Tagesordnung - 18. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 18. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-15

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0490  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0491  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes, zugleich stellvertretender Bezirksbürgermeister  
Enthält Anlagen
IX/0499  
Ö 6.2  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten für die Ausschüsse für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B), Sport (B) sowie Weiterbildung und Kultur (B)  
Enthält Anlagen
IX/0529  
Ö 6.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
IX/0424  
Ö 7     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 7.1  
Planreifeerklärung für eine Teilfläche des Bebauungsplans 9-7 ("Spreepark")  
Enthält Anlagen
IX/0408  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-15 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Radwege verbinden am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0088  
Ö 8.1.2  
Überschwemmung des Strohblumenwegs bei starken Regenfällen verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0628  
Ö 8.1.3  
Förderung der gemeinnützigen Tätigkeit von Vereinen bei der Raumüberlassung  
Enthält Anlagen
VIII/0533  
Ö 8.1.4  
Beleuchtung in Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0978  
Ö 8.1.5  
Mehr Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Rahnsdorf errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1212  
Ö 8.1.6  
Sicher umsteigen am S-Bahnhof Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VIII/1402  
Ö 8.1.7  
Ertüchtigung des Berlewitzweges  
Enthält Anlagen
IX/0030  
Ö 8.1.8  
Entgeltfreies WLAN in öffentlichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
IX/0064  
Ö 8.1.9  
Verbindliche Planungsaufnahme der Instandsetzung des Schloßplatzes Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0119  
Ö 8.1.10  
Aufwertung Don-Ugoletti-Platz Grünau
Enthält Anlagen
IX/0150  
Ö 8.1.11  
Erhöhung der Investitions-Zuweisungen für die Bezirke  
Enthält Anlagen
IX/0464  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Elcknerplatz vom Durchgangsverkehr befreien
Enthält Anlagen
VI/1481  
Ö 8.2.2  
Kreuzung Kiefholzstraße / Bouchéstraße – Gehwegvorstreckung
Enthält Anlagen
VII/0652  
Ö 8.2.3  
Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
VII/0805  
Ö 8.2.4  
Regelkonforme Haltestellenbereiche auf der Minna-Todenhagen-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0331  
Ö 8.2.5  
Barrierefreie Gestaltung öffentlicher Plätze des Bezirkes
Enthält Anlagen
VIII/0403  
Ö 8.2.6  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 8.2.7  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 8.2.8  
Ehemaliges Lager für Zwangsarbeiterinnen in Adlershof kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VIII/0921  
Ö 8.2.9  
Temporäre zusätzliche Fahrradspuren für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1058  
Ö 8.2.10  
Zugang zu einer Uferstelle am Dahmeufer erleichtern
Enthält Anlagen
IX/0032  
Ö 8.2.11  
Sondermittel für den Verein "Freunde der Emmy-Noether-Schule e. V." (SM 22-18)  
Enthält Anlagen
IX/0273  
Ö 9  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0492  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Sicherstellung der Finanzierung des Neubaus eines Jugendzentrums im "Mellowpark", An der Wuhlheide 256, 12555 Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0486  
Ö 10.2  
Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2022-2026  
Enthält Anlagen
IX/0487  
Ö 10.3  
Sondermittel für den Verein "Kulturring in Berlin e. V." (SM 23-16)  
Enthält Anlagen
IX/0493  
Ö 10.4  
Sondermittel für den Verein "SC Argo e. V." (SM 23-17)  
Enthält Anlagen
IX/0494  
Ö 10.5  
Sondermittel für den Verein "Blau-Gelb Köpenick e. V." (SM 23-18)  
Enthält Anlagen
IX/0495  
Ö 10.6  
Sondermittel für den "Förderverein Kiezklub Vital e. V." (SM 23-20)  
Enthält Anlagen
IX/0496  
Ö 10.7  
Sondermittel für den "Förderverein KIEZKLUB Bohnsdorf e. V." (SM 23-21)  
Enthält Anlagen
IX/0497  
Ö 10.8  
Sondermittel für den Verein "FiPP e. V." (SM 23-23)  
Enthält Anlagen
IX/0498  
Ö 10.9  
Änderung des Sitzungsterminplanes 2023 für die Monate August und September der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0530  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Bestellung eines Vertreters des "KulturerbeNetz.Berlin" als Mitglied des Bezirksdenkmalrates  
Enthält Anlagen
IX/0291  
Ö 11.2  
Radwegeplanung auf dem Sterndamm anregen
Enthält Anlagen
IX/0339  
Ö 11.3  
Ein regelmäßiger Wochenmarkt für Johannisthal
Enthält Anlagen
IX/0349  
Ö 11.4  
Elcknerplatz für Fußgänger sicher machen  
Enthält Anlagen
IX/0350  
Ö 11.5  
Erinnerung an den ehemaligen Flugplatz Johannisthal
Enthält Anlagen
IX/0353  
Ö 11.6  
Gefahren an den Kreuzungen des Mauerwegs entschärfen  
Enthält Anlagen
IX/0358  
Ö 11.7  
Querungshilfe für Fußgänger Kiefholzstraße / Puderstraße  
Enthält Anlagen
IX/0360  
Ö 11.8  
Eichhörnchenbrücke  
Enthält Anlagen
IX/0375  
Ö 11.9  
Behindertenparkplätze transparent machen
Enthält Anlagen
IX/0376  
Ö 11.10  
Nutzung von Grünanlagen für Angebote und Maßnahmen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
Enthält Anlagen
IX/0387  
Ö 11.11  
Bargeldzahlung an der Volkshochschule ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0388  
Ö 11.12  
Pkw-Stellplätze in der Bölschestraße erhalten – örtliche Gewerbestruktur schützen  
Enthält Anlagen
IX/0391  
Ö 11.13  
Umgestaltung Bölschestraße – Bürgerbeteiligung ernst nehmen und Geschäftsstraße erhalten
Enthält Anlagen
IX/0407  
Ö 11.14  
Widerstand der christlichen Kirchen in Köpenick im Nationalsozialismus und in der "Köpenicker Blutwoche" erforschen  
Enthält Anlagen
IX/0444  
Ö 11.15  
Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide
Enthält Anlagen
IX/0467  
Ö 11.16  
Querungshilfe auf dem Segelfliegerdamm (vor dem Landschaftspark Johannisthal)
Enthält Anlagen
IX/0468  
Ö 11.17  
Kurzzeitparken an der Müggel-Apotheke in Alt-Müggelheim
Enthält Anlagen
IX/0469  
Ö 11.18  
Bundesmittel für eine bessere Fahrradinfrastruktur - Fahrradparkhäuser für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0470  
Ö 11.19  
Verkehrskonzept für die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0473  
Ö 11.20  
Die Geschichte Köpenicks hörbar machen  
Enthält Anlagen
IX/0474  
Ö 11.21  
Musikinstrumentenausleihe in der Bibliothek ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0476  
Ö 11.22  
Prävention und Sensibilisierung für Kinder und Jugendliche – für ein gewaltfreies Miteinander
Enthält Anlagen
IX/0397  
Ö 11.23  
Runder Tisch "Häusliche Gewalt" im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1264  
Ö 11.24  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 11.25  
Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0351  
Ö 11.26  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027
Enthält Anlagen
IX/0418  
Ö 11.27  
Informationsauslagen für den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr und beim Bundesfreiwilligendienst beim THW  
Enthält Anlagen
IX/0471  
Ö 11.28  
Informationsauslagen für den Dienst in der Reserve der Bundeswehr  
Enthält Anlagen
IX/0475  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 11.05.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0475

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob Informationsmaterial zum Engagement in der Reserve der Bundeswehr zur Auslage im Bezirksamt angefordert werden kann und ob vonseiten des Reservistenverbandes bzw. des Landeskommandos gewünscht ist, dass Informationsmaterial ausgelegt wird. Sofern möglich, sollten Informationsblätter zum Dienst in der Reserve der Bundeswehr in den Räumlichkeiten des Bezirksamts ausgelegt werden, um Bürger über die Möglichkeit des Reservedienstes zu informieren.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.06.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.06.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 5.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 11.05.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0475

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob Informationsmaterial zum Engagement in der Reserve der Bundeswehr zur Auslage im Bezirksamt angefordert werden kann und ob vonseiten des Reservistenverbandes bzw. des Landeskommandos gewünscht ist, dass Informationsmaterial ausgelegt wird. Sofern möglich, sollten Informationsblätter zum Dienst in der Reserve der Bundeswehr in den Räumlichkeiten des Bezirksamts ausgelegt werden, um Bürger über die Möglichkeit des Reservedienstes zu informieren.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.06.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 41; dagegen: 7; Enthaltung: 0. 

 

Damit ist der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Straßenbenennung "Am Seegraben"  
Enthält Anlagen
IX/0484  
Ö 12.2  
Änderung des BA-Beschlusses Nr. 290/23 vom 24.04.2023 zur Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin" 2023  
Enthält Anlagen
IX/0488  
Ö 12.3  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2024/2025  
Enthält Anlagen
IX/0489  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
"Parken auf dem Gehweg" im Alsenzer Weg Müggelheim erlauben  
Enthält Anlagen
IX/0500  
Ö 13.2  
Gymnasium in Kiefholzstraße 274 zeitnah in Konzept für "Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude" einbeziehen und als barrierearmen Standort ertüchtigen  
Enthält Anlagen
IX/0501  
Ö 13.3  
Strom für den Platz am Kaisersteg  
Enthält Anlagen
IX/0502  
Ö 13.4  
Planungen für geschützten Radfahrstreifen auf dem Adlergestell stadteinwärts einstellen  
Enthält Anlagen
IX/0503  
Ö 13.5  
Spielplätze und Sportplätze auf Schulhöfen an Wochenenden öffnen  
Enthält Anlagen
IX/0507  
Ö 13.6  
Bewerbung um Fördermittel für Taubenschlag  
Enthält Anlagen
IX/0510  
Ö 13.7  
Fußgängerbedarfsampel auf der Kiefholzstraße Höhe Treptower Straße  
Enthält Anlagen
IX/0504  
Ö 13.8  
Zusammenarbeit mit dem Anna-Seghers-Museum anlässlich Gedenkjahr intensivieren  
Enthält Anlagen
IX/0505  
Ö 13.9  
Orionstraße und Galileistraße in Plänterwald als Einbahnstraßen ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0506  
Ö 13.10  
Mehr Spielplätze für Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0508  
Ö 13.11  
Radverkehrsanlagen nach dem Mobilitätsgesetz in der Köpenicker Landstraße umsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0509  
Ö 13.12  
Sicherung der Kita-Plätze der Kita "Kleine Fische"  
Enthält Anlagen
IX/0485  
Ö 13.13  
Buslinie 365 zur regulären Tagesbuslinie aufwerten – Linienbetrieb von 6-24 Uhr  
Enthält Anlagen
IX/0511  
Ö 13.14  
Bessere Busanbindung für das Gebiet Kablower Weg  
Enthält Anlagen
IX/0512  
Ö 13.15  
Öffentliches WLAN im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
IX/0513  
Ö 13.16  
Geschichte sichtbar machen – Erinnerung an Carl Ludwig Frischen in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0514  
Ö 13.17  
Mehr Schulwegsicherheit für die Schüler /-innen der Kiefholz-Grundschule aus dem Einzugsbereich Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0515  
Ö 13.18  
Aufenthaltsqualität verbessern – Öffentliche Toilette für die "Bammelecke"  
Enthält Anlagen
IX/0516  
Ö 13.19  
Kiez um den Rodelbergweg vor Schleichverkehr schützen  
Enthält Anlagen
IX/0517  
Ö 13.20  
Bänke vor dem S-Bahnhof Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0518  
Ö 13.21  
Materialsammlung zur Johannisthaler Filmgeschichte in den Bestand des Museums Treptow-Köpenick aufnehmen  
Enthält Anlagen
IX/0519  
Ö 13.22  
Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
IX/0520  
Ö 13.23  
Weitere öffentliche Toilette im Treptower Park  
Enthält Anlagen
IX/0521  
Ö 13.24  
Bedarfsampel Ingeborg-Hunzinger-Straße Höhe Alter Hegemeisterweg  
Enthält Anlagen
IX/0522  
Ö 13.25  
Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude durch Abwärmenutzung  
Enthält Anlagen
IX/0523  
Ö 13.26  
Die Ruben-Wolf-Straße, die Schwarzkoppenstraße und die Agnes-Hacker-Straße zu Spielstraßen umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0524  
Ö 13.27  
Pädiatrischen Teil der Pflegeausbildung stärken  
Enthält Anlagen
IX/0525  
Ö 13.28  
Resolution zum Mobilitätsgesetz und zum beschleunigten Ausbau von Radverkehrsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
IX/0526  
Ö 13.29  
Bürokratieabbau im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
IX/0527  
Ö 13.30  
Verkehrs- und Baustellenkoordination in Treptow-Köpenick einrichten - Überblick in eine Hand  
Enthält Anlagen
IX/0528  
Ö 14     Große Anfragen      
                 
 
 

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