Drucksache - 1519/V  

 
 
Betreff: Neuordnung von Ausschüssen - Teil 4
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:fraktionslose Bezirksverordnete der FDP 
Verfasser:1. Beiersdorff, Frank
2. Lüdtke, Norbert
3. Beck, Petra		 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
   Ausschuss für Umwelt und Natur
   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
26.08.2004 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung Anhörung
08.09.2004 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung im Ausschuss abgelehnt     
Ausschuss für Umwelt und Natur Anhörung
08.09.2004 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur im Ausschuss abgelehnt     
Ausschuss für Siedlungsgebiete Anhörung
08.09.2004 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.09.2004 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung PDF-Dokument
Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV bildet den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Umwelt und Natur. Die Problematik des bisherigen Ausschusses für Siedlungsgebiete wird ebenfalls in den Ausschuss integriert. Gleichzeitig werden die Ausschüsse für Ökologische Stadtentwicklung, für Siedlungsgebiete und für Umwelt und Natur aufgelöst.

 

Begründung:

In der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Siedlungsgebiete, Ökologische Stadtentwicklung sowie Umwelt und Natur am 08.09.2004 wurde o.g. Drucksache beraten.
Der BVV wird mehrheitlich empfohlen, den Antrag abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

keine JA-Stimme, 15 NEIN-Stimmen, eine Enthaltung.

 

Es waren 16 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend, 13 fehlten.
Damit bestand Beschlussfähigkeit.

  
 

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