Auszug - Sondermittel für den Verein Allende 2 hilft e. V. (SM 15-29)  

Der BzVV ruft die TOP 11.4 und 11.8 zur gemeinsamen Aussprache auf und übergibt die Sitzungsleitung an seinen Stellvertreter Herrn Knack.

Aussprache:

Herr BzV Pönitz (PIRATEN) begründet die Änderungsanträge.

Herr BzVV Groos (B'90Grüne) begründet seine Vorlage, welche auf der Empfehlung des A. f. HhPVGO basiert.

Herr BzV Liebenow (für NPD), Herr BzV Freier (SPD).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Verein Allende 2 hilft e. V. werden für das Projekt "Buntes Kinder- und Anwohnerfest"
(SM 15-29) 2500,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2015 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3300, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis ÄA:  dafür: 5; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis VzB:  dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum , Bericht in MdV Nr. lfd. Nr.

04.05.2016, SB in MdV VII-54 lfd. Nr.2961