Tagesordnung - 10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 08.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-08

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0246  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0247  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 3  
Enthält Anlagen
IX/0264  
Ö 6.2  
Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0265  
Ö 7  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0248  
Ö 8     Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-08 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Umbau S-Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VI/1633  
Ö 8.1.2  
Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0348  
Ö 8.1.3  
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 8.1.4  
Sichere Querung der Südostallee (Ecke Im Brombeerwinkel)  
Enthält Anlagen
VIII/0090  
Ö 8.1.5  
Schloßplatz Köpenick instand setzen
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 8.1.6  
Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände Köpenick berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII/0712  
Ö 8.1.7  
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 8.1.8  
Bedarfsampel Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0873  
Ö 8.1.9  
Sicheres Radfahren entlang der Bundesstraße B96a
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 8.1.10  
Radweg in der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1220  
Ö 8.1.11  
Standortkonferenz Schöneweide - Zwischenbilanz und Perspektiven  
Enthält Anlagen
VIII/1304  
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    03.03.2021 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 25.02.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen:

 

 Drs. VIII/1304

Das Bezirksamt wird ersucht, die weitere Entwicklung des Zukunftsortes Schöneweide mit vor Ort tätigen Akteurinnen und Akteuren und weiteren Beteiligten auf einer erneuten Standortkonferenz zu erörtern und weitere Handlungsschritte zu vereinbaren. Als Ausgangspunkt sollte hierfür die Analyse des bisher erreichten Entwicklungsstandes des Zukunftsortes Schöneweide und der gegenwärtigen Rahmenbedingungen dienen. Ziel sollte es u. a. sein, die beiden Zukunftsorte Adlershof und Schöneweide zu vernetzen und zu einem Innovationskorridor weiterzuentwickeln.             
Diese Konferenz sollte mittelfristig konzeptionell vorbereitet werden.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.03.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0837/42/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die weitere Entwicklung des Zukunftsortes Schöneweide mit vor Ort tätigen Akteurinnen und Akteuren und weiteren Beteiligten auf einer erneuten Standortkonferenz zu erörtern und weitere Handlungsschritte zu vereinbaren. Als Ausgangspunkt sollte hierfür die Analyse des bisher erreichten Entwicklungsstandes des Zukunftsortes Schöneweide und der gegenwärtigen Rahmenbedingungen dienen. Ziel sollte es u. a. sein, die beiden Zukunftsorte Adlershof und Schöneweide zu vernetzen und zu einem Innovationskorridor weiterzuentwickeln.             
Diese Konferenz sollte mittelfristig konzeptionell vorbereitet werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 41; dagegen: 0; Enthaltung: 9.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. WTB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und CDU beschlossen.

 

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 8.1.12  
Parchwitzer Straße in Bohnsdorf grundhaft erneuern  
Enthält Anlagen
VIII/1310  
Ö 8.1.13  
Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)  
Enthält Anlagen
VIII/1372  
Ö 8.1.14  
Schotter- und Steingärten bei Bebauungen verhindern
Enthält Anlagen
VIII/1412  
Ö 8.1.15  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 8.1.16  
Straßenbahnverbindung Wendenschloß nach Adlershof  
Enthält Anlagen
IX/0157  
Ö 8.1.17  
Neueinrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers (m/w/d)  
Enthält Anlagen
IX/0121  
Ö 8.1.18  
Einrichtung von Parkzonen bzw. Parkraumbewirtschaftungszonen im Rahmen der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie
Enthält Anlagen
IX/0127  
Ö 8.1.19  
Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0166  
Ö 8.1.20  
Sanierung der Feierhalle auf dem Friedhof Altglienicke
Enthält Anlagen
IX/0183  
Ö 8.1.21  
Beteiligung an der Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick ermöglichen und transparenter gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0217  
Ö 8.1.22  
"Affenpocken" bekämpfen – zeitnah Pockenimpfungen im öffentlichen Gesundheitsdienst ermöglichen
Enthält Anlagen
IX/0235  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Tempo 30 in der Karl-Kunger-Straße zwischen Wildenbruchstraße und Krüllsstraße  
Enthält Anlagen
VII/0830  
Ö 8.2.2  
Änderung der Taktzeiten der Buslinie 165 während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VIII/0293  
Ö 8.2.3  
Berliner Mobilitätsgesetz bereits jetzt berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII/0340  
Ö 8.2.4  
Brückensanierungen in Treptow-Köpenick zügig voranbringen
Enthält Anlagen
VIII/0684  
Ö 8.2.5  
Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige  
Enthält Anlagen
VIII/0739  
Ö 8.2.6  
Beleuchtungslücke in der Dahlwitzer Landstraße und Mühlenstraße schließen  
Enthält Anlagen
VIII/0884  
Ö 8.2.7  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 8.2.8  
Komplettumzug der Hochschule für Technik und Wirtschaft unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/1019  
Ö 8.2.9  
Seddinwall  
Enthält Anlagen
VIII/1095  
Ö 8.2.10  
Sondermittel für den Verein "Schutzhülle e. V." (SM 20-20)  
Enthält Anlagen
VIII/1167  
Ö 8.2.11  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 8.2.12  
Temporäre Lösung für Schausteller /-innen suchen  
Enthält Anlagen
VIII/1134  
Ö 8.2.13  
Tausch- und Sperrmüllmärkte in Treptow-Köpenick ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1101  
Ö 8.2.14  
Innovationspark Wuhlheide (IPW) stärken und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VIII/1038  
Ö 8.2.15  
Innovationspark Wuhlheide unterstützen und voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/1125  
Ö 8.2.16  
Gleisüberfahrt auf dem Adlergestell in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/1268  
Ö 8.2.17  
M 65 – Mit dem Metrobus von Köpenick über Treptow in die City
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 8.2.18  
Regengärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/1193  
Ö 8.2.19  
Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern
Enthält Anlagen
VIII/1180  
Ö 8.2.20  
Konzept- und Maßnahmeplan für künftige Einschulungsuntersuchungen vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1253  
Ö 8.2.21  
Raumsituation im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VIII/1248  
Ö 8.2.22  
Zweites BVG-Wartehäuschen am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/1470  
Ö 8.2.23  
Familieninteressen in der BVV vertreten – Kinderbetreuung fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1191  
Ö 8.2.24  
Beseitigung der Absenkung der Straße Zur Fähre nahe Bauersee  
Enthält Anlagen
IX/0028  
Ö 8.2.25  
Wenn der Postmann gar nicht klingelt – Grundversorgung mit postalischen Leistungen im Südosten sicherstellen!
Enthält Anlagen
IX/0065  
Ö 8.2.26  
Zusätzliche Öffnungszeiten in den Bürgerämtern – Maßnahmen der Soforthilfe verlängern  
Enthält Anlagen
IX/0058  
Ö 8.2.27  
Einkaufsmöglichkeit im Allende 1 aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
IX/0146  
Ö 8.2.28  
Baumschule Späth  
Enthält Anlagen
IX/0215  
Ö 8.2.29  
Kostenfreie Menstruationsartikel in Treptow-Köpenick zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
IX/0192  
Ö 9     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 9.1  
Wieviel Verdichtung verträgt Altglienicke?  
Enthält Anlagen
IX/0245  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Sitzungsterminplan 2023 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0262  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Farbschmierereien im öffentlichen Raum konsequent beseitigen und ahnden  
Enthält Anlagen
VIII/1467  
Ö 11.2  
Schutz gegen Vandalismus im Spreetunnel  
Enthält Anlagen
IX/0125  
Ö 11.3  
Konzept für ein bürgerfreundliches Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
IX/0145  
Ö 11.4  
Mehrsprachigkeit von der Kita an!
Enthält Anlagen
IX/0160  
Ö 11.5  
Rekommunalisierung des Pfortendienstes und der Gebäudereinigung  
Enthält Anlagen
IX/0236  
Ö 11.6  
Kiezkassen angemessen bewerben
Enthält Anlagen
IX/0239  
Ö 11.7  
Kostenlose Toiletten für alle  
Enthält Anlagen
IX/0240  
Ö 11.8  
Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss  
Enthält Anlagen
IX/0189  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Ergebnis der Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Die BVV verurteilt Sachbeschädigungen durch Hakenkreuze in Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0250  
Ö 13.2  
Jugendfreizeiteinrichtung in Adlershof sichern  
Enthält Anlagen
IX/0251  
Ö 13.3  
Umgang mit Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0252  
Ö 13.4  
Neue Bushaltehaltestelle an der Straße "Am Seegraben" für die Linie 163  
Enthält Anlagen
IX/0253  
Ö 13.5  
Transparenz bei Nachtflügen am BER  
Enthält Anlagen
IX/0254  
Ö 13.6  
Fußgängerüberweg Kosmosviertel Altglienicke  
Enthält Anlagen
IX/0255  
Ö 13.7  
Einmalzahlungen zum sozialen Ausgleich  
Enthält Anlagen
IX/0256  
Ö 13.8  
Jugendfreizeitzentrum 2.0 im Mellowpark errichten  
Enthält Anlagen
IX/0257  
Ö 13.9  
Wochenmarkt Adlershof am aktuellen Standort unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0258  
Ö 13.10  
Neue Straßenbahnhaltestelle an der Regattastraße für die Linie 68  
Enthält Anlagen
IX/0259  
Ö 13.11  
Bessere ÖPNV-Anbindung des Flughafens BER und des Fachmarktzentrums Waltersdorf durch Taktverdichtung der Buslinie 263  
Enthält Anlagen
IX/0260  
Ö 13.12  
Energiesparprojekte in Schulen initiieren - erste Pilotprojekte auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
IX/0261  
Ö 13.13  
Städtepartnerschaft mit Luxemburg  
Enthält Anlagen
IX/0263  
Ö 14     Große Anfragen      
                 
 
 

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