Auszug - Errichtung kommunaler Eigenbetriebe  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 1.1.32
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 26.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 22:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1512/V Errichtung kommunaler Eigenbetriebe
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der PDSBzStRin JugFam
Verfasser:Dr. Schmidt, Manuela 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
 
Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat und im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass:

-          der Termin für die Errichtung der Kita - Eigenbetriebe vom 01.07.2005 auf den 01.01.2006 verschoben wird;

-          die Risikoabsicherung für die Bezirke durch den Senat sichergestellt ist;

-          die Bezirke keinen Eigenanteil von 9% in den Eigenbetrieb einbringen müssen.

 

 


  Beschluss: 26.08.2004 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 19.05.2006 realisiert Verantwortlich:
BzStRin JugFam  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 19.10.2004  
Vermerk: BzBm

Realisierung:

Realisierung:

siehe 194. GM/V vom 24.05.2006

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin