Drucksache - VIII/1262  

 
 
Betreff: LKW-Durchgangsverkehr raus aus Oberschöneweide
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0805/40/21
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, B'90GrüneBzVV
Verfasser:Marc Oliver Ram 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beitritt:DIE LINKE
Ortsbezüge:Bezirksregion 05 Oberschöneweide
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
10.12.2020 
39. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
07.01.2021 
49. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
21.01.2021 
40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen  (0805/40/21)
Anlagen:
Antrag, 01.12.2020, SPD, B'90Grüne
Beschlussempfehlung, 07.01.2021, TiefOrd
Beschluss, 21.01.2021, BzVV

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, wie der Lkw-Durchgangsverkehr durch Oberschöneweide unterbunden beziehungsweise weiter eingeschränkt werden kann. Für entsprechende verkehrsrechtliche Anordnungen, zum Beispiel durch das Verkehrszeichen 253 mit weißem Zusatzschild "Anlieger frei", ist es erforderlich, die Siemensstraße, die Edisonstraße und die Wilhelminenhofstraße aus der Klassifizierung als Hauptverkehrsstraßen nach dem Stadtentwicklungsplan (StEP) zu entlassen. Das Bezirksamt sollte deshalb einen entsprechenden Antrag gegenüber der Senatsverkehrsverwaltung, diese Straßen aus der Klassifizierung als Hauptverkehrsstraßen zu entlassen, prüfen.

 

 
 

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