Tagesordnung - 73. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 73. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 06.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3       Erarbeitung einer Stellungnahme zur Eingabe E 93/V "Duldung nichtgenehmigter Werbeanlagen"      
Ö 4  
Umbau Wendenschloßstraße I - Information der betroffenen Anwohner und Eigentümer  
Enthält Anlagen
 V/1505  
Ö 5  
Umbau Wendenschloßstraße II - Finanzielle Auswirkungen für die Eigentümer und Mieter  
Enthält Anlagen
 V/1506  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.01.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/1506

Das Bezirksamt wird ersucht, die finanzielle Beteiligung der Anwohner und Mieter im Zusammenhang mit dem Umbau der Wendenschloßstraße (zwischen Müggelheimer Weg und Salvador-Allende-Straße) auf ein Minimum zu beschränken. Im besten Fall sollte das Bezirksamt eine Lösung finden, bei der für die Eigentümer und Mieter keine finanzielle Beteiligung entsteht.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.04.2006 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages.
   
    26.01.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.03.2006 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.
   
    06.04.2006 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die finanzielle Beteiligung der Anwohner und Mieter im Zusammenhang mit dem Umbau der Wendenschloßstraße (zwischen Müggelheimer Weg und Salvador-Allende-Straße) auf ein Minimum zu beschränken. Im besten Fall sollte das Bezirksamt eine Lösung finden, bei der für die Eigentümer und Mieter keine finanzielle Beteiligung entsteht.

wird abgelehnt

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:.dagegen:mehrheitlich.Enthaltung:.
   
    27.04.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die finanzielle Beteiligung der Anwohner und Mieter im Zusammenhang mit dem Umbau der Wendenschloßstraße (zwischen Müggelheimer Weg und Salvador-Allende-Straße) auf ein Minimum zu beschränken. Im besten Fall sollte das Bezirksamt eine Lösung finden, bei der für die Eigentümer und Mieter keine finanzielle Beteiligung entsteht.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.     dagegen:           5.        

Ö 6  
Umbau Wendenschloßstraße III - Keine Verringerung der Anzahl der Parkplätze  
Enthält Anlagen
 V/1507  
Ö 7  
Umbau Wendenschloßstraße IV - Sicherstellung einer guten Erreichbarkeit mit dem ÖPNV  
Enthält Anlagen
 V/1508  
Ö 8  
Umbau Wendenschloßstraße V - Sicherstellung einer guten Erreichbarkeit mit dem ÖPNV  
Enthält Anlagen
 V/1509  
Ö 8.1  
Festwiese
Enthält Anlagen
 V/1429  
Ö 8.2  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Radwegenetz knüpfen  
Enthält Anlagen
 V/1431  
Ö 9  
Radwegbau in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
 V/1500  
Ö 10  
Radverkehr Straße am Treptower Park  
Enthält Anlagen
 V/1574  
Ö 11  
Vervollständigung der Radwegeführung  
Enthält Anlagen
 V/1497  
Ö 12  
Sicherheit für Fußgänger an der Bushaltestelle Biesdorf-Süd/Köpenicker Str.  
Enthält Anlagen
 V/1577  
Ö 13  
Sonstiges      
                 
 
 

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