Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 21.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Merian-Oberschule (Audimax)
Ort: Hoernlestr. 80, 12555 Berlin
Anlagen:
MDV-VIII-42

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Insel "Müggelwerder" für das Gemeinwohl sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1290  
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/1076  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5     Personelles / Wahlen      
Ö 5.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 2  
Enthält Anlagen
VIII/1273  
Ö 5.2  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/1289  
Ö 6     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 7  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/1271  
Ö 8  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/1272  
Ö 9  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-42 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 9.1     Zwischenberichte      
Ö 9.1.1  
Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
VI/0408  
Ö 9.1.2  
"Adlershof in Treptow-Köpenick" – Kooperation zwischen WISTA und Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0903  
Ö 9.1.3  
Rudower Straße fahrradfreundlich gestalten
Enthält Anlagen
VIII/1035  
Ö 9.1.4  
Tempo 30 und sichere Querung für die Bölschestraße
Enthält Anlagen
VIII/1037  
Ö 9.1.5  
Sanierung des Bootshauses in Hahns Mühle in Friedrichshagen voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/1080  
Ö 9.1.6  
Oberspreestraße fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1091  
Ö 9.1.7  
Schulwegsicherheit an der Müggelheimer Grundschule erhöhen
Enthält Anlagen
VIII/1107  
Ö 9.1.8  
Temporäre Lösung für Schausteller /-innen suchen  
Enthält Anlagen
VIII/1134  
Ö 9.1.9  
Mehr Parkplätze in Alt-Treptow durch Quer- / Schrägparken in der Bouchéstraße prüfen
Enthält Anlagen
VIII/1136  
Ö 9.1.10  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VII/1246  
Ö 9.2     Schlussberichte      
Ö 9.2.1  
Steganlagenkonzeption
Enthält Anlagen
VIII/0061  
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) sowie Sp und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    08.02.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    08.02.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am  abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

 

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung am   abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVGO einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

 

Der Ausschuss für HhPVGO hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung .2016 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

 

   
    09.02.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    08.03.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    08.03.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ufolgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption die von der Zielsetzung betroffenen Nutzer/innen und Betreiber/innen von Steganlagen stärker als bisher mit einzubeziehen sowie die Öffentlichkeit in geeigneter Weise von diesem Vorhaben zu informieren.

 

 

 

Begründung:

Zurzeit gibt es im Zusammenhang mit der beabsichtigten Unterschutzstellung des Müggelsees und der bekannt gewordenen Absicht, eine neue Steganlagenkonzeption zu erarbeiten, sehr viele Fragen und und große Unsicherheit bei Nutzern, Inhabern und Betreibern von Steg- und Slipanlagen. Eine entsprechende Information, zum Beispiel über Pressemitteilungen, könnte hier für Sicherheit sorgen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    09.03.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.03.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption die von der Zielstellung betroffenen Nutzer/-innen und Betreiber/-innen von Steganlagen stärker als bisher miteinzubeziehen und die Öffentlichkeit in geeigneter Weise von diesem Vorhaben zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    05.04.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.04.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption die von der Zielsetzung betroffenen Nutzer / -innen und Betreiber / -innen von Steganlagen stärker als bisher mit einzubeziehen sowie die Öffentlichkeit in geeigneter Weise von diesem Vorhaben zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0095/07/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption die von der Zielsetzung betroffenen Nutzer/-innen und Betreiber/-innen von Steganlagen stärker als bisher mit einzubeziehen sowie die Öffentlichkeit in geeigneter Weise von diesem Vorhaben zu informieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis Rückstufung: dafür: 25; dagegen: 13; Enthaltung: 13.

   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Ö 9.2.2  
Erarbeitung der Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0237  
Ö 9.2.3  
Inseln der "Bänke" in Steganlagenkonzeption integrieren  
Enthält Anlagen
VIII/0265  
Ö 9.2.4  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 9.2.5  
Das bezirkseigene Gebäude im Treptower Park Puschkinallee 16 erhalten, sichern und nutzen
Enthält Anlagen
VIII/0435  
Ö 9.2.6  
Informationsveranstaltung zur Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0595  
Ö 9.2.7  
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts
Enthält Anlagen
VIII/0792  
Ö 9.2.8  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 9.2.9  
Barackensanierung im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit durchführen  
Enthält Anlagen
VIII/0920  
Ö 9.2.10  
Bauliche Voraussetzungen für Trinkwasserspender herstellen
Enthält Anlagen
VIII/0962  
Ö 9.2.11  
Sanierung des Gemeindehauses der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1031  
Ö 9.2.12  
Sondermittel für den "Ortsverein Grünau e. V." (SM 20-12)  
Enthält Anlagen
VIII/1074  
Ö 9.2.13  
Sondermittel für den Verein "offensiv' 91 e. V." im "Alpha-Bündnis Treptow-Köpenick" (SM 20-16)  
Enthält Anlagen
VIII/1113  
Ö 9.2.14  
Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen
Enthält Anlagen
VIII/0993  
Ö 9.2.15  
Sondermittel für die AG Städtepartnerschaft Treptow-Köpenick – Cajamarca (SM 20-24)  
Enthält Anlagen
VIII/1234  
Ö 9.2.16  
Steganlagenkonzept nicht zum Schaden gemeinnütziger Sportvereine  
Enthält Anlagen
VIII/1147  
Ö 9.2.17  
Corona-Krisennummer für Kitas, Jugendeinrichtungen und Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/1226  
Ö 9.2.18  
Umbenennung Betriebsbahnhof Schöneweide aussetzen
Enthält Anlagen
VIII/1211  
Ö 9.2.19  
Gründerzeitliches Haus Müggelheimer Straße 13 sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1213  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein "Köpenicker HauptmannGarde e. V." (SM 21-01)  
Enthält Anlagen
VIII/1274  
Ö 11.2  
Sondermittel für den "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 21-02)  
Enthält Anlagen
VIII/1275  
Ö 11.3  
Sondermittel für den "Förderverein Wassersporthandicaps e. V." (SM 21-03)  
Enthält Anlagen
VIII/1276  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 12.2  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 12.3  
Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen  
Enthält Anlagen
VIII/1144  
Ö 12.4  
Sicherheit der Fußgänger bei der Fahrbahnquerung zu jeder Zeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/1160  
Ö 12.5  
Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1189  
Ö 12.6  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1209  
Ö 12.7  
Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1215  
Ö 12.8  
Radweg in der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1220  
Ö 12.9  
• Entwurf des Bebauungsplans 9-64 nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-64 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/1244  
Ö 12.10  
LKW-Durchgangsverkehr raus aus Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1262  
Ö 12.11  
Miet- und Sozialberatung im Altglienicker Kosmosviertel ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1249  
Ö 12.12  
Eheschließungen und die Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften außerhalb der Rathäuser ermöglichen
Enthält Anlagen
VI/0909  
Ö 12.13  
Dienstleistungen des Standesamtes digitalisieren  
Enthält Anlagen
VIII/1100  
Ö 12.14  
Treptower Hafenfest wiederbeleben  
Enthält Anlagen
VIII/1181  
Ö 12.15  
Verkehrsgutachten Wendenschloß
Enthält Anlagen
VIII/1245  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Festsetzung der Schiedsamtsbezirke in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1266  
Ö 13.2  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Reparatur der Parkbänke in der Wuhlheide (Eichgestell) in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1277  
Ö 14.2  
Tourist Information am Treptower Hafen planen  
Enthält Anlagen
VIII/1278  
Ö 14.3  
Herstellung eines befestigten Gehwegs im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1279  
Ö 14.4  
Kiezblock Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1280  
Ö 14.5  
Entscheidungen bzw. Vollzug von Verfügungen in Sachen Genehmigung von Sportbootsteganlagen aussetzen  
Enthält Anlagen
VIII/1284  
Ö 14.6  
Kitaplätze in Schmöckwitz sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1281  
Ö 14.7  
Kostentransparenz über das Verwaltungsverfahren bei Sondermitteln der BVV und Kiezkassenmitteln  
Enthält Anlagen
VIII/1282  
Ö 14.8  
Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen /-hinweise für Radfahrende im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1283  
Ö 14.9  
Schaffung zusätzlicher Straßenverbindungen zum Adlergestell zur Anbindung der neuen Wohngebiete im Bereich WISTA / Johannisthal an die B96a  
Enthält Anlagen
VIII/1285  
Ö 14.10  
Veranstaltung zur Information und Partizipation zu den Auswirkungen der Eröffnung der A100 für den Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1286  
Ö 14.11  
Naturnahe Schulhöfe für Treptow-Köpenick – Flächenentsiegelung beschleunigen  
Enthält Anlagen
VIII/1287  
Ö 14.12  
Besetzung der Leitung des Fachbereiches 2 des Gesundheitsamtes unverzüglich vornehmen  
Enthält Anlagen
VIII/1291  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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