Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 22:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Anlage - namentliche Abstimmung zu DS 1452/VIII  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Überbelegung der Mahlsdorfer Grundschulen  
Enthält Anlagen
1684/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Bildung für Klimaschutz  
Enthält Anlagen
1452/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.2.1  
Zum aktuellen Stand zur flächendeckenden Tagesreinigung an den Marzahn-Hellersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
1711/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3.1  
Schienenersatzverkehr und ÖPNV-Angebot in Marzahn-Hellersdorf zügig verbessern!  
Enthält Anlagen
1693/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.4.1  
Zum Bauvorhaben an der Marchwitzastraße 29-31  
Enthält Anlagen
1744/VIII  
Ö 3.4.2  
Nahversorgung während des Bauvorhabens an der Marchwitzastraße 29-31 für die Anwohnerinnen und Anwohner sicherstellen  
Enthält Anlagen
1742/VIII  
Ö 3.5     Gemeinsame Priorität      
Ö 3.5.1  
Zu einer neuen Feuerwache für Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1739/VIII  
Ö 3.5.2  
Planungen für den Neubau der Wache der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf vorantreiben  
Enthält Anlagen
1392/VIII  
Ö 3.5.3  
Irgendein Grundstück ist für unsere Feuerwehr nicht genug!  
Enthält Anlagen
1728/VIII  
Ö 3.5.4  
Für eine neue Wache der Freiwilligen Feuerwehr in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1745/VIII  
Ö 4  
Dringliche Drucksachen      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum Ausweichstandort für Kids & Co / Fahrradwerkstatt im Gut Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1719/VIII  
Ö 5.2  
Zu wann und wie soll eine Turnhalle für die Otto-Nagel-Schule gebaut werden  
Enthält Anlagen
1703/VIII  
Ö 5.3  
Zur Schule Elsenstraße  
Enthält Anlagen
1713/VIII  
Ö 5.4  
Zum Leerstand in der Einkaufspassage Helle Mitte  
Enthält Anlagen
1704/VIII  
Ö 5.5  
Zum Familiengutschein auch im Jahr 2020?  
Enthält Anlagen
1730/VIII  
Ö 5.6  
Zum Beteiligungsverfahren Jugendfreizeiteinrichtung Landsberger Straße  
Enthält Anlagen
1706/VIII  
Ö 5.7  
Zum namenlosen Platz am Feldberger Ring  
Enthält Anlagen
1731/VIII  
Ö 5.8  
Zum defekten Fahrstuhl im BDG Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1707/VIII  
Ö 5.9  
Zur Betreiberschaft der Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
1732/VIII  
Ö 5.10  
Zum Fußweg neben dem Gebäude Flämingstraße 70  
Enthält Anlagen
1733/VIII  
Ö 5.11  
Zu landeseigenen Gewerbehöfen  
Enthält Anlagen
1735/VIII  
Ö 5.12  
Zur Pilgramer Straße  
Enthält Anlagen
1736/VIII  
Ö 5.13  
Zur Turnhalle Bergedorfer Straße  
Enthält Anlagen
1737/VIII  
Ö 5.14  
Zum Verbleib des überdachten Picknicktisches vom Wilhelmplatz  
Enthält Anlagen
1750/VIII  
Ö 5.15  
Zur Feierstunde zum 70. Geburtstag der Deutschen Demokratischen Republik  
Enthält Anlagen
1751/VIII  
Ö 5.16  
Zur Fertigstellung der Außenanlagen der Integrierten Sekundarschule Mahlsdorf in der Straße an der Schule  
Enthält Anlagen
1752/VIII  
Ö 5.17  
Zum Sanierungsbedarf in der Sporthalle der Marcana-Schule  
Enthält Anlagen
1755/VIII  
Ö 6  
Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zum drohenden Verbot von Gummigranulat auf Kunstrasenplätzen  
Enthält Anlagen
1692/VIII  
Ö 6.2  
Zum aktuellen Stand: Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1709/VIII  
Ö 6.3  
Zu: Neues Amtsgericht Marzahn-Hellersdorf - Recht rückt näher  
Enthält Anlagen
1715/VIII  
Ö 6.4  
Zum Thema: Schwarzschimmelbefall im Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
1718/VIII  
Ö 6.5  
Zur Verkehrslösung für die Kastanienallee  
Enthält Anlagen
1741/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Eine andere Bezeichnung für den Behindertenausweis  
Enthält Anlagen
1491/VIII  
Ö 7.2  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (BA-Vorlage Nr. 0701/V)  
Enthält Anlagen
1578/VIII  
Ö 7.3  
Zur Gartenarbeitsschule  
Enthält Anlagen
1656/VIII  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Gleichstellung hier: Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1695/VIII  
Ö 8.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hier: Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1696/VIII  
Ö 8.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Schule hier: Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
1698/VIII  
Ö 8.4  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten hier: Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
1700/VIII  
Ö 8.5  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Gleichstellung hier: Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
1702/VIII  
Ö 8.6  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen hier: Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
1705/VIII  
Ö 8.7  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hier: Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
1708/VIII  
Ö 8.8  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtentwicklung hier: Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
1710/VIII  
Ö 8.9  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Hauptausschuss hier: Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
1712/VIII  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1  
Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Aufnahme des Denkmals für die Gefallenen des ersten Weltkrieges auf dem Gelände der Biesdorfer Kirche in die Denkmalliste des Landes Berlin und seine komplette Restaurierung  
Enthält Anlagen
1394/VIII  
Ö 9.1.2  
Masterplan für Anwohner und Gäste Kienbergpark und Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1405/VIII  
Ö 9.1.3  
Wasser für den Bäckerpfuhl  
Enthält Anlagen
1416/VIII  
Ö 9.1.4  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0059 - Gestaltung Barnimplatz  
Enthält Anlagen
1436/VIII-12  
Ö 9.1.5  
Gedenktafel für Charlotte von Mahlsdorf am Gründerzeitmuseum  
Enthält Anlagen
1453/VIII  
Ö 9.1.6  
Mehr Demokratie wagen!  
Enthält Anlagen
1461/VIII  
    23.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - vertagt
   
   
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.5 - überwiesen
   
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    10.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie an den Standorten Helle Mitte, am Rathaus Marzahn und/oder den Bürgerämtern Schaukästen unter der Überschrift: „Die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt zur Verfügung gestellt oder installiert werden können, sofern noch nicht geschehen, damit sich die Bürger über die Zusammensetzung, Aufgaben usw. der BVV und des Bezirksamtes umfassend auch analog informieren können. Dabei sollen nicht nur Anschaffungs-, sondern auch Unterhaltungskosten Berücksichtigung finden.

   
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Neuer Betreff: Mehr Bürgerinformationen über die BVV

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie an den Standorten Helle Mitte, am Rathaus Marzahn und/oder den Bürgerämtern Schaukästen unter der Überschrift: „Die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt zur Verfügung gestellt oder installiert werden können, sofern noch nicht geschehen, damit sich Bürgerinnen und rger über Zusammensetzung, Aufgaben usw. der BVV und des Bezirksamtes umfassend auch analog informieren können. Dabei sollen nicht nur Anschaffungs-, sondern auch Unterhaltungskosten Berücksichtigung finden.

   
    25.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.26 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 9.1.7  
Einsatz für Solaranlagen  
Enthält Anlagen
1468/VIII  
Ö 9.1.8  
Solaranlagen auf Schulen  
Enthält Anlagen
1469/VIII  
Ö 9.1.9  
Ein digitaler Kunst- und Kulturpfad für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1471/VIII  
Ö 9.1.10  
Erhalt und Betrieb der Sportkegelanlage im Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
1477/VIII  
Ö 9.1.11  
Für die Einrichtung von mobilen Bürgerämtern!  
Enthält Anlagen
1492/VIII  
Ö 9.1.12  
Eine neue Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1501/VIII  
Ö 9.1.13  
Prioritätenliste für Wegesanierungsbedarf erstellen  
Enthält Anlagen
1517/VIII  
Ö 9.1.14  
Fahrzeugfrequenzmessung in der Eitelstraße  
Enthält Anlagen
1522/VIII  
Ö 9.1.15  
Kostenfreie Hallennutzung für den FSV Blau Weiß Mahlsdorf/Waldesruh e.V.  
Enthält Anlagen
1582/VIII  
Ö 9.1.16  
Bienenfreundliche Bäume in den Bezirk  
Enthält Anlagen
1584/VIII  
Ö 9.1.17  
Für sichere und saubere Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1586/VIII  
Ö 9.1.18  
Geld für Machbarkeitsstudie im Haushaltsplan einstellen  
Enthält Anlagen
1598/VIII  
Ö 9.1.19  
Sonnenschutz in überhitzten Diensträumen  
Enthält Anlagen
1605/VIII  
Ö 9.1.20  
Verkehrssicherheit auf der Heinrich-Grüber-Straße verbessern!  
Enthält Anlagen
1613/VIII  
Ö 9.1.21  
Absolutes Halteverbot an der Kreuzung Cecilienstraße/Tollensestraße  
Enthält Anlagen
1629/VIII  
Ö 9.1.22  
Sammel-Bebauungsplan zur Sicherung von Kleingärten  
Enthält Anlagen
1630/VIII  
Ö 9.1.23  
Für einen 30-Minuten-Takt auf der Linie RB 25  
Enthält Anlagen
1634/VIII  
Ö 9.1.24  
Schaffung von Schattenplätzen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1652/VIII  
Ö 9.1.25  
Gewinnung und Bindung von ehrenamtlichen Wahlhelfenden  
Enthält Anlagen
1668/VIII  
Ö 9.1.26  
Bürgerhaushalt auf den Klimawandel ausrichten  
Enthält Anlagen
1669/VIII  
Ö 9.1.27  
Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 0753)  
Enthält Anlagen
1679/VIII  
Ö 9.1.28  
Betrieb von vier Stroke-Einsatz-Mobilen (STEMO) weiter finanzieren  
Enthält Anlagen
1680/VIII  
Ö 9.1.29  
Fahrradabstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1681/VIII  
Ö 9.1.30  
Ausstellung "Von der friedlichen Revolution zur Deutschen Einheit" in den Bezirk holen  
Enthält Anlagen
1682/VIII  
Ö 9.1.31  
Mahlsdorf Schulweg beleuchten  
Enthält Anlagen
1689/VIII  
Ö 9.1.32  
Ein Festplatz für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1721/VIII  
Ö 9.1.33  
Fußweg für die Mahlsdorfer Grundschule!  
Enthält Anlagen
1722/VIII  
Ö 9.1.34  
Nationale Projekte des Städtebaus  
Enthält Anlagen
1724/VIII  
Ö 9.1.35  
Beleuchtung für den Gehweg zwischen Lubminer und Lion-Feuchtwanger-Straße!  
Enthält Anlagen
1727/VIII  
Ö 9.1.36  
Erinnerung an die verstorbenen Kosmonauten und Ehrenbürger Berlins Walerie F. Bykowski und Sigmund Jähn – Ergänzungsschilder für die Allee der Kosmonauten  
Enthält Anlagen
1738/VIII  
Ö 9.1.37  
Bericht über notwendige Maßnahmen zur Umsetzung des BVV-Beschlusses 1161/VIII „Bezirkseigene Immobilien statt Mietobjekte“  
Enthält Anlagen
1746/VIII  
Ö 9.1.38  
Umsetzung der Beschlüsse DS 1346/VIII und DS 1398/VIII zur Tagesreinigung an Schulen  
Enthält Anlagen
1753/VIII  
Ö 9.1.39  
Grundschulneubau in der Elsenstraße schnellstmöglich umsetzten  
Enthält Anlagen
1754/VIII  
Ö 9.1.40  
Zusätzliche Schulkapazitäten am Lehnitzplatz realisieren!  
Enthält Anlagen
1757/VIII  
Ö 9.2  
Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Tourismusgutachten Marzahn-Hellersdorf, auch unter Einbeziehung des "Theater am Park"  
Enthält Anlagen
0708/VIII  
Ö 9.2.2  
Wohnungsbauvorhaben Kastanienallee/Hellersdorf Nord: Ausbau der Infrastruktur in diesem Stadtteil
Enthält Anlagen
0889/VIII  
Ö 9.2.3  
Hilfe für Pflegende der Ambulanten Hilfen  
Enthält Anlagen
1683/VIII  
Ö 9.2.4  
Übersicht für öffentlich zugängliche Spielplätze  
Enthält Anlagen
1685/VIII  
Ö 9.2.5  
Sanierung des Gärtnerstützpunktes Jenaer Straße (BA-Vorlage Nr. 0754/V)  
Enthält Anlagen
1688/VIII  
Ö 9.2.6  
Erhalt eines Angebotes für den freien Hundeauslauf - Fortführung der Nutzungsvereinbarung zwischen dem Land Berlin und dem Helle Hunde e.V. (BA-Vorlage Nr. 0676/V)  
Enthält Anlagen
1690/VIII  
Ö 9.2.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) (BA-Vorlage Nr. 0783/V)  
Enthält Anlagen
1691/VIII  
Ö 9.2.8  
Es werde Licht auf dem Kastanienboulevard!  
Enthält Anlagen
1694/VIII  
Ö 9.2.9  
Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes  
Enthält Anlagen
1697/VIII  
Ö 9.2.10  
Schutz und Pflege für die Bergwelt im Bezirk  
Enthält Anlagen
1699/VIII  
Ö 9.2.11  
Fahrradverkehr: Erst Verkehrszählung - dann Verkehrsplanung  
Enthält Anlagen
1701/VIII  
Ö 9.2.12  
Bau eines Kinderspielplatzes am Buckower Ring  
Enthält Anlagen
1716/VIII  
Ö 9.2.13  
Öffnung der Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose  
Enthält Anlagen
1717/VIII  
Ö 9.2.14  
Nachnutzung für Geflüchtetenunterkünfte - Wohnungsnot bekämpfen, soziale Infrastruktur schaffen  
Enthält Anlagen
1720/VIII  
Ö 9.2.15  
Ergänzungen in der Bauordnung von Berlin (BauO)  
Enthält Anlagen
1726/VIII  
Ö 9.2.16  
Baumpatenschaften in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1729/VIII  
Ö 9.2.17  
Förderung von Carsharing und E-Mobilität in Marzahn-Hellersdorf – Einrichtung von Mobilitätspunkten  
Enthält Anlagen
1740/VIII  
Ö 9.2.18  
Planungsziele für Bebauungspläne bei Innenhöfen anpassen  
Enthält Anlagen
1743/VIII  
Ö 9.2.19  
Klimaschonende Grünflächenpflege  
Enthält Anlagen
1747/VIII  
Ö 9.2.20  
Unterstützung der Kindergärten und Schulen von in der Verstetigung befindlichen Quartiersmanagement-Gebieten  
Enthält Anlagen
1748/VIII  
Ö 9.2.21  
Keine Heranführung von Kindern und Jugendlichen an Glücksspiele!  
Enthält Anlagen
1749/VIII  
Ö 9.2.22  
Nach Absage des Senats: MOKIB in der Oberweißbacher Straße dennoch realisieren - Erst Infrastruktur schaffen, dann bauen!  
Enthält Anlagen
1756/VIII  
Ö 9.3  
Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Zum kostenfreien Schulessen: Gute Versorgung für alle  
Enthält Anlagen
1667/VIII  
Ö 9.3.2  
Zu Überlastung und Langzeiterkrankungen in der Verwaltung von Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1670/VIII  
Ö 9.3.3  
Zum „Klimastreik“ am 20. September: Wie beurteilt das Bezirksamt das Handeln der Schulen?  
Enthält Anlagen
1714/VIII  
Ö 9.3.4  
Zum „Klimastreik“ am 20. September: Wie beurteilt das Bezirksamt das Handeln der Kitas?  
Enthält Anlagen
1734/VIII  
Ö 9.3.5  
Zur Grundschulsituation im Siedlungsgebiet  
Enthält Anlagen
1723/VIII  
Ö 9.3.6  
Zu Drehscheiben-Schulstandorten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1725/VIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Empfehlung des Rates für deutsche Rechtschreibung  
Enthält Anlagen
1351/VIII  
               
 
 

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin