Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin        15.06.04

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26.08.04

1. Gegenstand der Vorlage:            zu den Ersuchen der BVV, DS-Nr. 1158/V aus der 28. BVV vom 27.11.03 und DS-Nr. 1256/V aus der

                        32. BVV vom 25.03.04,

Initiativantrag zu Drs. 1122/V und 1139/V zum Themenkomplex “Fair” (bzw. FFM) sowie Festsetzung der Betriebskosten für das Fair

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

Nach umfangreichen Gesprächen und Verhandlungen mit dem Jugendamt und dem

Bibliotheksamt sind die in der Anlage beigefügten Vereinbarungen mit dem FFM am 01.01.2004 in Kraft getreten.

       Anlage 1: Nutzungsvereinbarung mit Bibliotheken

   Anlage 2: Kooperationsvereinbarung mit der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit

Die Inhalte der Vereinbarungen wurden bereits dem Bildungsausschuss im Rahmen der

Diskussion zu den Bibliotheksstandorten sowie dem Jugendhilfeausschuss vorgestellt.

Die Vertragsposition über die Betriebskosten des Fair wurde i.H.v. 22 T€/Jahr festgesetzt.

Die Vereinbarungen wurden für die Dauer von einem Jahr abgeschlossen und verlängern sich jeweils um ein Jahr, wenn diese nicht mit einer Frist von 3 bzw. 6 Monaten zum

jeweiligen Ablauf der Vertragszeit schriftlich gekündigt werden.

Bei Übernahme des FFM durch einen externen Betreiber müssen die Vereinbarungen neu verhandelt werden.

Dr. Klett                        M. Köhnke

Bezirksbürgermeister         Bezirksstadträtin für Bildung,

                        Kultur und Sport

Anlagen