Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Gefälschte Unterschriften für das Volksbegehren Tempelhofer Feld?  
0830/XIX  
Ö 2.2  
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zum Betrieb einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Böhmische Straße 39 in 12055 Berlin  
0831/XIX  
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Unterstützung der Erweiterungspläne des Hotels Estrel  
0816/XIX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Nachwahl zweier Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
0796/XIX  
Ö 6.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Sozialausschuss  
0814/XIX  
Ö 6.3  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss Bildung, Schule und Kultur  
0815/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Neubau einer Grundschule auf / an der Tempelhofer Freiheit  
0795/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2013  
0794/XIX  
Ö 8.2  
Berufung eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
0803/XIX  
Ö 8.3  
Berufung eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
0808/XIX  
Ö 8.4  
Benennung eines persönlichen Vertreters eines Mitgliedes des JHA  
0812/XIX  
Ö 8.5  
Benennung eines persönlichen Vertreters eines Mitgliedes des JHA  
0813/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Kita-Bedarfsatlas 2014  
Enthält Anlagen
0817/XIX  
Ö 9.2  
Werbung in Neukölln  
Enthält Anlagen
0821/XIX  
Ö 9.3  
Fußgängerüberweg Treptower Straße Ecke Harzer Straße  
Enthält Anlagen
0829/XIX  
Ö 9.4  
Auszählung der Unterschriften zum Volksbegehren  
Enthält Anlagen
0825/XIX  
Ö 9.5  
Schulheizungen instand setzen  
Enthält Anlagen
0827/XIX  
Ö 9.6  
Kitaplätze in Neukölln  
Enthält Anlagen
0818/XIX  
Ö 9.7  
Überquerungshilfe Treptower/Harzer Str.  
Enthält Anlagen
0819/XIX  
Ö 9.8  
Alt-Buckow 21  
Enthält Anlagen
0822/XIX  
Ö 9.9  
Wochenmarktschild Kranoldplatz  
Enthält Anlagen
0820/XIX  
Ö 9.10  
Spielhallen mit Verstößen?  
Enthält Anlagen
0823/XIX  
Ö 9.11  
Gewerbemieten  
Enthält Anlagen
0824/XIX  
Ö 9.12  
Luxus-Lofts am Kindl-Boulevard  
Enthält Anlagen
0826/XIX  
Ö 9.13  
Schlitten-Verbot im Britzer Garten  
Enthält Anlagen
0828/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012  
0707/XIX  
Ö 11.2  
Öffentliche Beteiliggungsveranstaltungen bei größeren Bauvorhaben durchführen  
0735/XIX  
Ö 11.3  
Separate Abbiegerampel in LZA Buckower Damm/Mohriner Allee  
0742/XIX  
Ö 11.4  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2012  
0749/XIX  
Ö 11.5  
Altenhilfeplanung erarbeiten  
Enthält Anlagen
0777/XIX  
Ö 11.6  
Neuköllner Register einführen
0567/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Heizungsausfall an der Oskar-Heinroth-Grundschule  
Enthält Anlagen
0797/XIX  
Ö 12.2  
Leitlinien zur Fixierung von Patient*innen  
Enthält Anlagen
0804/XIX  
Ö 12.3  
Ordnungsamt: Spätischließungen an Sonntagen  
Enthält Anlagen
0798/XIX  
Ö 12.4  
Beschulung der Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft sichern  
0799/XIX  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

 

  1. Ist es zutreffend, dass bei der Einrichtung von Lerngruppen für Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse die Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport von einer Frequenz von 16 Schüler/innen ausgeht?

 

  1. Wenn dieser Sachverhalt zutreffend ist, bitten wir um Aufklärung, warum von der Zumessungsfrequenz von 12 Schülern/innen pro Lerngruppe abgewichen wird, die die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft in ihrem „Leitfaden zur schulischen Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen“ vorsieht.

 

  1. Im Dezember hat die Stadträtin bei der Beantwortung unserer Anfrage (Drs. 0765 XIX) darauf hingewiesen, dass die Beschulung der Flüchtlingskinder im Sekundarschulalter noch einer genaueren Planung bedarf. Laut LaGeSo und der Betreiberfirma PeWoBe sollen die ersten Flüchtlinge im Februar in die Unterkunft an der Späthstraße/Haarlemer Str. einziehen. Welche Überlegungen gibt es für die Einrichtung der Lerngruppen an Sekundarschulen?

 

  1. Wie geht das Schulamt mit dem Umstand um, dass im Sekundarschulbereich der Unterrichtsumfang für die Schüler/innen 31 Wochenstunden beträgt, die Vollzeiteinheit der für die entsprechende Lerngruppe eingestellten Lehrkraft aber nur 26 Wochenstunden, und soll dieses Minus von Unterrichtsstunden durch integrative Maßnahmen, z. B. Teilnahme am Sportunterricht in einer Regelklasse, ausgeglichen werden oder ist eher an höhere Frequenzen als Lösung gedacht?

 

  1. Welche Initiativen hat die Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft unternommen, um das Auswahl- und Einstellungsverfahren für die Lehrkräfte der Lerngruppen zu beschleunigen und damit die Zeitspanne zwischen der Anmeldung der Kinder und Jugendlichen und dem Beginn des Unterrichts zu verkürzen?

 

 

   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport vertreten durch Herr Szczepanski

Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport vertreten durch Herr Szczepanski.

 

Nachfragen: Herr Posselt, Frau Christians-Roshanai, Herr BzStR Szczepanski

Ö 12.5  
Immobilien-Einkaufstour durch Neukölln  
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Tempo 30 in der Gerlinger Str.  
0809/XIX  
Ö 14.2  
Alpha-Bündnis  
0805/XIX  
Ö 14.3  
Beschulung der Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft sichern I  
0800/XIX  
Ö 14.4  
Parken in der Bouchéstraße  
0810/XIX  
Ö 14.5  
Altglassammelbehälter nicht entfernen  
0811/XIX  
Ö 14.6  
Auswahlverfahren für die Neuköllner Ehrennadel  
0806/XIX  
Ö 14.7  
Beschulung der Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft sichern II  
0801/XIX  
Ö 14.8  
Internationale Woche gegen Rassismus  
0807/XIX  
Ö 14.9  
Großinvestoren stoppen  
0780/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Eingliederungsmittel 2013 vollständig für Neukölln verwenden  
0593/XIX  
Ö 15.2  
Verkehrssicherheit für die Theodor-Storm-Grundschule  
0675/XIX  
Ö 15.3  
Fußgängerüberweg in der Fritz-Reuter-Allee  
0741/XIX  
Ö 15.4  
Aufstellung einer Altenhilfeplanung im Bezirk Neukölln  
0768/XIX  
Ö 15.5  
Querungshilfe Treptower Straße  
0802/XIX  
Ö 15.6  
Unterstützung der Erweiterungspläne des Hotels Estrel  
0731/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Freifunk auf Bezirksgebäuden  
0167/XIX  
Ö 16.2  
Bebauungsplan XIV-274b ("Waßmannsdorfer Dreieck")  
0665/XIX  
Ö 16.3  
Freilufttrinker in Neukölln  
0207/XIX  
Ö 16.4  
Professionelle Beratungs- und Betreuungsstelle für Glücksspielsüchtige  
0407/XIX  
Ö 16.5  
Fußgängerüberweg im Buckower Damm/Ecke Mollnerweg  
0432/XIX  
Ö 16.6  
Task Force Okerstraße
Enthält Anlagen
1190/XVIII  
               
 
 

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