Drucksache - 1725/VIII  

Frage 1: Welche aktuellen Planungen mit welchem Verfahrensstand für Drehscheiben-Schulstandorte gibt es für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf?

Der Bezirk hat seit 2017 angesichts der dringend nötigen Sanierung der Mozart Schule darauf hingewiesen, dass für die Sanierung von Schulbauten der Freizug der Schulen erforderlich ist.
Aus der Abwägung, ob die Anmietung von Objekten oder der Neubau von Ausweichstandorten praktikabel ist, wurden Anmietungsvorhaben abgelehnt. Der Focus ruht deshalb auf dem Neubau von Standorten, die dann temporär die Schülerinnen und Schüler aufnehmen.

Die Debatte zur dringenden Notwendigkeit der Ausweichstandorte war durch unseren Bezirk bereits 2017 in die Landesgremien getragen worden und durch unseren Bereich FM vorgestellt worden in den Steuerungsgremien. Ursprünglich hatte der Bezirk deshalb schon zur Anmeldung SIWANA im Mai 2018 bereits fünf mögliche Flächen für solche Standorte benannt, die als Ausweichstandorte zur Verfügung stehen würden, weil diese 5 Flächen prinzipiell Vorhalteflächen für Schulen und kommunale Zwecke sind. Alle 5 Standorte waren für eine prinzipielle Nutzung abgeprüft worden, ohne die konkreten Standards und Bedarfe zu quantifizieren.

Dieser Anmeldung wurde seitens des Landes nicht gefolgt.

Zwischenzeitlich hatten sich die Fachleute nach einigen Klärungsprozessen landesseitig verständigt, seit 2018 diese Ausweichstandorte als vollständige, eigenständige Schulnutzung „Drehscheiben“ zu nennen, in Abgrenzung von temporären Anbauten und Kapazitätserweiterungen direkt an den Schulgebäuden.

Der Bezirk hatte dazu erneut den Bedarf von drei Drehscheibenobjekten auf 3 Grundstücken benannt Anfang 2019. Standorte waren die Haltoner Straße in Biesdorf, die Bruno-Baum-Straße in Marzahn und die Sebnitzer Straße in Hellersdorf. Durch die räumliche Verteilung soll sichergestellt werden, dass diese Standorte für verschiedene Sanierungsmaßnahmen innerhalb der nächsten 20 Jahre zur Verfügung stehen. Der Standort Sebnitzer Straße ist geeint und inzwischen auch aus dem SIWANA Programm V finanziert.

Beim Monitoring Termin des Schulamtes mit der Senatsverwaltung am 22. Mai 2019 erfolgte eine Änderung der Vorhabenliste. Die Senatsverwaltung will nun angesichts des steigenden Bedarfs an den beiden vorgeschlagenen Standorten Haltoner Straße und Bruno-Baum-Straße selbst landesseitig je eine neue Grundschule errichten. Die Errichtung der Drehscheiben auf diesen Flächen war damit obsolet. Der Bezirk hat deshalb zwei Ersatzgrundstücke benannt: Bisamstraße in Mahlsdorf und Dingolfinger Str. in Biesdorf.

Die beiden geänderten Standorte Bisamstraße und Dingolfinger Str. sind seit dem 22.11.2019 gegenüber dem Bezirk von Sen Fin schriftlich bestätigt worden.

Sie werden nun nach Abstimmung mit der Senatsfinanzverwaltung durch den Bezirk erneut angemeldet werden für die Maßnahmen aus dem SIWANA VI Programm in 2020.

Das Bezirksamt hat sich verständigt, diese beiden Vorhaben, Drehscheibenobjekte Bisamstraße und Dingolfinger Str., erneut prioritär anzumelden für SIWANA VI, um die dringend erforderliche Finanzierung zu sichern.

Ungeachtet, dass die Finanzierung für die beiden Standorte im November 2019 noch nicht gesichert ist, hat der Bereich FM bereits zwei Machbarkeitsstudien auch für diese beiden Standorte beauftragt.

Den Auftrag für die Machbarkeitsstudien hat das Schulamt 25.11.2019 wie folgt präzisiert:

Aus schul- und (schul)sportfachlicher Sicht (u. a. größte Schwierigkeiten den Schulsport an anderen Standorten zu organisieren) und insbesondere auch unter Berücksichtigung der längeren Nutzungsdauer bei den erforderlichen Komplettauslagerungen von Schulen bis 2030 sollten die Drehscheiben vollwertige Schulstandorte darstellen, also einschließlich Sporthalle, Außensportanlagen und Schulhof. Sollten Sporthalle und Außensportanlagen allerdings nicht an allen 3 Standorten machbar sein oder nur teileweise, sollen die DREHSCHEIBEN kleiner dennoch geplant werden.

Der Bereich FM kommt diesem Auftrag nach.

Frage 2: Wie ist der Stand für den Standort Sebnitzer Straße fortgeschritten
(bitte Verfahrensstand und Schritte auflisten)?

Für den Standort Sebnitzer Straße liegt eine Machbarkeitsstudie zur Bebauung bereits vor.

Diese Machbarkeitsstudie wird nun entsprechend den geänderten Anforderungen an einen Drehscheibenstandort als vollständige, langfristig zu nutzende Schulen erweitert werden und soll als Grundlage der Erarbeitung eines Bedarfsprogrammes dienen.

Angesichts des Bauvolumens von 15 Millionen Euro ist sicher noch zu entscheiden, in wessen Regie der Bau letztlich umgesetzt werden wird und kann. Aktuell ist verständigt, dass Sanierungsmaßnahmen bis 5 Millionen durch die bezirklichen FM Bereiche durchgeführt werden, Sanierungsmaßnahmen und Neubau über 10 Millionen durch das Land und die von ihm beauftragte HOWOGE.

Frage 3: Zu welchem Zeitpunkt werden im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen welcher Schule wieder Ausweichmöglichkeiten benötigt?

Gemäß derzeitig gültiger Investitionsplanung sind die Sanierungen von Schulstandorten im Rahmen der BSO mit einer Finanzierung ab dem Jahr 2024 verortet. Dementsprechend kann zum derzeitigen Stand von einer erforderlichen Inanspruchnahme von Drehscheibenstandorten ab 2024 ausgegangen werden. Die Nutzung wird nach aktueller Planung mindestens bis 2035 erforderlich sein. Mit der Entscheidung, die Drehscheiben als qualitativ hochwertige Schulstandorte zu entwickeln, ist die Nachnutzung als reguläre Einrichtung der Schulbildung auch nach 2035 geplant.

Juliane Witt

Bezirksstadträtin für Weiterbildung, Kultur,

Soziales und Facility Management