Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0700/XVIII  
Ö 5.2  
Wahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0734/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Schrittweise Umsetzung des Friedhofsentwicklungsplanes (FEP) für die landeseigenen Friedhöfe in Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
0699/XVIII  
Ö 6.2  
Veränderungssperre XIV-60/18 für das Grundstück Mohriner Allee 21 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee/Buckower Damm")  
Enthält Anlagen
0731/XVIII  
Ö 6.3  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
0732/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Vorzeitige Beendigung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0701/XVIII  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Förderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"  
Enthält Anlagen
0736/XVIII  
Ö 8.2  
Sitzenbleiben abgeschafft?  
Enthält Anlagen
0739/XVIII  
Ö 8.3  
Fixerspritzen auf Neuköllner Spielplatz  
Enthält Anlagen
0744/XVIII  
Ö 8.4  
Nachhaltigkeit bei den Vermittlungen der Agentur für Arbeit und des Jobcenters in den 1. versicherungspflichtigen Arbeitsmarkt  
Enthält Anlagen
0745/XVIII  
Ö 8.5  
Brennöfen in der Keramikwerkstatt des Gemeinschaftshauses  
Enthält Anlagen
0737/XVIII  
Ö 8.6  
Antisemitismus auf Neuköllns Fußballplätzen?  
Enthält Anlagen
0740/XVIII  
Ö 8.7  
Projekt "Kids in die Clubs"  
Enthält Anlagen
0738/XVIII  
Ö 8.8  
Wie lange können wir noch heizen?  
Enthält Anlagen
0741/XVIII  
Ö 8.9  
10.000 Arbeitsplätze in Neukölln  
Enthält Anlagen
0742/XVIII  
Ö 8.10  
Werbeverbot für Alkohol und Zigaretten  
Enthält Anlagen
0743/XVIII  
Ö 8.11  
Baumängel an Neuköllner Schulen und Sportstätten  
Enthält Anlagen
0746/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Cop4U - Ein Polizist für dich  
Enthält Anlagen
0587/XVIII  
Ö 9.2  
Im Sprachcamp zum Sprachchamp  
Enthält Anlagen
0588/XVIII  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Klassenkampf um die Grundständigkeit?  
Enthält Anlagen
0702/XVIII  
Ö 10.2  
Keine Zukunft für Kleinbetriebe am Campus Rütli  
Enthält Anlagen
0703/XVIII  
Ö 10.3  
Sonstige weitere Leistungen  
Enthält Anlagen
0725/XVIII  
Ö 10.4  
Sicherheit in Neuköllner Bädern  
Enthält Anlagen
0711/XVIII  
Ö 10.5  
Schnelle Urteile?  
Enthält Anlagen
0714/XVIII  
Ö 11  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Diebstahl eines Tonbandmitschnitts der außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Gesundheit vom 22. April 2008  
Enthält Anlagen
0747/XVIII  
Ö 12.2  
Einrichtung eines Untersuchungsausschusses  
Enthält Anlagen
0748/XVIII  
Ö 12.3  
Abberufung eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0735/XVIII  
Ö 12.4  
Übertragung von öffentlichem Straßengrün an Wohnungsbaugesellschaft  
Enthält Anlagen
0721/XVIII  
Ö 12.5  
Inhabergeführte Einraumeckkneipen vom Rauchverbot ausnehmen  
Enthält Anlagen
0704/XVIII  
Ö 12.6  
NIC-Kontakt für Internetnutzer erleichtern  
Enthält Anlagen
0722/XVIII  
Ö 12.7  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
0705/XVIII  
Ö 12.8  
Internetseiten des Gartenkulturpfades Neukölln  
Enthält Anlagen
0723/XVIII  
Ö 12.9  
Flagge zeigen für Tibet  
Enthält Anlagen
0726/XVIII  
Ö 12.10  
Plakate entfernen  
Enthält Anlagen
0706/XVIII  
Ö 12.11  
Bessere Überquerung der Fahrbahn am zweiten U-Bahnausgang Rudow  
Enthält Anlagen
0724/XVIII  
Ö 12.12  
Konsequenzen aus der ELEMENT-Studie ziehen  
Enthält Anlagen
0707/XVIII  
Ö 12.13  
Flagge zeigen für Tibet  
Enthält Anlagen
0708/XVIII  
Ö 12.14  
Anpassung des Nichtraucherschutzes in der Gastronomie  
Enthält Anlagen
0712/XVIII  
Ö 12.15  
Nord-Neukölln zum QM-Gebiet erklären  
Enthält Anlagen
0715/XVIII  
Ö 12.16  
Zügige Weiterentwicklung des "Konzepts Mütterkurse"  
Enthält Anlagen
0727/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Sitzungen des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur der Bezirksverordnetenversammlung wurde die Thematik der Mütterkurse an den Volkshochschulen mehrfach ausführlich erörtert. Für das Bezirksamt ist die Durchführung der „Mütterkurse“ von besonderer integrationspolitischer Bedeutung und wird daher von der Otto-Suhr-Volkshochschule Neukölln als besonderer Schwerpunkt innerhalb ihres Lehrprogramms verfolgt.

 

Dabei ist die Volkshochschule bemüht, auf Grund der gesammelten Erfahrungen die Inhalte dieses Programmbereichs regelmäßig zu optimieren.

 

Bei der Prüfung und Umsetzung der einzelnen in dem BVV-Beschluss aufgeführten Aspekte ist stets zu beachten, dass der Unterricht in den Mütterkursen durch freiberufliche Honorarkräfte erfolgt, denen keine Aufgaben übertragen werden können, die ein festes Beschäftigungsverhältnis zum Land Berlin erfordern bzw. begründen würden.

 

Im Einzelnen ist Folgendes mitzuteilen:

 

Zu 1.:

Bei der Durchführung der Mütterkurse besteht eine enge Zusammenarbeit der Volkshochschule mit den Neuköllner Schulen und Kindertagesstätten. An drei Schulen sind sogar abgeordnete Lehrerinnen mit entsprechenden Unterrichtsverpflichtungen in den Mütterkursen tätig.

 

Eine Vertrauenslehrerin an Schulen zu benennen, liegt nicht in der Zuständigkeit – Personalhoheit – des Bezirksamtes Neukölln, sondern in der der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung als Dienstbehörde für die Lehrerinnen und Lehrer Berlins. Die Leiterin der Außenstelle Neukölln der Senatsbildungsverwaltung hat sich im Gespräch mit der Leitung der Otto-Suhr-Volkshochschule bereit erklärt, ein entsprechendes Schreiben an die betreffenden Neuköllner Schulen mit der Aufforderung zur Benennung eines Kontaktlehrers/einer Kontaktlehrerin zu fertigen und hat ihre Zusage bereits realisiert.

 

Mittlerin zu den Neuköllner Schulen und Kitas ist die Regie-Stelle Mütterkurse in der Volkshochschule.

 

Zu 2.:

Neue Kursleiterinnen und Kursleiter werden über die Kurse, Zielgruppen und Beratungsstellen und Beratungsmöglichkeiten für Migranten seitens der Volkshochschule umfassend informiert und mit den entsprechenden vorliegenden Broschüren und Veröffentlichungen versorgt. Zusätzlich werden regelmäßig Einführungsseminare durchgeführt.

 

Die mit der Otto-Suhr-Volkshochschule vertraglich verbundenen Beratungspartner Diakonie und Arbeiterwohlfahrt stellen sich in den Kursleiterkonferenzen vor und erläutern ihr Beratungsangebot Ebenso gibt es gemeinsame Beratungsangebote von AWO und Diakonie in deren Einrichtungen.

Informationen über die bewährten Beratungsstellen müssen vom Bezirksamt nicht erstellt werden, da sie bereits als Veröffentlichungen des Migrationsbeauftragten des Bezirks Neukölln vorliegen und seitens der Volkshochschule an die Kursleiterinnen und Kursleiter mit dem oben genannten Info-Material verteilt werden.

 

Zu 3.:

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Programmbereichs Deutsch als Zweitsprache (DaZ) haben selbstverständlich feste Sprechzeiten und entsprechende Vertretungsregelungen.

 

Zu 4.:

Eine Mitarbeiterin für die oben genannte Regie-Stelle Mütterkurse wird von der Volkshochschule im Rahmen eines Werkvertrages beschäftigt. Sie besucht Schulen und Kindertagesstätten, berät über den Unterricht und führt Fachseminare durch.

 

Zum Austausch zwischen den Kursleitenden wird ein Jour-Fixe angeboten. Eine umfangreiche Bibliothek mit Lehrwerken, Unterrichtsmaterialien, Materialen zur Lehrerfortbildung und zur Allgemeinbildung steht zur Unterstützung der Kursleitenden bereit und wird ständig erweitert und aktualisiert.

 

Für die Kursleitenden werden spezielle Fortbildung angeboten, die sie in ihrer Arbeit in den Mütterkursen unterstützen. Fortbildungen werden von der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, den entsprechenden Fachbuchverlagen sowie hausintern durch die Leitung der Otto-Suhr-Volkshochschule durchgeführt.

 

Zu 5.:

Ansprechpartner im Sinne der Ziffer 5 des BVV-Beschlusses ist der Leiter des Programmbereichs „Deutsch als Zweitsprache/Mütterkurse Deutsch“ der VHS. Der Programmbereichsleiter arbeitet in verschiedenen Fachgremien zur Thematik mit. Dass Informationen über Angebote und Veranstaltungen an die Kursleitenden weitergegeben werden, ist für die Otto-Suhr-Volkshochschule Neukölln selbstverständlich.

 

   
    28.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.16 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, zur weiteren Verbesserung der Mütterkurse in Neukölln das Konzept der Neuköllner VHS für die Mütterkurse zügig weiterzuentwickeln und zu konkretisieren

Das Bezirksamt wird gebeten, zur weiteren Verbesserung der Mütterkurse in Neukölln das Konzept der Neuköllner VHS für die Mütterkurse zügig weiterzuentwickeln und zu konkretisieren. Dabei sind insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen:

 

  1. Anbindung der Mütterkurse an die Schulen und Kitas, in denen sie stattfinden: Ansprechpartner für die Kursleiterinnen, kontinuierliche Information der Kursleiterinnen über Projekte und Termine der Schule/Kita (Elterncafes, Feste, Umstrukturierungen, Schulprofil, etc.).
  2. Informationen über die bewährten Beratungsstellen und Migrantenorganisationen im Bezirk sollen für die Kursleiterinnen zusammengestellt und aktualisiert werden, damit die Kursleiterinnen schnell und zuverlässig für ihre Kursteilnehmerinnen Adressen, Beratungsangebote, Angebote und Sprache der Angebote etc. abfragen können.
  3. Garantierte Erreichbarkeit des Fachbereichsleiters zu festgelegten Zeiten.
  4. Entwicklung eines Tätigkeitsprofils für die „Regiestelle“ im Sinne einer Zuarbeit für die Kursleiterinnen, damit sich deren unbezahlte Arbeit in den Bereichen Einzelfallbetreuung, Teilnehmerinnen-Akquise und Materialentwicklung verringert.
  5. Einen Ansprechpartner/eine Ansprechpartnerin in der VHS benennen, über den/die das BA und Migrantenorganisationen (z. B. der Jugendmigrationsdienst oder Projekte für Frauen mit Migrationshintergrund) zeitnah Informationen über Angebote und Veranstaltungen an die Kursleiterinnen weitergeben können.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmt.

   
    01.07.2008 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Frau Schumacher begründet den Antrag mit den bisherigen Erfolgen der VHS Neukölln

Frau Schumacher begründet den Antrag mit den bisherigen Erfolgen der VHS Neukölln.

 

Der Leiter der VHS, Herr Bongart, berichtet, dass das Konzept „Haus des Lernens“ abhängig sei von der Bereitschaft der Kollegien, die Schulen zu öffnen. Bisher seien 145 Mütterkurse im Jahr an 14 Schulen, 6 Kitas und in 3 Horten durchgeführt worden. Die Information an die Eltern erfolge schriftlich und durch persönliche Ansprache in den Unterrichtsorten.

 

Die Forderung von Herrn Rühlmann nach Simultanübersetzungen bei Elternabenden hält Frau BzStRin Vonnekold für nicht durchführbar. Eine Forcierung von Mütterkursen als Brücke von Eltern in die Schule sei wünschenswert.

 

Der Antrag wird wie folgt geändert:

 

1.         Satz 1 statt „zügig weiterzuentwickeln und zu konkretisieren“ heißt es „zügig voranzutreiben und zu optimieren“

2.         Ziffer 3. statt „Garantierte Erreichbarkeit des Fachbereichsleiters“ heißt es „Erreichbarkeit des Fachbereichsleiters“.

3.         Ziffer 4. statt „Entwicklung eines Tätigkeitsprofils“ heißt es „Evaluierung eines Tätigkeitsprofils“

 

Der Antrag wird in geänderter Fassung einstimmig beschlossen.

 

   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zur weiteren Verbesserung der Mütterkurse in Neukölln das Konzept der Neuköllner VHS für die Mütterkurse zügig weiter voranzutreiben und zu optimieren. Dabei sind insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen:

 

  1. Anbindung der Mütterkurse an die Schulen und Kitas, in denen sie stattfinden: Ansprechpartner für die Kursleiterinnen, kontinuierliche Information der Kursleiterinnen über Projekte und Termine der Schule/Kita (Elterncafes, Feste, Umstrukturierungen, Schulprofil, etc.).
  2. Informationen über die bewährten Beratungsstellen und Migrantenorganisationen im Bezirk sollen für die Kursleiterinnen zusammengestellt und aktualisiert werden, damit die Kursleiterinnen schnell und zuverlässig für ihre Kursteilnehmerinnen Adressen, Beratungsangebote, Angebote und Sprache der Angebote etc. abfragen können.
  3. Erreichbarkeit des Fachbereichsleiters zu festgelegten Zeiten.
  4. Evaluierung eines Tätigkeitsprofils für die „Regiestelle“ im Sinne einer Zuarbeit für die Kursleiterinnen, damit sich deren unbezahlte Arbeit in den Bereichen Einzelfallbetreuung, Teilnehmerinnen-Akquise und Materialentwicklung verringert.
  5. Einen Ansprechpartner/eine Ansprechpartnerin in der VHS benennen, über den/die das BA und Migrantenorganisationen (z. B. der Jugendmigrationsdienst oder Projekte für Frauen mit Migrationshintergrund) zeitnah Informationen über Angebote und Veranstaltungen an die Kursleiterinnen weitergeben können.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    03.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 12.17  
Grundwasserspiegel in Rudow  
Enthält Anlagen
0709/XVIII  
Ö 12.18  
Wahrheit und Klarheit der Haushaltsplanung  
Enthält Anlagen
0710/XVIII  
Ö 12.19  
Sicherheit bei Schulbussen  
Enthält Anlagen
0730/XVIII  
Ö 12.20  
Verzicht auf W-LAN in Kinder- und Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 12.21  
Besoldung der unteren Tarifgruppen  
Enthält Anlagen
0713/XVIII  
Ö 12.22  
Pflegestützpunkte  
Enthält Anlagen
0716/XVIII  
Ö 12.23  
Ausstellung zum Thema "Deutsche Kolonialgeschichte"  
Enthält Anlagen
0729/XVIII  
Ö 12.24  
Die Schuldenfalle  
Enthält Anlagen
0733/XVIII  
Ö 12.25  
Kostenfreie Service-Nummer Jobcenter  
Enthält Anlagen
0717/XVIII  
Ö 12.26  
Ich geh' zur U! und du?  
Enthält Anlagen
0718/XVIII  
Ö 12.27  
"Fliegende Händler"  
Enthält Anlagen
0719/XVIII  
Ö 12.28  
Busdurchfahrverbot  
Enthält Anlagen
0720/XVIII  
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Sauberer Bürgersteig unter der S-Bahnbrücke Neukölln  
Enthält Anlagen
1443/XVII  
Ö 14.2  
Arabische Bibliothek  
Enthält Anlagen
1500/XVII  
Ö 14.3  
Ampelschaltung am U-Bahnhof Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0213/XVIII  
Ö 14.4  
Bebauungsplan XIV-157e vom 22.08.2006 mit dem Deckblatt vom 24.11.2006 - Töpchiner Dreieck -  
Enthält Anlagen
0269/XVIII  
Ö 14.5  
Sozialdetektive sinnvoll einsetzen
Enthält Anlagen
0487/XVIII  
               
 
 

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