Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV informiert zur TO:

-            Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

-            Der TOP 8.3 wird aus organisatorischen Gründen vor TOP 8.1 behandelt, um die Stimmzettel für TOP 8.4 ohne Zeitverlust erstellen zu können.

-            Nachträglich verteilt wurden:

-            Austauschblatt zu TOP 13.1, VII/1043 (Deckblatt – Betreff ergänzt um "städtebaulichen";

-            Austauschexemplar zu TOP 13.2, VII/1048 auf Grund geänderter Zuarbeit des BA;

-            Austauschblatt zur Beschlussempfehlung des A. f. StaT zu TOP 12.19, VII/0825;

-            Änderungsantrag der Fraktion PIRATEN zu TOP 11.4, VII/1078;

-            Änderungsantrag der Fraktion PIRATEN zu TOP 11.8, VII/1082;

-            Änderungsantrag der Fraktion B'90Grüne zu TOP 14.3, VII/1053;

-            Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 14.07, VII/1058;

-            Korrektur des Betreffs der Drs. VII/1067, TOP 14.17 – "…Winckelmannstraße…";

-            Nicht der Konsensliste zu entnehmen ist der Beitritt der SPD-Fraktion zur Drs. VII/1052, TOP 14.2.

Auf Nachfrage erfolgen keine Wortmeldungen. Der BzVV wertet dies als Zustimmung zur Tagesordnung.

Im Laufe der Sitzung informiert der BzVV nachträglich über die Zurückziehung des Antrages unter TOP 14.1 und die Vertagung, verbunden mit der schriftlichen Beantwortung, des TOP 15.1 auf Bitte des Bezirksamtes.