Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0700/XVIII  
Ö 5.2  
Wahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0734/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Schrittweise Umsetzung des Friedhofsentwicklungsplanes (FEP) für die landeseigenen Friedhöfe in Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
0699/XVIII  
Ö 6.2  
Veränderungssperre XIV-60/18 für das Grundstück Mohriner Allee 21 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee/Buckower Damm")  
Enthält Anlagen
0731/XVIII  
Ö 6.3  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
0732/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Vorzeitige Beendigung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0701/XVIII  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Förderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"  
Enthält Anlagen
0736/XVIII  
Ö 8.2  
Sitzenbleiben abgeschafft?  
Enthält Anlagen
0739/XVIII  
Ö 8.3  
Fixerspritzen auf Neuköllner Spielplatz  
Enthält Anlagen
0744/XVIII  
Ö 8.4  
Nachhaltigkeit bei den Vermittlungen der Agentur für Arbeit und des Jobcenters in den 1. versicherungspflichtigen Arbeitsmarkt  
Enthält Anlagen
0745/XVIII  
Ö 8.5  
Brennöfen in der Keramikwerkstatt des Gemeinschaftshauses  
Enthält Anlagen
0737/XVIII  
Ö 8.6  
Antisemitismus auf Neuköllns Fußballplätzen?  
Enthält Anlagen
0740/XVIII  
Ö 8.7  
Projekt "Kids in die Clubs"  
Enthält Anlagen
0738/XVIII  
Ö 8.8  
Wie lange können wir noch heizen?  
Enthält Anlagen
0741/XVIII  
Ö 8.9  
10.000 Arbeitsplätze in Neukölln  
Enthält Anlagen
0742/XVIII  
Ö 8.10  
Werbeverbot für Alkohol und Zigaretten  
Enthält Anlagen
0743/XVIII  
Ö 8.11  
Baumängel an Neuköllner Schulen und Sportstätten  
Enthält Anlagen
0746/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Cop4U - Ein Polizist für dich  
Enthält Anlagen
0587/XVIII  
Ö 9.2  
Im Sprachcamp zum Sprachchamp  
Enthält Anlagen
0588/XVIII  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Klassenkampf um die Grundständigkeit?  
Enthält Anlagen
0702/XVIII  
Ö 10.2  
Keine Zukunft für Kleinbetriebe am Campus Rütli  
Enthält Anlagen
0703/XVIII  
Ö 10.3  
Sonstige weitere Leistungen  
Enthält Anlagen
0725/XVIII  
Ö 10.4  
Sicherheit in Neuköllner Bädern  
Enthält Anlagen
0711/XVIII  
Ö 10.5  
Schnelle Urteile?  
Enthält Anlagen
0714/XVIII  
Ö 11  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Diebstahl eines Tonbandmitschnitts der außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Gesundheit vom 22. April 2008  
Enthält Anlagen
0747/XVIII  
Ö 12.2  
Einrichtung eines Untersuchungsausschusses  
Enthält Anlagen
0748/XVIII  
Ö 12.3  
Abberufung eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0735/XVIII  
Ö 12.4  
Übertragung von öffentlichem Straßengrün an Wohnungsbaugesellschaft  
Enthält Anlagen
0721/XVIII  
Ö 12.5  
Inhabergeführte Einraumeckkneipen vom Rauchverbot ausnehmen  
Enthält Anlagen
0704/XVIII  
Ö 12.6  
NIC-Kontakt für Internetnutzer erleichtern  
Enthält Anlagen
0722/XVIII  
Ö 12.7  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
0705/XVIII  
Ö 12.8  
Internetseiten des Gartenkulturpfades Neukölln  
Enthält Anlagen
0723/XVIII  
Ö 12.9  
Flagge zeigen für Tibet  
Enthält Anlagen
0726/XVIII  
Ö 12.10  
Plakate entfernen  
Enthält Anlagen
0706/XVIII  
Ö 12.11  
Bessere Überquerung der Fahrbahn am zweiten U-Bahnausgang Rudow  
Enthält Anlagen
0724/XVIII  
Ö 12.12  
Konsequenzen aus der ELEMENT-Studie ziehen  
Enthält Anlagen
0707/XVIII  
Ö 12.13  
Flagge zeigen für Tibet  
Enthält Anlagen
0708/XVIII  
Ö 12.14  
Anpassung des Nichtraucherschutzes in der Gastronomie  
Enthält Anlagen
0712/XVIII  
Ö 12.15  
Nord-Neukölln zum QM-Gebiet erklären  
Enthält Anlagen
0715/XVIII  
Ö 12.16  
Zügige Weiterentwicklung des "Konzepts Mütterkurse"  
Enthält Anlagen
0727/XVIII  
Ö 12.17  
Grundwasserspiegel in Rudow  
Enthält Anlagen
0709/XVIII  
Ö 12.18  
Wahrheit und Klarheit der Haushaltsplanung  
Enthält Anlagen
0710/XVIII  
Ö 12.19  
Sicherheit bei Schulbussen  
Enthält Anlagen
0730/XVIII  
Ö 12.20  
Verzicht auf W-LAN in Kinder- und Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 12.21  
Besoldung der unteren Tarifgruppen  
Enthält Anlagen
0713/XVIII  
Ö 12.22  
Pflegestützpunkte  
Enthält Anlagen
0716/XVIII  
Ö 12.23  
Ausstellung zum Thema "Deutsche Kolonialgeschichte"  
Enthält Anlagen
0729/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Eine Ausstellung zum Thema „Deutsche Kolonien in Afrika unter Berücksichtigung der Neuköllner Regionalgeschichte“ wird im Jahre 2010 durch das Museum Neukölln erarbeitet und im Rahmen des „Mobilen Museums Neukölln“ als Wanderausstellung in Neuköllner Schulen für Schülerinnen und Schüler bzw. an anderen Orten in Neukölln für Bürgerinnen und Bürger angeboten. Details der geplanten Ausstellung können zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht genannt werden.

 

Dem Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird regelmäßig berichtet und die Ausstellung nach Realisierung im Rahmen einer Besichtigung vorgestellt werden.

 

Das Bezirksamt bittet, den Prüfauftrag der BVV damit als erfüllt anzusehen.

 

 

   
    28.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.23 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, durch seine Kulturabteilung eine Ausstellung zum Thema „Deutsche Kolonien in Afrika“ zu erarbeiten, die den Schulklassen diese Epoche der deutschen Geschichte näher bringt und anschaulich macht

Das Bezirksamt wird gebeten, durch seine Kulturabteilung eine Ausstellung zum Thema „Deutsche Kolonien in Afrika“ zu erarbeiten, die den Schulklassen diese Epoche der deutschen Geschichte näher bringt und anschaulich macht. Dabei sind insbesondere die drei Orte in Neukölln zu berücksichtigen, an denen die Kolonialgeschichte sichtbar wird: Garnisonsfriedhof, Wissmannstraße und Woermannkehre.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmt.

   
    04.11.2008 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Frau Gebhardt begründet den Antrag ihrer Fraktion und schlägt eine Änderung in Richtung eines Prüfauftrages vor

Frau Gebhardt begründet den Antrag ihrer Fraktion und schlägt eine Änderung in Richtung eines Prüfauftrages vor.

 

Ziel des Antrages ist es, Wissenslücken bei Schülerinnen und Schülern zu schließen, die im Unterricht mit dem Thema „Deutsche Kolonialgeschichte“ fast überhaupt nicht in Berührung kommen. Bei  der Gestaltung einer entsprechenden Ausstellung würde sie es sehr begrüßen, wenn eine Zusammenarbeit mit der Werkstatt der Kulturen und anderen mit der Thematik befassten Organisationen erfolgen würde.

 

Mit dem Argument, es gebe zur Zeit wichtigere und aktuellere Themen mit Neukölln-Bezug, kündigt die Fraktion der CDU an, dem Antrag nicht zustimmen zu wollen.

Für die Fraktion der SPD begrüßt Herr Koglin, dass es zur Thematik nun einen Prüftauftrag geben wird. Auch der Bezirk Neukölln habe ein Stück Verantwortung, sich des Themas „Deutsche Kolonialgeschichte“ und ihr Bezug zu Neukölln anzunehmen.

 

Herr Schimmang erinnert noch einmal daran, dass Schwerpunkte der Arbeit des Kulturamtes und des Museums Neukölln für die Jahre 2009 und 2010 der Umzug des Museums in den Gutsbereich Britz und das Bezirksjubiläum sein werden. Daher werden zeitliche und personelle Kapazitäten und insbesondere das Geld relativ knapp sein, sodass eine kurzfristige Erledigung eines entsprechenden Auftrages nicht in der gewohnten Qualität erfolgen könnte. Er schlägt daher vor, eine entsprechende Ausstellung eher gegen Ende der Legislaturperiode zu realisieren.

 

Herr Kroll erinnert daran, dass Einzelaspekte des Themas, wie z. B. die Umbenennung der Wissmannstraße und der Garnisonsfriedhof in der Vergangenheit bereits in verschiedenen Veranstaltungen behandelt wurden. Die Fraktion der CDU wird dabei bleiben, dem Antrag nicht zuzustimmen.

 

Nachdem weitere Wortmeldungen erfolgt sind, erfolgt die Abstimmung. Die Fraktionen der SPD, Grünen, Grauen, FDP und Linke stimmen dem Antrag zu. Die Fraktion der CDU stimmt dagegen. Somit ist der Änderungsantrag mit dem folgenden Wortlaut beschlossen:

 

„Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob innerhalb dieser Wahlperiode durch seine Kulturabteilung eine Ausstellung zum Thema „Deutsche Kolonien in Afrika unter Berücksichtigung der Neuköllner Regionalgeschichte“ erarbeitet werden kann, die den Schulklassen diese Epoche der Deutschen Geschichte näher bringt und anschaulich macht. Dabei sind insbesondere die drei Orte in Neukölln zu berücksichtigen, an denen die Kolonialgeschichte sichtbar wird: Garnisonsfriedhof, Wissmannstraße und Woermannkehre.“

 

   
    03.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob innerhalb dieser Wahlperiode durch seine Kulturabteilung eine Ausstellung zum Thema „Deutsche Kolonien in Afrika unter Berücksichtigung der Neuköllner Regionalgeschichte“ erarbeitet werden kann, die den Schulklassen diese Epoche der Deutschen Geschichte näher bringt und anschaulich macht. Dabei sind insbesondere die drei Orte in Neukölln zu berücksichtigen, an denen die Kolonialgeschichte sichtbar wird: Garnisonsfriedhof, Wissmannstraße und Woermannkehre.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, Grünen, GRAUEN, LINKEN und einer Stimme eines fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der CDU und Enthaltung der FDP zugestimmt.

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 12.24  
Die Schuldenfalle  
Enthält Anlagen
0733/XVIII  
Ö 12.25  
Kostenfreie Service-Nummer Jobcenter  
Enthält Anlagen
0717/XVIII  
Ö 12.26  
Ich geh' zur U! und du?  
Enthält Anlagen
0718/XVIII  
Ö 12.27  
"Fliegende Händler"  
Enthält Anlagen
0719/XVIII  
Ö 12.28  
Busdurchfahrverbot  
Enthält Anlagen
0720/XVIII  
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Sauberer Bürgersteig unter der S-Bahnbrücke Neukölln  
Enthält Anlagen
1443/XVII  
Ö 14.2  
Arabische Bibliothek  
Enthält Anlagen
1500/XVII  
Ö 14.3  
Ampelschaltung am U-Bahnhof Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0213/XVIII  
Ö 14.4  
Bebauungsplan XIV-157e vom 22.08.2006 mit dem Deckblatt vom 24.11.2006 - Töpchiner Dreieck -  
Enthält Anlagen
0269/XVIII  
Ö 14.5  
Sozialdetektive sinnvoll einsetzen
Enthält Anlagen
0487/XVIII  
               
 
 

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