Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 27.02.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Dringlichkeiten
Ö 3		Geschäftliches
Ö 4		Der Bürgermeister hat das Wort
Ö 5		Entschließungen
Ö 6		Vorlagen zur Wahl
Ö 6.1		Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer für den beim Amtsgericht Neukölln zu bildenden Ausschuss für die Wahl der Schöffen	0526/XIX
Ö 6.2		Vorlage zur Wahl von ehrenamtlichen SozialpflegerInnen	0546/XIX
Ö 7		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7.1		B-Plan XIV-294-1 ("TiB Columbiadamm") - Aufstellung des Bebauungsplanes zur Änderung eines rechtskräftigen Bebauungsplanes XIV-294	0286/XIX
Ö 7.2		B-Plan XIV-78 a - "Hermannstraße 134"	0523/XIX
Ö 7.3		Vorschlagsliste für die Wahl zu ehrenamtlichen Richtern beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - Amtsperiode ab 19. August 2013	0525/XIX
Ö 8		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 8.1		Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2012	0524/XIX
Ö 9		Mündliche Anfragen
Ö 9.1		Leistungskürzung bei Dimenz?	0548/XIX
Ö 9.2		Pferdefleisch in Neukölln	0547/XIX
Ö 9.3		"Horst-Wessel-Gedenken" auf dem Friedhof in Britz?	0551/XIX
Ö 9.4		Stellenbesetzung beim JobCenter Neukölln	0550/XIX
Ö 9.5		Unhaltbare Zustände durch nicht abfließendes Oberflächenwasser in der Kanalstraße	0549/XIX
Ö 9.6		Parken auf Radverkehrsanlagen	0552/XIX
Ö 10		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 10.1		Wohnungsämter stärken	0390/XIX
Ö 10.2		Straßenschäden in Neukölln	0481/XIX
Ö 10.3		Patientenfürsprecher/innen	0482/XIX
Ö 10.4		Pflegemissbrauch bekämpfen	0471/XIX
Ö 10.5		Klimaschutz in bezirklichen Gebäuden?	0489/XIX
Ö 10.6		Einbruchs- und Diebstahlserie im Süden von Neukölln	0472/XIX
Ö 10.7		Open Data für Neukölln?	0467/XIX
Ö 10.8		Prognostizierte Rückläufer/-innen von Neuköllner Gymnasien im Schuljahr 2012/13	0490/XIX
Ö 10.9		Brandbrief Quartiersrat Reuterplatz	0475/XIX
Ö 10.10		Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten	0476/XIX
Ö 10.11		Beschwerdeverzicht (Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin VG L 26412)	0521/XIX
Ö 10.12		Alpha-Bündnis	0491/XIX
Ö 10.13		Multilinguale Internetkompetenz	0469/XIX
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Absenkung der Bordsteinkante	0399/XIX
Ö 11.2		Ehrentafel für den ehemaligen Bezirksbürgermeister Alfred Scholz	0410/XIX
Ö 11.3		Fußgängerüberweg im Buckower Damm/Ecke Mollnerweg	0432/XIX
Ö 11.4		Absolutes Haltverbot in der Waltersdorfer Chaussee	0434/XIX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten – ggf. in entsprechender Abstimmung mit der Verkehrslenkung Berlin - ab der Waltersdorfer Chaussee/Ecke Eichenauer Weg in Richtung Schönefeld ein absolutes Haltverbot auf eine Länge von ca. 30 Metern einzurichten. Vorlage zur Kenntnisnahme – SB Abt. Finanzen .30.10.2013 Lfd. Nr.: Drs. Nr.: 0434/XIX Vorlage zur Kenntnisnahme - Schlussbericht - Absolutes Haltverbot in der Waltersdorfer Chaussee In der Waltersdorfer Chaussee ist ab Eichenauer Weg für ca. 30 m ein Haltverbot eingerichtet worden. Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

	05.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.5 - überwiesen
	Das Bezirksamt wird gebeten – ggf Das Bezirksamt wird gebeten – ggf. in entsprechender Abstimmung mit der Verkehrslenkung Berlin - ab der Waltersdorfer Chaussee/Ecke Eichenauer Weg in Richtung Schönefeld ein absolutes Haltverbot auf eine Länge von ca. 30 Metern einzurichten. Der Überweisung des Antrages in den Wirtschaftsausschuss wird einstimmig zugestimmt.

	05.02.2013 - Wirtschaftsausschuss
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Im Bereich der Lichtzeichenanlage an der Ecke Eichenauer Weg kommt es bei dort nach links abbiegenden Fahrzeugen immer wieder zu teils gefährlichen Bremsmanövern wegen dort geparkter Fahrzeuge Im Bereich der Lichtzeichenanlage an der Ecke Eichenauer Weg kommt es bei dort nach links abbiegenden Fahrzeugen immer wieder zu teils gefährlichen Bremsmanövern wegen dort geparkter Fahrzeuge. Diese stammen offensichtlich von einem dort ansässigen Autohändler, der das Straßenland zum Abstellen seiner zum Verkauf stehenden Fahrzeuge nutzt. Die Drucksache wird bei zwei Enthaltungen angenommen.

	27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten – ggf. in entsprechender Abstimmung mit der Verkehrslenkung Berlin - ab der Waltersdorfer Chaussee/Ecke Eichenauer Weg in Richtung Schönefeld ein absolutes Haltverbot auf eine Länge von ca. 30 Metern einzurichten. Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

	30.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 16.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ö 11.5		Lichtzeichenanlage für sicheren Schulweg	0436/XIX
Ö 11.6		Tourismuspolitischer Ratschlag	0443/XIX
Ö 11.7		Open Data für Neukölln	0468/XIX
Ö 12		Große Anfragen
Ö 12.1		Unzureichende Leistungen zur Eingliederung?	0543/XIX
Ö 12.2		Maßnahmen gegen funktionalen Analphabetismus in Neukölln	0544/XIX
Ö 12.3		Bebauung Tempelhofer Feld	0527/XIX
Ö 12.4		Nebentätigkeiten von Bezirksamtsmitgliedern	0538/XIX
Ö 12.5		Neukölln aktiv gegen Lärm?	0539/XIX
Ö 12.6		16,8 Mio. Euro nicht für Neukölln verwendet	0529/XIX
Ö 12.7		Werben für den Kriegseinsatz	0530/XIX
Ö 13		Große Anfragen - schriftlich
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Mehr Sicherheit für Fußgänger in der High-Deck-Siedlung	0545/XIX
Ö 14.2		Bebauung Tempelhofer Feld	0528/XIX
Ö 14.3		Änderung der Geschäftsordnung	0540/XIX
Ö 14.4		Milieuschutz für Neukölln	0535/XIX
Ö 14.5		Änderung der Geschäftsordnung II	0541/XIX
Ö 14.6		Anwohner frühzeitig über Asylbewerbersammelunterkunft informieren	0531/XIX
Ö 14.7		Intensiv begleitende Sprachförderung in der Grundschule	0542/XIX
Ö 14.8		Änderung des § 52 Geschäftsordnung	0536/XIX
Ö 14.9		Volksbegehren ernst nehmen	0532/XIX
Ö 14.10		Vandalismus verhindern - Kunst fördern	0537/XIX
Ö 14.11		Konzept gegen Gentrifizierung	0533/XIX
Ö 14.12		Entmietung verhindern	0534/XIX
Ö 15		Mitteilungen
Ö 16		Vorlagen zur Kenntnisnahme

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