Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 22:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten      
Ö 1.1  
Konsens a)      
Ö 1.1.1  
Ressourcen sinnvoll nutzen (Verfasser : Dr. Manuela Schmidt Verfasser 2: Sebastian Czaja Verfasser 3: Dr. Uwe Klett)  
Enthält Anlagen
0877/V  
Ö 1.1.2  
Initiativantrag zu Drs. Nr. 874/V - Einrichten einer Ganztagsgrundschule / 24. Grundschule Hellersdorf (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
0895/V  
Ö 1.1.3  
Weiterbetrieb des FFM über den 01.01.2004 hinaus (Verfasser : Marlitt Köhnke)  
Enthält Anlagen
0904/V  
Ö 1.1.4  
Prüfung zum Erhalt des Freizeitforums (Verfasser : Marlitt Köhnke)  
Enthält Anlagen
0912/V  
Ö 1.1.5  
Zivilcourage stärken im Kampf gegen Sexismus, Rassismus und Faschismus (Verfasser : Dr. Uwe Klett)
Enthält Anlagen
0946/V  
Ö 1.1.6  
Erhalt bestehender Horte an Schulen und bedarfsgerechte Bereitstellung von Ganztagsangeboten für Grundschulkinder sichern (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
0958/V  
Ö 1.1.7  
Erhalt des Freizeitforums Marzahn (Verfasser : Marlitt Köhnke)  
Enthält Anlagen
1060/V  
Ö 1.1.8  
Initiativantrag zu Drs. 1122/V und 1139/V zum Themenkomplex "Fair" (bzw. FFM) (Verfasser : Marlitt Köhnke)  
Enthält Anlagen
1158/V  
Ö 1.1.9  
Festsetzung der Betriebskosten für das FAIR (Verfasser : Marlitt Köhnke)  
Enthält Anlagen
1256/V  
Ö 1.1.10  
Wiedereröffnung der Sporthalle Freizeitforum (Verfasser : Marlitt Köhnke)
Enthält Anlagen
1191/V  
Ö 1.1.11  
Öffnung der Sporthalle des FFM (Verfasser : Marlitt Köhnke)  
Enthält Anlagen
1236/V  
Ö 1.1.12  
Baugenehmigung Nr. 1289 vom 07.10.2003 - Sendemast in der Oberfeldstraße (Verfasser : Dr. Heinrich Niemann)  
Enthält Anlagen
1275/V  
Ö 1.1.13  
Öffentliche Begehung des Freizeitforum Marzahn (Verfasser : Marlitt Köhnke)
Enthält Anlagen
1352/V  
Ö 1.1.14  
Vorläufiges Bedarfsprogramm für das Freizeitforum Marzahn (Verfasser : Svend Simdorn)
Enthält Anlagen
1440/V  
Ö 1.1.15  
Nachberufung von Mitgliedern des Beirates für Migrant/innenangelegenheiten anstelle Ausgeschiedener (BA-Vorlage Nr. 995/II) (Verfasser : Dr. Uwe Klett)  
Enthält Anlagen
1471/V  
Ö 1.1.16  
Bezirkliche Maßnahmen zur Umsetzung der landesweiten Aktion BERLIN - barrierefrei (BA-Vorlage Nr. 969/II) (Verfasser : Dr. Uwe Klett)  
Enthält Anlagen
1472/V  
Ö 1.1.17  
Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-2d für die Grundstücke Treskowstraße 74//76, Hönower Straße 47/57 und 61/73 sowie Wilhelmsmühlenweg 191 und 195-199 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1014/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1484/V  
Ö 1.1.18  
Auswertung der Betroffenenbeteiligung und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-30b für das Gelände zwischen nördlicher Grundstücksgrenze des Grundstücks An der Wuhle 30, Straße An der Wuhle, Bergedorfer Straße, Chemnitzer Straße, Ulmenstraße und der Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1016/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1485/V  
Ö 1.1.19  
Nichteinrichtung von 7. Klassen zum Schuljahr 2004/2005 an der Oberschule am Landsberger Tor (BA-Vorlage Nr. 1017/II) (Verfasser : Marlitt Köhnke)  
Enthält Anlagen
1486/V  
Ö 1.1.20  
Nichteinrichtung von 7. Klassen zum Schuljahr 2004/2005 an der Oberschule am Elsengrund (BA-Vorlage Nr. 1018/II) (Verfasser : Marlitt Köhnke)  
Enthält Anlagen
1487/V  
Ö 1.1.21  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die BVV, Pilotprojekt "AVA-Online für Ausschreibungen nach VOB/A" (BA-Vorlage Nr. 1021/II) (Verfasser : Svend Simdorn)  
Enthält Anlagen
1489/V  
Ö 1.1.22  
Fußgängerampel an der Chemnitzer Straße/Ecke Jägerstraße (Verfasser : Petra Beck)  
Enthält Anlagen
1490/V  
Ö 1.1.23  
Entwurf und Begründung zum Bebauungsplan XXI-30a (BA-Vorlage Nr. 1029/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1491/V  
Ö 1.1.24  
Entwurf und Begründung des Bebauungsplanes XXI-2 "Grüne Aue" (BA-Vorlage Nr. 1030/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1494/V  
Ö 1.1.25  
Deutscher Präventionspreis - Preisträger und Nominierungen (BA-Vorlage Nr. 1022/II) (Verfasser : Dr. Manuela Schmidt)  
Enthält Anlagen
1497/V  
Ö 1.1.26  
Soziale Infrastruktur Marzahn-Hellersdorf 2004, Bereich Soziales (BA-Vorlage Nr. 1025/II) (Verfasser : Dagmar Pohle)  
Enthält Anlagen
1498/V  
Ö 1.1.27  
Benennung der Mitglieder der Verhandlungsgruppe seitens des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf zur Bildung der Arbeitsgemeinschft (ARGE) mit der Agentur für Arbeit Berlin Ost zur Umsetzung des SGB II (BA-Vorlage Nr. 1035/II) (Verfasser : Dagmar Pohle)  
Enthält Anlagen
1500/V  
Ö 1.1.28  
Sitzungen der BVV im Jahr 2005 (Verfasser : Petra Wermke)  
Enthält Anlagen
1505/V  
Ö 1.1.29  
Änderung des Auftrages vom 10.05.2003 an den Verein Stiftung Ost-West-Begegnungsstätte Schloss Biesdorf e.V. sowie Änderung des Beschlussentwurfes des BA-Beschlusses Nr. 871/I (BA-Vorlage Nr. 975/II) (Verfasser : Marlitt Köhnke)  
Enthält Anlagen
1506/V  
Ö 1.1.30  
Erweiterung der Dienstzeiten des Wachschutzes im Schlosspark Biesdorf (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
1508/V  
Ö 1.1.31  
Vorlegen von Konzepten für das Freizeitforum (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
1509/V  
Ö 1.1.32  
Errichtung kommunaler Eigenbetriebe (Verfasser : Thomas, Ute)  
Enthält Anlagen
1512/V  
Ö 1.1.33  
Giebelwandbild von Manuel Garcia Moia (Verfasser : Mohnholz, Waldtraut)  
Enthält Anlagen
1522/V  
Ö 1.1.34  
"Qualifizierung der Fachausschüsse - Teil 4" (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
1538/V  
Ö 1.2  
Konsens b)      
Ö 1.2.1  
Bereitstellung ergänzender Bauunterhaltungsmittel für Senatssonderprogramm (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
0740/V  
Ö 1.2.2  
Zusammenlegung von Ausschüssen (Verfasser : Klaus Mätz)  
Enthält Anlagen
1033/V  
Ö 1.2.3  
Werbeträger für Galerie M (Verfasser : Marlitt Köhnke)
Enthält Anlagen
1058/V  
Ö 1.2.4  
Erhalt des Freizeitforums Marzahn - weitere Nutzung von Schwimm- und Sporthalle (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1061/V  
Ö 1.2.5  
Statistik der Straßenverkehrsunfälle in den Jahren 2002/2003 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1198/V  
N 1.2.6     (nichtöffentlich)      
Ö 1.2.7  
Behindertengerechter Zugang Parkfriedhof Marzahn (Verfasser : Dr. Heinrich Niemann)  
Enthält Anlagen
1306/V  
Ö 1.2.8  
Wegegestaltung auf dem Barnimhang "Berliner Balkon" (Verfasser : Dr. Heinrich Niemann)  
Enthält Anlagen
1430/V  
Ö 1.2.9  
1469/V Geschäftsbesorgungsvertrag über die Betreibung und laufende Bewirtschaftung des Freizeitforums Marzahn - Abschlussinformation      
N 1.2.10     (nichtöffentlich)      
Ö 1.2.11  
Konferenz-Mikrofonanlagen für ausgewählte Räume im Bezirksamt (Verfasser : Martin Uther)  
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 1.2.12  
Einrichtung, Aufgabenstellung und Kompetenzen der Koordinierungsstelle Flächenmanagement in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1004/II) (Verfasser : Dr. Heinrich Niemann)  
Enthält Anlagen
1482/V  
    26.08.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.12 - überwiesen
   

 

   
    15.09.2004 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den Ausschuss für Personal und Verwaltung:

 

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.09.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses empfehlen den Mitgliedern des Ausschuss für Haushalt und Grundstücke in diesem Zusammenhang einen Antrag in die BVV einzubringen mit dem Inhalt, dass das Bezirksamt gebeten wird, in der Dezember-BVV einen Zwischenbericht über erste Ergebnisse des Flächenmanagements zu geben.

 

   
    14.10.2004 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagt.

   
    11.11.2004 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    07.12.2004 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    15.12.2004 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 1.2.13  
Arbeitsbericht der Migrantenbeauftragten über laufende Aufgaben und Fachprojekte im 2. Halbjahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 1011/II) (Verfasser : Dr. Uwe Klett)  
Enthält Anlagen
1483/V  
Ö 1.2.14  
Bericht des Quartiermanagements Marzahn NordWest (QM) / Arbeitsplan Mai bis August 2004 (BA-Vorlage Nr. 1039/II) (Verfasser : Dr. Heinrich Niemann)  
Enthält Anlagen
1502/V  
Ö 1.2.15  
Kooperation mit dem Liegenschaftsfonds Berlin bei der Vermarktung landeseigener Flächen zur Verhinderung der Ausdehnung von Handelseinrichtungen und zum Schutz der bezirklichen Zentrenstruktur (BA-Vorlage Nr. 992/II) (Verfasser : Dr. Heinrich Niemann)  
Enthält Anlagen
1503/V  
Ö 1.2.16  
Sozialhilfebericht 2003 Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1043/II) (Verfasser : Dagmar Pohle)  
Enthält Anlagen
1504/V  
Ö 1.2.17  
Regionalbahn-Halt in Mahlsdorf (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
1510/V  
Ö 1.2.18  
Entwicklung Biotopverband (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
1511/V  
Ö 1.2.19  
Einrichtung eines zentralen Immobilienmanagements (Verfasser : Kläring, Torsten)  
Enthält Anlagen
1513/V  
Ö 1.2.20  
Grünpfeil in der Apollofalterallee (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
1515/V  
Ö 2     Wahlen      
Ö 2.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1526/V  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Beschluss der BVV, Drs.-Nr. 1344/V (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1539/V  
Ö 4.2  
Zu Personalmitteln für Praktikanten und Vorpraktikanten (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1542/V  
Ö 4.3  
Wissensstandort Wuhletal vor Negativimage bewahren! (Verfasser : Czaja, Sebastian)  
Enthält Anlagen
1527/V  
Ö 4.4  
Zur Umsetzung von JUMP plus II (Verfasser : Böhringer, Andrea)  
Enthält Anlagen
1543/V  
Ö 4.5  
Kastanien-Minier-Motte (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
1525/V  
Ö 4.6  
Zur Verteilung von Jugendhilfemaßnahmen nach KJHG in den Stadtteilen des Bezirkes (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1544/V  
Ö 4.7  
Zur Neunutzung der Ringkolonnaden (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
1545/V  
Ö 4.8  
Zum Beginn der Sanierung des "Galgens" (Verfasser : Uhlich, Christiane)  
Enthält Anlagen
1541/V  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Nahverkehrskonzept "2005 plus" der BVG (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
1549/V  
Ö 5.2  
Zum Artikel in der Berliner Zeitung vom 23.08.2004 - Kommt der Sparkommissar nach Marzahn-Hellersdorf? (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1550/V  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zu Bibliotheken (Verfasser : Kläring, Torsten)  
Enthält Anlagen
1514/V  
Ö 6.2  
Angekündigte Unterstützung der PDS - und doch nichts dahinter? (Verfasser : Czaja, Sebastian)  
Enthält Anlagen
1529/V  
Ö 6.3  
Zur Übertragung von Kitas an freie Träger (Verfasser : Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
1535/V  
Ö 6.4  
Zur Schließung von "Nachbarschaftshaus" und Weiterbetrieb "Sandmännchenstudio" (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1536/V  
Ö 6.5  
Zur Besetzung von Personal in den Jugendeinrichtungen des Bezirkes (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1537/V  
Ö 6.6  
Zum Diebstahl im Gutshaus Mahlsdorf (Verfasser : Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
1540/V  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 2 (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
1517/V  
Ö 7.2  
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 3 (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
1518/V  
Ö 7.3  
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 4 (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
1519/V  
Ö 7.4  
Neuordnung von Ausschüssen - Teil 5 (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
1520/V  
Ö 8     Drucksachen zum Arbeitslosengeld II      
Ö 8.1  
Zur Umsetzung "Hartz IV" im Bezirk (Verfasser : Höbbel, Gisela)  
Enthält Anlagen
1524/V  
Ö 8.2  
Zur Einführung von Arbeitslosengeld II und zur Einrichtung eines Job-Centers im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
1534/V  
Ö 9  
Drucksachen zum ORWO-Haus      
Ö 9.1  
Zum ORWO-Haus (Verfasser : Kläring, Torsten)  
Enthält Anlagen
1528/V  
Ö 9.2  
Kulturprojekt ORWO-Haus erhalten - Keine weitere Industrieruine im Bezirk! (Verfasser : Kläring, Torsten)  
Enthält Anlagen
1530/V  
Ö 9.3  
Erhalt des ORWO-Hauses als kulturelles Zentrum (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
1532/V  
Ö 10     Zurückgezogene Drucksachen      
Ö 10.1     Neuordnung von Ausschüssen - Teil 1 (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
1516/V  
Ö 10.2     Neuordnung von Ausschüssen - Teil 6 (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
1521/V  
Ö 10.3     Projekte im ORWO-Haus retten (Verfasser : Thonfeld, Christian)  
Enthält Anlagen
1523/V  
Ö 10.4     Vereinfachung von Anträgen zum ALG II (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1531/V  
Ö 10.5     Handeln statt Ankündigen! - Jugendgästehaus (Verfasser : Czaja, Sebastian)  
Enthält Anlagen
1533/V  
Ö 10.6     Beendigung des Dokument-Management-Systems (DMS) (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
1405/V  
               
 
 

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12591 Berlin