Drucksache - VIII/0962  

 
 
Betreff: Bauliche Voraussetzungen für Trinkwasserspender herstellen
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0633/32/20
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, B'90GrüneSch
Verfasser:1. Ellen Haußdörfer
2. Dunja Wolff
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.12.2019 
31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Schule Empfehlung
16.01.2020 
29. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
30.01.2020 
32. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0633/32/20)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
21.01.2021 
40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Schule Empfehlung
11.03.2021 
40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
22.04.2021 
41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
27.05.2021 
42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
10.06.2021 
44. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 03.12.2019, SPD, B'90Grüne
Beschlussempfehlung, 16.01.2020, Sch
Beschluss, 30.01.2020, BzVV
Schlussbericht, 27.11.2020, BA
Beschlussempfehlung, 03.06.2021, Sch

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0962

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und planerischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:2:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-42, lfd. Nr. 3120 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0962

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.05.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

 
 

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