Drucksache - 1723/VIII  

Frage 1: Mit welchem Ergebnis, hinsichtlich einer Entspannung für die Grundschul-platzsituation, verlief das Gespräch zwischen der Senatsbildungsverwaltung und den Verantwortlichen im Bezirk in Bezug auf die MEB am Elsengrund?

Der Bezirk hat deutlich vorgetragen, dass es einen unabweisbaren Bedarf in dem gesamten Gebiet gibt und hier eine entsprechende Unterstützung durch das Land Berlin eingefordert.

Auf Grund weiterer Klärungs- und Abstimmungsbedürftiger Fragen der Senatsverwaltungen wurde eine weitere zeitnahe Abstimmung vereinbart ohne etwas abschließend zu entscheiden.

Bislang erfolgte auch nach Nachfrage durch das Bezirksamt keine Einladung.

Frage 2: Wurde das fehlende Regenwasserversickerungsgutachten auf dem Grundstück Bergedorfer Straße/Waldstraße inzwischen in Auftrag gegeben und wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen?

Stellungnahme aus dem Stadtentwicklungsamt

Das Regenwassergutachten wurde für den Bebauungsplan 10-15 beauftragt und befindet sich in der finalen Abstimmungsphase. Es wird spätestens bis Ende November 2019 abgeschlossen.

Frage 3: Wie ist der aktuelle Stand der B-Planänderung für das Grundstück Bergedorfer Straße/Waldstraße?

Stellungnahme aus dem Stadtentwicklungsamt

Die Bebauungsplanziele wurden mit BA-Beschluss Nr. 450/V vom 02.10.2018 geändert. Die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB erfolgte im Oktober/November 2018, die Beschlussvorlage wurde noch nicht in das Bezirksamt eingebracht. Als nächster Schritt ist die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB geplant.

Frage 4: Für welchen Zeitraum sind die modularen Klassenräume der Kiekemal-Grundschule angemeldet und wie lange hat das dafür angewendete Baurecht Bestand?

Die Schulcontainer sind für den Zeitraum 01.08.2018 – 31.07.2020 angemietet und bauseits genehmigt.

Frage 5: Welche aktuelle Auslastung hat die Kiekemal-Grundschule und wie sieht die Prognose für das kommende Schuljahr aus?

Im Schuljahr 2019/2020 werden 543 Schülerinnen und Schüler (SuS) an der Kiekemal-Schule unterrichtet (Quelle: Eckdaten aus der IST-Statistik der allgemein bildenden Schulen im Schuljahr 2019/20 SenBJF; Stichtag 30.08.2019).

Für das kommende Schuljahr 2020/2021 sind 124 SuS im Einzugsgebiet gemeldet. Durch offene Antragsverfahren (Rückstellungsanträge, Wechselwünsche zu anderen Grundschulen und Privatschulen) und in den kommenden Monaten noch mögliche Zu- als auch Wegzüge lässt sich die Zahl der kommenden Erstklässler derzeit nicht bestimmen. Es werden mindestens 100 SuS erwartet.

Da 84 SuS der 6. Jahrgangsstufe, die zu 2020/2021 die Schule verlassen und mindestens 100 Erstklässler, welche dazu kommen, ergibt sich eine Prognose von ca. 559 SuS.

Gordon Lemm

BzStR SchulSportJugFam