Tagesordnung - 18. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 18. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-15

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0490  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0491  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes, zugleich stellvertretender Bezirksbürgermeister  
Enthält Anlagen
IX/0499  
Ö 6.2  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten für die Ausschüsse für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B), Sport (B) sowie Weiterbildung und Kultur (B)  
Enthält Anlagen
IX/0529  
Ö 6.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
IX/0424  
Ö 7     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 7.1  
Planreifeerklärung für eine Teilfläche des Bebauungsplans 9-7 ("Spreepark")  
Enthält Anlagen
IX/0408  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-15 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Radwege verbinden am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0088  
Ö 8.1.2  
Überschwemmung des Strohblumenwegs bei starken Regenfällen verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0628  
Ö 8.1.3  
Förderung der gemeinnützigen Tätigkeit von Vereinen bei der Raumüberlassung  
Enthält Anlagen
VIII/0533  
Ö 8.1.4  
Beleuchtung in Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0978  
Ö 8.1.5  
Mehr Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Rahnsdorf errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1212  
Ö 8.1.6  
Sicher umsteigen am S-Bahnhof Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VIII/1402  
Ö 8.1.7  
Ertüchtigung des Berlewitzweges  
Enthält Anlagen
IX/0030  
Ö 8.1.8  
Entgeltfreies WLAN in öffentlichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
IX/0064  
Ö 8.1.9  
Verbindliche Planungsaufnahme der Instandsetzung des Schloßplatzes Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0119  
Ö 8.1.10  
Aufwertung Don-Ugoletti-Platz Grünau
Enthält Anlagen
IX/0150  
Ö 8.1.11  
Erhöhung der Investitions-Zuweisungen für die Bezirke  
Enthält Anlagen
IX/0464  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Elcknerplatz vom Durchgangsverkehr befreien
Enthält Anlagen
VI/1481  
Ö 8.2.2  
Kreuzung Kiefholzstraße / Bouchéstraße – Gehwegvorstreckung
Enthält Anlagen
VII/0652  
Ö 8.2.3  
Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
VII/0805  
Ö 8.2.4  
Regelkonforme Haltestellenbereiche auf der Minna-Todenhagen-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0331  
Ö 8.2.5  
Barrierefreie Gestaltung öffentlicher Plätze des Bezirkes
Enthält Anlagen
VIII/0403  
Ö 8.2.6  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 8.2.7  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 8.2.8  
Ehemaliges Lager für Zwangsarbeiterinnen in Adlershof kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VIII/0921  
Ö 8.2.9  
Temporäre zusätzliche Fahrradspuren für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1058  
Ö 8.2.10  
Zugang zu einer Uferstelle am Dahmeufer erleichtern
Enthält Anlagen
IX/0032  
Ö 8.2.11  
Sondermittel für den Verein "Freunde der Emmy-Noether-Schule e. V." (SM 22-18)  
Enthält Anlagen
IX/0273  
Ö 9  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0492  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Sicherstellung der Finanzierung des Neubaus eines Jugendzentrums im "Mellowpark", An der Wuhlheide 256, 12555 Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0486  
Ö 10.2  
Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2022-2026  
Enthält Anlagen
IX/0487  
Ö 10.3  
Sondermittel für den Verein "Kulturring in Berlin e. V." (SM 23-16)  
Enthält Anlagen
IX/0493  
Ö 10.4  
Sondermittel für den Verein "SC Argo e. V." (SM 23-17)  
Enthält Anlagen
IX/0494  
Ö 10.5  
Sondermittel für den Verein "Blau-Gelb Köpenick e. V." (SM 23-18)  
Enthält Anlagen
IX/0495  
Ö 10.6  
Sondermittel für den "Förderverein Kiezklub Vital e. V." (SM 23-20)  
Enthält Anlagen
IX/0496  
Ö 10.7  
Sondermittel für den "Förderverein KIEZKLUB Bohnsdorf e. V." (SM 23-21)  
Enthält Anlagen
IX/0497  
Ö 10.8  
Sondermittel für den Verein "FiPP e. V." (SM 23-23)  
Enthält Anlagen
IX/0498  
Ö 10.9  
Änderung des Sitzungsterminplanes 2023 für die Monate August und September der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0530  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Bestellung eines Vertreters des "KulturerbeNetz.Berlin" als Mitglied des Bezirksdenkmalrates  
Enthält Anlagen
IX/0291  
Ö 11.2  
Radwegeplanung auf dem Sterndamm anregen
Enthält Anlagen
IX/0339  
Ö 11.3  
Ein regelmäßiger Wochenmarkt für Johannisthal
Enthält Anlagen
IX/0349  
Ö 11.4  
Elcknerplatz für Fußgänger sicher machen  
Enthält Anlagen
IX/0350  
Ö 11.5  
Erinnerung an den ehemaligen Flugplatz Johannisthal
Enthält Anlagen
IX/0353  
Ö 11.6  
Gefahren an den Kreuzungen des Mauerwegs entschärfen  
Enthält Anlagen
IX/0358  
Ö 11.7  
Querungshilfe für Fußgänger Kiefholzstraße / Puderstraße  
Enthält Anlagen
IX/0360  
Ö 11.8  
Eichhörnchenbrücke  
Enthält Anlagen
IX/0375  
Ö 11.9  
Behindertenparkplätze transparent machen
Enthält Anlagen
IX/0376  
Ö 11.10  
Nutzung von Grünanlagen für Angebote und Maßnahmen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
Enthält Anlagen
IX/0387  
Ö 11.11  
Bargeldzahlung an der Volkshochschule ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0388  
Ö 11.12  
Pkw-Stellplätze in der Bölschestraße erhalten – örtliche Gewerbestruktur schützen  
Enthält Anlagen
IX/0391  
Ö 11.13  
Umgestaltung Bölschestraße – Bürgerbeteiligung ernst nehmen und Geschäftsstraße erhalten
Enthält Anlagen
IX/0407  
Ö 11.14  
Widerstand der christlichen Kirchen in Köpenick im Nationalsozialismus und in der "Köpenicker Blutwoche" erforschen  
Enthält Anlagen
IX/0444  
Ö 11.15  
Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide
Enthält Anlagen
IX/0467  
Ö 11.16  
Querungshilfe auf dem Segelfliegerdamm (vor dem Landschaftspark Johannisthal)
Enthält Anlagen
IX/0468  
Ö 11.17  
Kurzzeitparken an der Müggel-Apotheke in Alt-Müggelheim
Enthält Anlagen
IX/0469  
Ö 11.18  
Bundesmittel für eine bessere Fahrradinfrastruktur - Fahrradparkhäuser für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0470  
Ö 11.19  
Verkehrskonzept für die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0473  
Ö 11.20  
Die Geschichte Köpenicks hörbar machen  
Enthält Anlagen
IX/0474  
Ö 11.21  
Musikinstrumentenausleihe in der Bibliothek ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0476  
Ö 11.22  
Prävention und Sensibilisierung für Kinder und Jugendliche – für ein gewaltfreies Miteinander
Enthält Anlagen
IX/0397  
Ö 11.23  
Runder Tisch "Häusliche Gewalt" im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1264  
Ö 11.24  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 11.25  
Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0351  
Ö 11.26  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027
Enthält Anlagen
IX/0418  
Ö 11.27  
Informationsauslagen für den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr und beim Bundesfreiwilligendienst beim THW  
Enthält Anlagen
IX/0471  
Ö 11.28  
Informationsauslagen für den Dienst in der Reserve der Bundeswehr  
Enthält Anlagen
IX/0475  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Straßenbenennung "Am Seegraben"  
Enthält Anlagen
IX/0484  
Ö 12.2  
Änderung des BA-Beschlusses Nr. 290/23 vom 24.04.2023 zur Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin" 2023  
Enthält Anlagen
IX/0488  
Ö 12.3  
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2024/2025  
Enthält Anlagen
IX/0489  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
"Parken auf dem Gehweg" im Alsenzer Weg Müggelheim erlauben  
Enthält Anlagen
IX/0500  
Ö 13.2  
Gymnasium in Kiefholzstraße 274 zeitnah in Konzept für "Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude" einbeziehen und als barrierearmen Standort ertüchtigen  
Enthält Anlagen
IX/0501  
Ö 13.3  
Strom für den Platz am Kaisersteg  
Enthält Anlagen
IX/0502  
Ö 13.4  
Planungen für geschützten Radfahrstreifen auf dem Adlergestell stadteinwärts einstellen  
Enthält Anlagen
IX/0503  
Ö 13.5  
Spielplätze und Sportplätze auf Schulhöfen an Wochenenden öffnen  
Enthält Anlagen
IX/0507  
Ö 13.6  
Bewerbung um Fördermittel für Taubenschlag  
Enthält Anlagen
IX/0510  
Ö 13.7  
Fußgängerbedarfsampel auf der Kiefholzstraße Höhe Treptower Straße  
Enthält Anlagen
IX/0504  
Ö 13.8  
Zusammenarbeit mit dem Anna-Seghers-Museum anlässlich Gedenkjahr intensivieren  
Enthält Anlagen
IX/0505  
Ö 13.9  
Orionstraße und Galileistraße in Plänterwald als Einbahnstraßen ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0506  
Ö 13.10  
Mehr Spielplätze für Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0508  
Ö 13.11  
Radverkehrsanlagen nach dem Mobilitätsgesetz in der Köpenicker Landstraße umsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0509  
Ö 13.12  
Sicherung der Kita-Plätze der Kita "Kleine Fische"  
Enthält Anlagen
IX/0485  
Ö 13.13  
Buslinie 365 zur regulären Tagesbuslinie aufwerten – Linienbetrieb von 6-24 Uhr  
Enthält Anlagen
IX/0511  
Ö 13.14  
Bessere Busanbindung für das Gebiet Kablower Weg  
Enthält Anlagen
IX/0512  
Ö 13.15  
Öffentliches WLAN im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
IX/0513  
Ö 13.16  
Geschichte sichtbar machen – Erinnerung an Carl Ludwig Frischen in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0514  
Ö 13.17  
Mehr Schulwegsicherheit für die Schüler /-innen der Kiefholz-Grundschule aus dem Einzugsbereich Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0515  
Ö 13.18  
Aufenthaltsqualität verbessern – Öffentliche Toilette für die "Bammelecke"  
Enthält Anlagen
IX/0516  
Ö 13.19  
Kiez um den Rodelbergweg vor Schleichverkehr schützen  
Enthält Anlagen
IX/0517  
Ö 13.20  
Bänke vor dem S-Bahnhof Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0518  
Ö 13.21  
Materialsammlung zur Johannisthaler Filmgeschichte in den Bestand des Museums Treptow-Köpenick aufnehmen  
Enthält Anlagen
IX/0519  
Ö 13.22  
Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
IX/0520  
Ö 13.23  
Weitere öffentliche Toilette im Treptower Park  
Enthält Anlagen
IX/0521  
Ö 13.24  
Bedarfsampel Ingeborg-Hunzinger-Straße Höhe Alter Hegemeisterweg  
Enthält Anlagen
IX/0522  
Ö 13.25  
Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude durch Abwärmenutzung  
Enthält Anlagen
IX/0523  
Ö 13.26  
Die Ruben-Wolf-Straße, die Schwarzkoppenstraße und die Agnes-Hacker-Straße zu Spielstraßen umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0524  
Ö 13.27  
Pädiatrischen Teil der Pflegeausbildung stärken  
Enthält Anlagen
IX/0525  
Ö 13.28  
Resolution zum Mobilitätsgesetz und zum beschleunigten Ausbau von Radverkehrsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
IX/0526  
Ö 13.29  
Bürokratieabbau im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
IX/0527  
Ö 13.30  
Verkehrs- und Baustellenkoordination in Treptow-Köpenick einrichten - Überblick in eine Hand  
Enthält Anlagen
IX/0528  
Ö 14     Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)