung und Erhalt von Jugendfreizeiteinrichtungen in Treptow-Köpenick
VII/0966  
Ö 12.4  
Verkehrsstrukturierung der Hämmerlingstraße  
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VII/0972  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Versicherungskarte für Asylsuchende und Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
VII/0996  
Ö 12.6  
Ertüchtigung der Bushaltestelle am S-Bahnhof Baumschulenweg  
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VII/1001  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Erdwärme in Wasserschutzgebieten Zone 3b  
VII/1002  
Ö 12.8  
Längerer Betrieb der Fähre zwischen Grünau und Wendenschloss
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VII/1006  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
"Zug der Liebe" aus dem Treptower Park heraus halten
Enthält Anlagen
VII/1007  
Ö 12.10  
Kreuzung Kiefholz- Ecke Wildenbruchstraße schadenfrei kreuzen und queren  
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VII/1008  
Ö 12.11  
Kurzzeitparken für Bibliotheksnutzerinnen und Bibliotheksnutzer  
Enthält Anlagen
VII/1010  
Ö 12.12  
Attraktivität Uferpromenade Luisenhain steigern, Müllproblem verhindern  
Enthält Anlagen
VII/1014  
Ö 12.13  
Beseitigung der Pfützenbildung bei Starkregen in der Ewaldstraße  
Enthält Anlagen
VII/1015  
Ö 12.14  
"Zebrastreifen" zur sicheren Querung der Schnellerstraße Höhe Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VII/1016  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Parken an der Marggraffbrücke unterbinden  
VII/1018  
Ö 12.16  
Urban Gardening  
Enthält Anlagen
VII/1023  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Treptow-Köpenick bewirbt sich als Fairtrade-Bezirk
Enthält Anlagen
VII/0471  
Ö 12.18  
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7
Enthält Anlagen
VII/0872  
Ö 12.19  
Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße  
Enthält Anlagen
VII/0825  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bund-Länder-Förderprogramm "Aktive Zentren" – Beschluss des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Förderkulisse Dörpfeldstraße im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1043  
Ö 13.2  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2016/2017  
Enthält Anlagen
VII/1048  
Ö 13.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-61 VE ("Makarenko-Quartier") hier: Planreife für die Vorhaben gemäß den Anträgen vom 26. Februar 2015 und 22. April 2015 für die Grundstücke Südostallee 132 und 134 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal  
Enthält Anlagen
VII/1086  
Ö 13.4  
Enthält Anlagen
Benennung von zwei Privatstraßen im Ortsteil Altglienicke in Alfonsstraße und Traudelstraße  
Enthält Anlagen
VII/1087  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Stilljestanden! Auftritt der Hauptmanngarde sicherstellen  
VII/1051  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Musikschule: Kooperationen stärken - Kosten- und Leistungsrechnung verbessern  
Enthält Anlagen
VII/1052  
Ö 14.3  
Einrichtung eines Radweges auf der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VII/1053  
Ö 14.4  
Ökologische Bauleitplanung und artenschutzrechtliche Maßnahmen im Bebauungsplan (B-Plan) 9-34 "Regatta-Quartier"  
Enthält Anlagen
VII/1055  
Ö 14.5  
Bordsteinabsenkung für Radfahrerinnen und Radfahrer an der Kreuzung der Matthesstraße  
VII/1056  
Ö 14.6  
Alte Turnhalle für Veranstaltungen öffnen  
Enthält Anlagen
VII/1044  
Ö 14.7  
Eindeutiger Hinweis der Linksabbiegefahrspur von der Oberspreestraße in die Ottomar-Geschke-Straße  
Enthält Anlagen
VII/1058  
Ö 14.8  
Berücksichtigung der freizeitorientierten Bedürfnisse von Jugendlichen und Senioren/-innen auf den Freiflächen bei der Bauausführung im Plangebiet des Bebauungsplans 9-34  
Enthält Anlagen
VII/1059  
Ö 14.9  
Sauberkeit im Landschaftspark Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/1060  
Ö 14.10  
Fahrbahnmarkierung am Dammweg aus Richtung Grenzallee kommend entfernen  
Enthält Anlagen
VII/1061  
Ö 14.11  
Wiederherstellung des westlichen Zugangs zum Treptower Park  
VII/1062  
Ö 14.12  
Verbesserung der Raumakustik im BVV-Saal des Rathauses Treptow  
Enthält Anlagen
VII/1075  
Ö 14.13  
Umfeld der Kindertagesstätten sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
VII/1063  
Ö 14.14  
Sicherung des Standortes Schmetterlingshorst als Schul-, Sport- und Wanderstützpunkt  
Enthält Anlagen
VII/1064  
Ö 14.15  
Sportstättensanierungsprogramm aufstocken  
Enthält Anlagen
VII/1065  
Ö 14.16  
Erkennbarkeit von Lichtsignalanlagen an den Kreuzungen Bahnhofstraße / Friedrichshagener Straße und Bellevuestraße / Fürstenwalder Damm verbessern  
Enthält Anlagen
VII/1066  
Ö 14.17  
Sanierung der Sporthalle Winckelmannstraße 56  
VII/1067  
Ö 14.18  
Wegeleitsystem für Sportvereine  
VII/1068  
Ö 14.19  
Schutz der ökologischen Nischen im "Schlesischen Busch" oder "Ick hör Dir" nicht mehr "trapsen"  
VII/1069  
Ö 14.20  
Spielstättenförderung für das Stadttheater Cöpenick  
VII/1070  
Ö 14.21  
Kommunales Multifunktionsbad in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1071  
Ö 14.22  
A100-Baustelle in der Kiefholzstraße für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sicher gestalten  
Enthält Anlagen
VII/1072  
Ö 14.23  
Sicherung von Gebäuden und Flächen  
VII/1073  
Ö 14.24  
"Eierhäuschen" in eigenem Bebauungsplan entwickeln  
VII/1074  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Umsetzung des Beschlusses "Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft abwenden"  
Enthält Anlagen
VII/1076  
                 
 
 

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