Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0700/XVIII  
Ö 5.2  
Wahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0734/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Schrittweise Umsetzung des Friedhofsentwicklungsplanes (FEP) für die landeseigenen Friedhöfe in Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
0699/XVIII  
Ö 6.2  
Veränderungssperre XIV-60/18 für das Grundstück Mohriner Allee 21 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee/Buckower Damm")  
Enthält Anlagen
0731/XVIII  
Ö 6.3  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
0732/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Vorzeitige Beendigung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0701/XVIII  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Förderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"  
Enthält Anlagen
0736/XVIII  
Ö 8.2  
Sitzenbleiben abgeschafft?  
Enthält Anlagen
0739/XVIII  
Ö 8.3  
Fixerspritzen auf Neuköllner Spielplatz  
Enthält Anlagen
0744/XVIII  
Ö 8.4  
Nachhaltigkeit bei den Vermittlungen der Agentur für Arbeit und des Jobcenters in den 1. versicherungspflichtigen Arbeitsmarkt  
Enthält Anlagen
0745/XVIII  
Ö 8.5  
Brennöfen in der Keramikwerkstatt des Gemeinschaftshauses  
Enthält Anlagen
0737/XVIII  
Ö 8.6  
Antisemitismus auf Neuköllns Fußballplätzen?  
Enthält Anlagen
0740/XVIII  
Ö 8.7  
Projekt "Kids in die Clubs"  
Enthält Anlagen
0738/XVIII  
Ö 8.8  
Wie lange können wir noch heizen?  
Enthält Anlagen
0741/XVIII  
Ö 8.9  
10.000 Arbeitsplätze in Neukölln  
Enthält Anlagen
0742/XVIII  
Ö 8.10  
Werbeverbot für Alkohol und Zigaretten  
Enthält Anlagen
0743/XVIII  
Ö 8.11  
Baumängel an Neuköllner Schulen und Sportstätten  
Enthält Anlagen
0746/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Cop4U - Ein Polizist für dich  
Enthält Anlagen
0587/XVIII  
Ö 9.2  
Im Sprachcamp zum Sprachchamp  
Enthält Anlagen
0588/XVIII  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Klassenkampf um die Grundständigkeit?  
Enthält Anlagen
0702/XVIII  
Ö 10.2  
Keine Zukunft für Kleinbetriebe am Campus Rütli  
Enthält Anlagen
0703/XVIII  
Ö 10.3  
Sonstige weitere Leistungen  
Enthält Anlagen
0725/XVIII  
Ö 10.4  
Sicherheit in Neuköllner Bädern  
Enthält Anlagen
0711/XVIII  
Ö 10.5  
Schnelle Urteile?  
Enthält Anlagen
0714/XVIII  
Ö 11  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Diebstahl eines Tonbandmitschnitts der außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Gesundheit vom 22. April 2008  
Enthält Anlagen
0747/XVIII  
Ö 12.2  
Einrichtung eines Untersuchungsausschusses  
Enthält Anlagen
0748/XVIII  
Ö 12.3  
Abberufung eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0735/XVIII  
Ö 12.4  
Übertragung von öffentlichem Straßengrün an Wohnungsbaugesellschaft  
Enthält Anlagen
0721/XVIII  
Ö 12.5  
Inhabergeführte Einraumeckkneipen vom Rauchverbot ausnehmen  
Enthält Anlagen
0704/XVIII  
Ö 12.6  
NIC-Kontakt für Internetnutzer erleichtern  
Enthält Anlagen
0722/XVIII  
Ö 12.7  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
0705/XVIII  
Ö 12.8  
Internetseiten des Gartenkulturpfades Neukölln  
Enthält Anlagen
0723/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Internetseite des Gartenkulturpfades Neukölln wird nicht vom Bezirksamt, sondern im Rahmen ehrenamtlicher Tätigkeit betreut. Eine Prüfung hat ergeben, dass eine Kurzbeschreibung der einzelnen Routen in lesbarer Form aufzurufen ist. Genaue Beschreibungen der jeweiligen Routen sind als download der Broschüre einzusehen.

 

Über die bestehenden Informationen auf der Website hinaus sind weitergehende Aufbereitungen aus personellen und technischen Gründen leider nicht möglich.

 

Sollten sich in der Zukunft andere technische Möglichkeiten ergeben, wird das Bezirksamt dem zuständigen Fach-Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung unaufgefordert berichten.

 

   
    28.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass auf der Internetseite gartenkulturpfad-neukoelln nach dem Anklicken der Beschreibung eine der fünf Routen eine lesbarere Aufbereitung des Prospektteils dieser Route angezeigt wird

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass auf der Internetseite gartenkulturpfad-neukoelln nach dem Anklicken der Beschreibung eine der fünf Routen eine lesbarere Aufbereitung des Prospektteils dieser Route angezeigt wird.

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

   
    28.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 12.9  
Flagge zeigen für Tibet  
Enthält Anlagen
0726/XVIII  
Ö 12.10  
Plakate entfernen  
Enthält Anlagen
0706/XVIII  
Ö 12.11  
Bessere Überquerung der Fahrbahn am zweiten U-Bahnausgang Rudow  
Enthält Anlagen
0724/XVIII  
Ö 12.12  
Konsequenzen aus der ELEMENT-Studie ziehen  
Enthält Anlagen
0707/XVIII  
Ö 12.13  
Flagge zeigen für Tibet  
Enthält Anlagen
0708/XVIII  
Ö 12.14  
Anpassung des Nichtraucherschutzes in der Gastronomie  
Enthält Anlagen
0712/XVIII  
Ö 12.15  
Nord-Neukölln zum QM-Gebiet erklären  
Enthält Anlagen
0715/XVIII  
Ö 12.16  
Zügige Weiterentwicklung des "Konzepts Mütterkurse"  
Enthält Anlagen
0727/XVIII  
Ö 12.17  
Grundwasserspiegel in Rudow  
Enthält Anlagen
0709/XVIII  
Ö 12.18  
Wahrheit und Klarheit der Haushaltsplanung  
Enthält Anlagen
0710/XVIII  
Ö 12.19  
Sicherheit bei Schulbussen  
Enthält Anlagen
0730/XVIII  
Ö 12.20  
Verzicht auf W-LAN in Kinder- und Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 12.21  
Besoldung der unteren Tarifgruppen  
Enthält Anlagen
0713/XVIII  
Ö 12.22  
Pflegestützpunkte  
Enthält Anlagen
0716/XVIII  
Ö 12.23  
Ausstellung zum Thema "Deutsche Kolonialgeschichte"  
Enthält Anlagen
0729/XVIII  
Ö 12.24  
Die Schuldenfalle  
Enthält Anlagen
0733/XVIII  
Ö 12.25  
Kostenfreie Service-Nummer Jobcenter  
Enthält Anlagen
0717/XVIII  
Ö 12.26  
Ich geh' zur U! und du?  
Enthält Anlagen
0718/XVIII  
Ö 12.27  
"Fliegende Händler"  
Enthält Anlagen
0719/XVIII  
Ö 12.28  
Busdurchfahrverbot  
Enthält Anlagen
0720/XVIII  
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Sauberer Bürgersteig unter der S-Bahnbrücke Neukölln  
Enthält Anlagen
1443/XVII  
Ö 14.2  
Arabische Bibliothek  
Enthält Anlagen
1500/XVII  
Ö 14.3  
Ampelschaltung am U-Bahnhof Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0213/XVIII  
Ö 14.4  
Bebauungsplan XIV-157e vom 22.08.2006 mit dem Deckblatt vom 24.11.2006 - Töpchiner Dreieck -  
Enthält Anlagen
0269/XVIII  
Ö 14.5  
Sozialdetektive sinnvoll einsetzen
Enthält Anlagen
0487/XVIII  
               
 
 

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