Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 30.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Gemeinsam wird Neukölln seiner Verantwortung gerecht: Recht auf Asyl und Schutz vor Verfolgung und Krieg
0685/XIX  
Ö 5.2  
Teilnahme am Energievolksentscheid am 03. November  
0733/XIX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Durchführung einer Einwohnerversammlung  
0737/XIX  
Ö 7.2  
Einwohnerantrag  
0738/XIX  
Ö 7.3  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2012  
0749/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordnete  
0747/XIX  
Ö 8.2  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordnete  
0748/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Absage des Begehungstermins in der Hörberatungsstelle  
Enthält Anlagen
0750/XIX  
Ö 9.2  
Baustelle Zwickauer Damm  
0751/XIX  
Ö 9.3  
Flüchtlingsunterkunft an der Neuen Späthstraße  
Enthält Anlagen
0757/XIX  
Ö 9.4  
Glücksspiel in Neukölln  
Enthält Anlagen
0754/XIX  
Ö 9.5  
Notunterkünfte für Obdachlose im Winter  
Enthält Anlagen
0755/XIX  
Ö 9.6  
Saalestein  
0752/XIX  
Ö 9.7  
Fortbildungsveranstaltungen für Mitarbeiter*innen im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0758/XIX  
Ö 9.8  
Vermietung von Wohnungen Haus Harz  
0753/XIX  
Ö 9.9  
Werbekampagne ZLB  
0756/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Neubau der Clay-Schule in Sicht?  
Enthält Anlagen
0667/XIX  
Ö 10.2  
BVG-Bus 171 durch Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0669/XIX  
Ö 10.3  
Spielhallengesetz  
Enthält Anlagen
0673/XIX  
Ö 10.4  
Fehlende Lehrer*innen in Neuköllner Schulen  
0679/XIX  
Ö 10.5  
Haushaltsbelastung durch zu hohe Kosten  
Enthält Anlagen
0680/XIX  
Ö 10.6  
Maßnahmen gegen steigende Mieten  
0681/XIX  
Ö 10.7  
Betrieb der Flüchtlingsunterkunft in der Späthstraße  
Enthält Anlagen
0684/XIX  
Ö 10.8  
Klagen gegen Hartz IV-Bescheide  
Enthält Anlagen
0687/XIX  
Ö 10.9  
Investoren zu Sozialwohnungen verpflichten  
0688/XIX  
Ö 10.10  
Vermittlung in Jobs mit sittenwidrigen Dumpinglöhnen  
Enthält Anlagen
0689/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Hat das Jobcenter Neukölln in den letzten beiden Jahren Arbeitssuchenden Stellen mit sittenwidrig niedrigen Löhnen angeboten?

 

  1. Hat das Jobcenter Neukölln in den letzten beiden Jahren Sanktionen gegen Hartz IV-Beziehende verhängt, die sich nicht auf Stellen mit sittenwidrig niedrigen Löhnen bewerben wollten?

 

  1. Hat das Jobcenter Neukölln in den letzten beiden Jahren Verfahren gegen Arbeitgeber wegen sittenwidriger Dumpinglöhne eingeleitet?

 

 

   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.13 - vertagt
    Die Große Anfrage wird gemäß § 38 GO der BVV Neukölln von Berlin auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt

Die Große Anfrage wird gemäß § 38 GO der BVV Neukölln von Berlin auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 

   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - vertagt
    Die Große Anfrage wird gemäß § 38 GO der BVV Neukölln von Berlin auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt

Die Große Anfrage wird gemäß § 38 GO der BVV Neukölln von Berlin auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 

   
    30.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - vertagt
    Die Drucksache wird gem

Die Drucksache wird gem. § 39 GO der BVV Neukölln auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 

   
    27.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.5 - beantwortet
    Beantwortet durch die Abteilung Soziales vertreten durch Herrn BzStR Szczepanski

Beantwortet durch die Abteilung Soziales vertreten durch Herrn BzStR Szczepanski.

 

Redebeitrag: Herr BV Licher

Ö 10.11  
Infoabend an den Integrierten Sekundarschulen  
0677/XIX  
Ö 10.12  
Städtepartnerschaft mit Pavlovsk-Puschkin aussetzen  
0682/XIX  
Ö 10.13  
Lern-/Verhaltensdispositionen bei „Umsteiger*innen im Schuljahr 2013/14“  
Enthält Anlagen
0715/XIX  
Ö 10.14  
Gefahrenstelle auf der Hermannbrücke beseitigen  
0711/XIX  
Ö 10.15  
Ausstellung "Widerstand in Neukölln"  
0717/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Verdrängung entgegentreten  
0500/XIX  
Ö 11.2  
Milieuschutz für Neukölln  
0535/XIX  
Ö 11.3  
Neuköllner Register einführen
0567/XIX  
Ö 11.4  
Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0632/XIX  
Ö 11.5  
Boddinstraße für Radfahrer freigeben  
0634/XIX  
Ö 11.6  
Freifläche und Wohnungen auf den Buckower Feldern  
0637/XIX  
Ö 11.7  
Verkehrssicherheit Hermannplatz  
0678/XIX  
Ö 11.8  
Fußgängerüberweg Lettberger Straße / Künnekeweg
0721/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Beteiligung der Öffentlichkeit bei großen Bauvorhaben  
0734/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Beleuchtung an der Fritz-Karsen-Schule  
0740/XIX  
Ö 14.2  
Änderung der Verkehrszeichen Köpenicker Straße  
0730/XIX  
Ö 14.3  
Ausreichende Gemeinschaftsräume für die entstehende Unterkunft für Flüchtlinge  
0744/XIX  
Ö 14.4  
Weitergabe von Meldedaten - Information über Opt - Out  
0732/XIX  
Ö 14.5  
Öffentliche Beteiliggungsveranstaltungen bei größeren Bauvorhaben durchführen  
0735/XIX  
Ö 14.6  
Fußgängerüberweg in der Fritz-Reuter-Allee  
0741/XIX  
Ö 14.7  
Separate Abbiegerampel in LZA Buckower Damm/Mohriner Allee  
0742/XIX  
Ö 14.8  
Unterstützung der Erweiterungspläne des Hotels Estrel  
0731/XIX  
Ö 14.9  
Bebauungsplanverfahren 8-66 - Buckower Felder  
0743/XIX  
Ö 14.10  
Begrüßungspaket für die Schüler*innen Neuköllns Oberschulen  
0745/XIX  
Ö 14.11  
Integration von Rückläufer*innen an Sekundarschulen  
0746/XIX  
Ö 14.12  
Personal der Hörberatungsstelle  
0736/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Hinweisschilder für Friedhöfe  
0631/XIX  
Ö 15.2  
Parkbänke im Grünzug Lipschitz./Wutzkyallee  
0720/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Honoraranpassungen JA, aber nicht zu Lasten der Bezirke  
0088/XIX  
Ö 16.2  
Abfederung der Honorarerhöhungen an Volkshochschulen  
0281/XIX  
Ö 16.3  
Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Sonnenallee/Ziegrastraße  
0359/XIX  
Ö 16.4  
Finanzierung des Alpha-Bündnisses  
0364/XIX  
Ö 16.5  
Absolutes Haltverbot in der Waltersdorfer Chaussee  
0434/XIX  
Ö 16.6  
Wiederinstandsetzung der Installation vor dem BVV-Büro mit der Dokumentation des Widerstandes in Neukölln  
0440/XIX  
Ö 16.7  
Bebauungsplan 8-22ba "Ehemalige Kindl-Brauerei"  
Enthält Anlagen
0499/XIX  
Ö 16.8  
Bebauungsplan XIV-274aa - "Waßmannsdorfer Dreieck"  
Enthält Anlagen
0587/XIX  
Ö 16.9  
Bebauungsplan XIV-188 vom 03.07.2012 - "Kleingartenanlage Steingrube - Weimars Ruh"  
Enthält Anlagen
0596/XIX  
Ö 16.10  
Bebauungsplan XIV-263b - "Spielplatz Saalestraße West"  
0650/XIX  
               
 
 

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