Auszug - Bericht über notwendige Maßnahmen zur Umsetzung des BVV-Beschlusses 1161/VIII „Bezirkseigene Immobilien statt Mietobjekte“  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 9.1.37
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 22:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1746/VIII Bericht über notwendige Maßnahmen zur Umsetzung des BVV-Beschlusses 1161/VIII „Bezirkseigene Immobilien statt Mietobjekte“
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEüberfraktionell
Verfasser:1. Tielebein, Björn
2. Hübner, Jennifer
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
   Beteiligt:Fraktion der SPD
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bericht zu erarbeiten, in dem notwendige Maßnahmen dargestellt werden, um dem Ansinnen des BVV-Beschluss zu DS 1161/VIII „Bezirkseigene Immobilien statt Mietobjekte“ zu entsprechen. Hierbei ist auch aufzuführen, in welcher Größenordnung und an welchen bevorzugten Standorten der Ankauf von Flächen und Gebäuden als sinnvoll angesehen wird. Dabei ist auch darzustellen, welche Möglichkeiten der Senat zum Ankauf von Flächen und Gebäuden derzeit vorhält.

Weiterhin wird ersucht, ebenfalls zu berücksichtigen, bei welchen Neubauvorhaben (z.B. Schulen) Synergieeffekte erzielt werden können.

Der Bericht ist der BVV bis Juni 2020 zur Beratung vorzulegen.


  Beschluss: 24.10.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 02.03.2022 realisiert Verantwortlich:
BzStRin WeiKultSozFM  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 18.06.2020  
Vermerk:

Realisierung:

Gemäß Geschäftlicher Mitteilung vom 02.03.2022 wird die DS nicht weiter behandelt.

 
 

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