Auszug - Informationen des BzBm  

Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren,

am heutigen Tag hat der neue und derzeitige Chef des Flughafens Schönefeld, Herr Dr. Mühlenfeld, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Umlandgemeinden und auch von Treptow-Köpenick eingeladen zu einem Kennenlerngespräch. Die Bürgermeister/-innen hatten nicht nur die Möglichkeit, den neuen Flughafenverantwortlichen kennenzulernen, sondern auch ein paar drängende Fragen zu
stellen und auch einige Themen zu benennen, wo wir insgesamt wissen wollen, wie steht der neue Flughafenchef dazu. Ein großes heißes Thema war die Diskussion über eine mögliche dritte Start- und Landebahn. Wir wissen zwar, im Augenblick gibt es eigentlich noch keinen Flughafen, aber die
Diskussion um eine Erweiterung dieses Flughafens ist im vollen Gange. Herr Dr. Mühlenfeld hat klar gemacht, dass das für ihn keine Diskussion sei, die zu diesem Zeitpunkt geführt werden muss und verwies auf London Heathrow. Dort werden auf zwei Start- und Landebahnen jährlich 70 Mio. Passagiere abgewickelt. In Berlin werde es auf dem BER die Hälfte sein zum Beginn seiner Laufzeit, wann immer dies sein wird. Klar ist, die Passagierzahlen sind in den vergangenen Jahren gestiegen, in Berlin insgesamt und werden nach den Prognosen auch weiterhin steigen und deshalb wird es Bedarf geben, an diesem Flughafen eine entsprechende Infrastruktur herzustellen. Klar ist auch, die Flugzeuge sind immer größer geworden, haben eine immer größere Kapazität an zu transportierenden Passagieren erreicht, sodass durchaus die Steigerung der Passagierzahlen an den Berliner Flughäfen nicht einhergeht mit einer deutlichen Steigerung der Flugbewegungen              .
Den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern war es wichtig, neben dem Hinweis auf eine fehlende Infrastruktur, z. B. die Anbindung an den ÖPNV, überhaupt die Flughafenumfeldentwicklung und die Verantwortung der Flughafengesellschaft noch einmal zum Ausdruck zu bringen, positiv auf diese Flughafenumfeldentwicklung zu wirken. Dazu ein ganz wichtiges Thema, was ich und auch andere Kollegen angesprochen haben, ist selbstverständlich der Schallschutz für die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner.                
Natürlich musste sich der neue Flughafenchef auch zu dem OVG-Urteil zum Thema Schallschutz bekennen, das ist umzusetzen, das ist für ihn auch klar und er wies darauf hin, dass dies gewaltige Investitionen der Flughafengesellschaft bedeutet, um diesen Schallschutz nach OVG-Urteil zu gewährleisten. Er sagt, dass bis zum Ende des Jahres alle Schallschutzgutachten abgearbeitet werden sollen, bat aber gleichzeitig darum, ihn nicht auf diesen Termin festzunageln. Qualität ginge für ihn vor und man wolle auch versuchen, aus den Fehlern bei bestimmten Schallschutzgutachten der Vergangenheit zu lernen. Der Termin fand heute im Dialogforum direkt am Flughafen Schönefeld statt. Ich will Sie auch darüber in Kenntnis setzen, dass ich Ihnen empfehlen kann bzw. den betroffenen Anwohnerinnen und An-wohnern empfehlen kann, die dortige unabhängige Schallschutzberatung zu besuchen.

Dort sind diverse unabhängige Beraterinnen und Berater aktiv und, was wir bisher im Bezirk nicht leisten konnten, man hat dort auch Anschauungsmaterial, wie denn der Schallschutz ganz praktisch, also wie denn solche merkwürdigen Schallschutzfensterkonstruktionen aussehen, kann man dort auch erleben. Insofern lohnt sich durchaus ein Besuch der Schallschutzberatung im Dialogforum am Flughafen Schönefeld.

Ja, ohne Flugreisen geht es nicht. Das wissen wir alle. Deshalb will ich Sie auch informieren, dass der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Peter Groos, und ich mit einer kleinen Delegation nach Peru geflogen sind, nicht von Schönefeld sondern von Tegel aus. Wir haben es getan, wir sind dorthin geflogen. Anlass war die Einladung unserer peruanischen Partnerstadt Cajamarca. Wir sind der Einladung gefolgt und haben dort vom 10. bis 14. Mai die Region besucht und auch meinen neuen Amtskollegen in Cajamarca, den Bürgermeister, Herrn Manuel Becerra, der seit Jahresbeginn im Amt ist, haben wir dort getroffen. Es gab ein straffes Besuchsprogramm. Es enthielt insbesondere Zusammentreffen mit Akteurinnen / Akteuren der Zivilgesellschaft. Wir haben zwei Kindergärten, eine Schule und eine Einrichtung für behinderte Kinder und Jugendliche besucht, die wichtige Stützen der Städtepartnerschaft sind. Die sich auch sehr gefreut haben, dass dies gewürdigt wird. Bei Mi Canto – einer Organisation für arbeitende und Straßenkinder – durften wir erfahren, dass trotz harter Bedingungen, unter denen die Kinder leben müssen, durchaus Lebensfreude und Gastfreundschaft wesentlicher Teil der peruanischen Kultur sind. Ganz besonders beeindruckt waren wir auch von der Begegnung mit der Seniorengruppe in Urubamba. Seit mehreren Jahren gibt es eine Zusammenarbeit zwischen Seniorengruppen aus Treptow-Köpenick und Cajamarca und auch hier ist eine Fortsetzung geplant.

Peter Groos und ich sowie die anderen Teilnehmer waren sehr beeindruckt von dem zivilgesellschaftlichen Engagement, von dem die Städtepartnerschaft ganz wesentlich lebt. Dies ist ja eine Städtepartnerschaft mit einer Entfernung von weit über 11000 Kilometern und kann trotzdem ganz praktisch umgesetzt werden. Wir können voneinander lernen und können uns dort sozial engagieren. Wir haben dort eine ganze Reihe von Deutschen getroffen, die sich in Kinder-, Jugend-, Senioren- und Behindertenprojekten engagieren. Ich hoffe, dass gerade der Austausch auf dieser Ebene fortgesetzt werden kann. Es gab auch Fachgespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung. Da ging es um die Themen Bürgerhaushalt, Tourismus und Seniorenpolitik. Wir haben die vergleichsweise schlecht ausgestattete Stadtbibliothek besucht, eine Zusammenarbeit angestoßen sowie eine feierliche Zeremonie mit den Amtsträgerinnen und Amtsträgern im neuen Rathaus von Cajamarca durchgeführt. Dort bekam ich den „Stadtschlüssel“ überreicht. Viele Ideen und Anknüpfungspunkte für weitere gemeinsame Vorhaben wurden besprochen. Die peruanischen Gastgeber wünschen sich insbesondere eine verstärkte Kooperation in den Bereichen Tourismus, Umwelt, Bildung und im Sozialbereich. Außerdem wird eine Partnerschule in Treptow-Köpenick für das Colegio San Vicente de Paúl gesucht. Der pädagogische Ansatz, der durch den neuen engagierten Schulleiter und sein Team verfolgt wird, bietet durchaus spannende Ansätze für einen gegenseitigen Austausch, der auch für uns in Berlin äußerst interessant ist, weil wir Lösungen für ganz ähnliche Probleme suchen. Wenn Sie Kontakte zu Schulen haben, die vielleicht Interesse an einer solchen Partnerschaft haben, melden Sie sich bitte bei der Beauftragten für Städtepartnerschaften.

Es ging dann auch gleich weiter zu unserer Partnerstadt in Österreich – Mürzzuschlag. Sie wissen, dass das Blasorchester Köpenick eine Konzertreise in die Steiermark unternommen hat. Diese Konzertreise wurde in Österreich durchaus begeistert aufgenommen. Das Bezirksamt und die BVV hatten die Reise finanziell unterstützt. Ich habe das Orchester teilweise begleitet und traf auch mit dem Bürgermeister unserer Partnerstadt, Karl Rudischer, zusammen. Und auch dort haben wir eine stärkere Zusammenarbeit im Bereich Tourismus besprochen. Der kulturelle Austausch ist zu einer Tradition zwischen den beiden Partnerstädten Mürzzuschlag und Treptow-Köpenick geworden und wird insbesondere von Stefan Teveli unterstützt, den früheren Bürgermeister von Kapellen, das inzwischen in Mürzzuschlag eingemeindet wurde. Hierzu gehört, dass bereits seit mehreren Jahren ein Orchester aus der Region Mürzzuschlag beim traditionellen Köpenicker Sommer sowohl zum Festumzug als auch mit einem Konzert auf der Schlossinsel auftritt. In diesem Jahr kann die Werkskapelle Böhler in Treptow-Köpenick begrüßt werden.

Ich habe dem Blasorchester Köpenick ausdrücklich für seinen Auftritt in Mürzzuschlag gedankt und gewürdigt, dass Sie damit herausragende Kulturbotschafter in unserer österreichischen Partnerstadt sind und waren und ich mich über die Fortsetzung freue.

Wir haben in diesem Monat mit einer Reihe von Ortsteilkonferenzen begonnen. Die erste war Rahnsdorf ist gefragt. Über 90 Interessierte folgten meiner Einladung und der der Sozialraumraumorientierten Planungskoordination (SPK) zur Ortsteilkonferenz nach Rahnsdorf am 2. Juni 2015. Im Vorfeld hatte das im Januar gegründete Netzwerk „AKTIV für Rahnsdorf“ Ideen, Themen der Bezirksregion lokalisiert, erste Projekte skizziert und die gemeinsame Ortsteilkonferenz vorbereitet. So wurden die vier Gesprächsrunden von den aktiven Mitgliedern moderiert bzw. begleitet:

In der Themengruppe AKTIV für Fremdes und Vertrautes, Lebensqualität und Nachbarschaft ging es um einen Tag der Gastfreundschaft im Rahmen des traditionellen Ulmenhoftages. Gemeinsames Vorbereiten, Patenschaften bilden und Mitmachen aller Interessierten – ist der Gedanke für ein buntes interkulturelles Programm am 9. September.

In der Gesprächsgruppe AKTIV für Natur und Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr erregte das Thema „Gründung eines Wasserverbandes für Neu-Venedig“ die Gemüter. Es wurde klar, dass es vor der Gründung erst mal Gespräche und einen Informationsaustausch mit allen Betroffenen geben muss.

In der Gesprächsgruppe AKTIV für Jung und Alt, Bildung und Kultur, Sport und Freizeit stand im Mittelpunkt aller Aktivitäten der generationsübergreifende Aktivplatz.

Bei der Themengruppe AKTIV für Kommunikation, Information und Vernetzung hat sich gleich an diesem Abend eine Verabredung ergeben, dass in einem Stammtisch-Treffen die Akteure jetzt regelmäßige zusammenkommen sollen.

Zum Abschluss wurde mir nach alter Tradition symbolisch eine Flaschenpost mit allen Rahnsdorfer Themen in einem Fischernetz überreicht. Ich danke den vielen Unterstützerinnen und Unterstützern dieser Ortsteilkonferenz für ihre Vorbereitung und die vielen Themen, die aufgearbeitet wurden.

Es werden weitere Ortsteilkonferenzen in diesem und dem nächsten Monat stattfinden:

• in Bohnsdorf am 24.06., 18 Uhr in der Schule am Bunzelberg

• in Alt-Treptow am 30.06., 18 Uhr, in der Kiefholz-Grundschule

• in Müggelheim am 07.07., 18 Uhr in der Müggelheimer Grundschule.

Unter dem Motto Gemeinsam für unseren Kosmos wurden die Bürgerinnen und Bürger des Alt-glienicker Kosmosviertels aufgerufen, sich an der Gestaltung ihres Kiezes zu beteiligen. Dafür hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt bis zum Ende des Jahres 2015 Fördergelder zur Verfügung gestellt. Mit Bezirksamtsbeschluss vom 26. März hat das Bezirksamt Treptow-Köpenick die ressortübergreifende Unterstützung des Pilotprojektes beschlossen. Die Koordination erfolgt federführend von der Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination (OE SPK). Seit dem letzten Jahr wurden bereits verschiedene Projekte umgesetzt. Ein zentrales Projekt ist die Errichtung eines INFOPUNKTES im Bürgerhaus Altglienicke. Hier haben die Bürgerinnen und Bürger erstmals die Möglichkeit zum Informationsaustausch. Jeden Dienstag zwischen 16:30 Uhr und 18:00 Uhr wird darüber hinaus zum “info-cafe“ eingeladen. Bei einer Tasse Kaffee können sich Nachbarinnen und Nachbarn treffen und sich austauschen. Der INFOPUNKT bietet die Möglichkeit, Informationen zu aktuellen Projekten im Kosmosviertel zu erhalten. Hier können sich die Bürgerinnen und Bürger hinwenden, die sich im Kiez engagieren wollen, sei es mit Ideen oder mit  tatkräftiger Unterstützung.

Eine im Rahmen des FEIN-Mittel-Projektes eingerichtete Internetseite informiert über das Projekt. Mit über 70.000 Aufrufen stellt sie ebenfalls ein wichtiges Medium für den Informationsfluss im Kosmosviertel dar. Hier findet man aktuelle Termine und die Möglichkeit sich aktiv an der Gestaltung des Kosmosviertels zu beteiligen. Für dieses Jahr sind weitere Projekte geplant. Informationen erhält man auf der Homepage www.kosmosviertel-altglienicke.de oder auf der Bürgerversammlung am 8. Juli 2015.

Am 28.05.2015 wurde in der Bezirksregion Alt-Treptow die neue Kiefholz-Grundschule eingeweiht. Mit der Einrichtung dieser Grundschule wird dem wachsenden Bedarf an Schulplätzen entsprochen. Im Rahmen des Programms „Sondervermögen für die Infrastruktur der wachsenden Stadt“ (SIWA) stellt das Land für Sanierungsmaßnahmen 2,69 Mio. € zur Verfügung. Kofinanziert mit Mitteln aus einem städtebaulichen Vertrag wird eine Dachsanierung durchgeführt und durch den Einbau eines Fahrstuhls wird die gesetzlich geforderte Barrierefreiheit hergestellt. Das Gebäude wird mit einer Dämmung versehen und wird dann den Vorgaben der Energieeinsparverordnung entsprechen.

In dieser Woche haben die United Games begonnen. Es sind die 25. United Games bei uns im Bezirk. Dabei sind über 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Alter von 14 bis 20 Jahren aus 13 verschiedenen europäischen Ländern. Dabei sind u. a. auch mehrere bezirkliche Partnerstädte: Albinea, Izola, Olomouc, Subotica und erstmals Warschau-Mokotów. Das Programm beinhaltet vor allem Workshops zu den Themen Entspannung, Bewegung, Ernährung; Besuch einer Berliner Institution, internationales Dessert, Berlin-Tag und Mottoparty. Ich lade Sie herzlich ein, bei der Abschlusspräsentation am Samstag, dem 13. Juni, um 16:30 Uhr auf der Multi-Kulti-Bühne im FEZ Berlin dabei zu sein.

Noch ein paar Informationen aus den Abteilungen:  
Die Bauarbeiten zur Renaturierung der Uferwand im Strandbad Müggelsee haben begonnen. Im Rahmen des Bauvorhabens wird zuerst der Untergrund nach Kampfmitteln abgesucht, denn am östlichen Rand der zukünftigen natürlich gestalteten Uferzone sollen Palisaden als Sedimentsperre eingerammt werden. Am 15.06.15 beginnen die Einrichtung der Baustelle und der 1. Abschnitt mit dem Abbruch der maroden Betoneinfassung. Es ist das Ziel, den Abbruch innerhalb von 6 Wochen zu beenden, so dass danach der Strandabschnitt wieder uneingeschränkt zur Verfügung steht. Der 2. Abschnitt „Pflanzarbeiten und Ufersicherungsarbeiten“ beginnt im Oktober.

Zur beliebtesten Baustelle auf der Marggraffbrücke kann ich Ihnen folgende Informationen geben:
Die Maßnahmen zur Ertüchtigung des Mittelteils der Brücke wurden wieder aufgenommen. Die nur eingeschränkt oder nicht wahrnehmbaren Bauaktivitäten auf der Marggraffbrücke hatten ihre Ursache darin, dass die notwendige Ertüchtigung des Brückenmittelteils für eine Befahrung mit Kraftfahrzeugen technisch kompliziert und aufwendig ist. Zudem waren die Bestandsunterlagen für die Brücke nicht in Übereinstimmung mit den tatsächlichen Gegebenheiten, so dass die Planung mehrfach angepasst werden musste. Zwischenzeitlich sind die notwendigen Arbeiten zur Ertüchtigung des Brückenmittelteils intensiviert worden, so dass zum 24. Juni 2015 eine Verkehrsfreigabe realistisch ist. Danach stehen dem Verkehr, stadteinwärts und auswärts, jeweils zwei Fahrstreifen während der Bauzeit zur Ver-fügung. Sie haben es vielleicht vorhin auf dem Weg hierher gesehen, dass tatsächlich Bauarbeiten stattfinden und das Parken derzeit auf der Baustelle sehr schwierig ist. Vielleicht beachten Sie dies demnächst.

Das Straßen- und Grünflächenamt erneuert den Spielbereich des allgemeinen Spielplatzes in der Isingstraße in Alt-Treptow. Die vorhandenen Spielgeräte sind nicht mehr reparabel und werden zurückgebaut. Es entstehen neue Spielangebote. Nach der Montage der Spielgeräte wird der Spielplatz von Auszubildenden des SGA in Eigenleistung neu gestaltet. Die Arbeiten sollen bis August 2015 abgeschlossen sein.

Aus dem Amt für Weiterbildung und Kultur darf ich berichten, dass am 29.05.2015 der Staatssekretär für Kulturelle Angelegenheiten, Tim Renner, den Bezirk Treptow-Köpenick besucht hat. Sowohl der Vorsteher der BVV, Peter Groos, als auch die Ausschussvorsitzende für Weiterbildung und Kultur haben es sich nicht nehmen lassen, Herrn Renner bei seiner Tour durch unseren Bezirk zu begleiten. Herr Vogel hatte das entsprechende Programm vorbereitet. Herr Renner konnte sich in seinem vierstündigen Besuch einen Überblick über einige bezirkseigene Kultureinrichtungen, ihr Profil und ihre Sorgen machen. Unter anderem wurden die neue Mittelpunktbibliothek in Niederschöneweide, NOVILLA, der Schalterraum der Künstlerplattform Schöneweide Kreativ, die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche, das Stadttheater Cöpenick sowie die Galerie „Alte Schule“ besucht.

Ich darf Sie einladen. Zum übernächsten Wochenende heißt es “Köpenick macht Schule”, das diesjährigen Motto des traditionellen Festumzuges des Köpenicker Sommers. Sie sind herzlich eingeladen. Die Eröffnung findet am Freitag um 18 Uhr statt, am Sonnabend, dem 20. Juni, um 14 Uhr dann der traditionelle Festumzug. Dazu sind Sie herzlich eingeladen.

Zum Abschluss: Heute zum letzten Mal in der BVV sitzt hinten auf der Pressebank der Kollege Hans-Rainer Harder. Er ist seit 1998 – gefühlt noch länger – Pressesprecher des Bezirksamtes. Er war viele Jahre Stimme des Bezirksamtes, der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters. Er hat auch dem einen oder anderen Verein geholfen, die eine oder andere Pressemitteilung auf den Weg zu
bringen und hat immer die richtigen Worte gefunden. Ich danke Herrn Kollegen Harder für seine langjährige Tätigkeit für das Bezirksamt Treptow-Köpenick, wünsche ihm im Unruhestand viel, viel Erfolg und immer die richtigen Worte zur Ehefrau.

Herzlichen Dank.

Der BzVV schließt sich im Namen der BVV den Wünschen des Herrn BzBm an und dankt ebenfalls Herrn Harder für seine geleistete Arbeit.