Drucksache - IX/0248  

MA Nr. 0096 des BzV Peter Groos                  Raumprobleme der Musikschule

Was hat das Amt für Weiterbildung und Kultur unternommen, um dem dort seit Beginn der Planungen für einen Neubau der Musikschule in Baumschulenweg befürchteten Negativsaldo an Unterrichtsräumen nach Aufgabe der Räume in Adlershof durch Erarbeitung eines Raumkonzepts auf der Grundlage der beiden festen Standorte in Köpenick und Baumschulenweg zu begegnen?

MA Nr. 0097 der BzV Heike Kappel                    Segeln an der Regattastrecke

Ist dem Bezirksamt bekannt, warum das Segeln an der Regattastrecke nicht mehr erlaubt ist?

MA Nr. 0098 der BzV Heike Kappel                  Wassersportverein Hirschgarten

Welche neuen Informationen gibt es zum Sachstand des Wassersportvereins Hirschgarten und der   Schadensregulierung zum Abriss eines Funktionsgebäudes und dessen Wiederaufbau?

MA Nr. 0100 des BzV Johannes Rackow                           Lieber ein Bücherbus als kein Bücherbus

Handelt es sich bei dem für 2024 eingeplanten neuen Bücherbus, dessen Kosten sich momentan auf insgesamt 575.000 Euro belaufen, um einen E-Bus und wurden auch alternative Antriebsformen in Erwägung gezogen, die weitaus günstiger wären und eine viel schnellere Inbetriebnahme ermöglichen würden?

MA Nr. 0101 des BzV Johannes Rackow            Arbeitsbedingungen in der Unteren Denkmalschutzbehörde

Gibt es für die räumliche Unterbringung der Unteren Denkmalschutzbehörde vor dem Hintergrund eines Zustandes im Ausweichquartier, den die Bezirksstadträtin in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Anfrage vom 30.06.2022 als "einem effektiven Arbeiten nicht zuträglich" schildert, unterdessen einen alternativen Standort?

MA Nr. 0102 des BzV Denis Henkel               Kosten der Ersatzvornahme zur Müll- und Schuttentsorgung in der Moosstraße

Wie hoch sind die Kosten der Ersatzvornahme zur Entsorgung von Müll und Schutt an der Moosstraße 56-58?

MA Nr. 0103 des BzV Denis Henkel        Dauer der Bauarbeiten an der Salvador-Allende-Brücke

Ist dem Bezirksamt bekannt, warum die Bauarbeiten zum Neubau der Salvador-Allende-Brücke nach Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/12668 noch bis Ende 2024 dauern sollen und ggf. welche Arbeiten sind noch zu leisten?

MA Nr. 0104 der BzV Sabine Bock                            Neue ungedeckte Sportanlage am Quittenweg

Wie ist der aktuelle Stand der Finanzierung und Planung für die Sportanlage am Quittenweg in Altglienicke und welche Gründe gibt es, dass es eventuell keine Förderung aus dem Investitionsprogramm Sportstätten geben wird?

MA Nr. 0105 des BzV Paul Bahlmann         Schuleingangsuntersuchungen im Jahr 2022

Wurden im Jahr 2022 alle notwendigen Schuleingangsuntersuchungen abgeschlossen und, wenn nicht, warum nicht?

MA Nr. 0106 des BzV Paul Bahlmann                      Abrisse in Neu-Venedig

Was ist der Grund für die geplanten / angeordneten Abrisse in 'Neu-Venedig' und wie ist der Zeitplan der Maßnahmen?

MA Nr. 0108 des BzV Talip Törün                Museum zum Kabelwerk Oberspree

Welche wesentlichen Hindernisse sind noch aus dem Weg zu räumen, um das lange geplante Museum zum Kabelwerk Oberspree (KWO) in den Räumlichkeiten der ehemaligen AEG-Kantine zu institutionalisieren und zu eröffnen?

MA Nr. 0109 der BzV Charlotte Steinmetz                                 Pädagogische Begleitung des neugewählten Bezirksschülerausschusses

Inwiefern stellt das Amt die pädagogische Begleitung des neugewählten Bezirksschülerausschusses sowohl zu seiner Konstituierung als auch im Laufe der Amtsperiode sicher, um die Funktionsfähigkeit des Jugendbeteiligungsformats zu gewährleisten?

MA Nr. 0110 des BzV Jonas Geue                            Bearbeitungszeiten Elterngeldanträge

Wie bewertet das Bezirksamt die aktuellen Bearbeitungszeiten für Elterngeldanträge im Bezirk?

MA Nr. 0111 der BzV Julia Falkenberg                                   Härtefälle bei Elterngeldanträgen

Wie viele Elterngeldanträge wurden seit März 2022 aufgrund von Härtefällen in der Bearbeitung vorgezogen und welche Auswirkungen hat das auf die Wartezeit der übrigen Anträge?

MA Nr. 0112 des BzV Dustin Hoffmann          Drogenproblematik in Baumschulenweg

Ist dem Bezirksamt die derzeit in Baumschulenweg um sich greifende Drogenproblematik, vor allem mit herumliegendem Spritzbesteck an verschiedenen Orten im Kiez, bekannt und, wenn ja, seit wann und welche Maßnahmen sind seitdem bisher ergriffen worden oder geplant?

MA Nr. 0113 des BzV Dustin Hoffmann                                Parkplätze für Ausweitung von Schankvorgärten

Besteht in Treptow-Köpenick die Möglichkeit, durch veränderte Vorgaben des Senats in diesem Jahr, Parkplätze zeitweise für eine Ausweitung von Schankvorgärten zu nutzen, wie dies beispielsweise in Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg oder Charlottenburg-Wilmersdorf möglich ist, und gab es dazu bereits Anfragen von Gastronomen?

MA Nr. 0115 des BzV Joachim Schmidt                                   Maskenpflicht in Dienstgebäuden (1)

Warum steht anders als in vielen anderen Berliner Bezirken, die weiterhin nur das freiwillige Tragen einer Maske empfehlen, an den Eingängen zu Dienstgebäuden des Bezirksamtes Treptow-Köpenick der Hinweis "FFP2-Maskenpflicht", obwohl die zum 01.08.2022 hier erlassene Verfügung dieses nur bei Unterschreitung von 1,50 Meter Abstand vorsieht?

MA Nr. 0116 des BzV Joachim Schmidt                                   Maskenpflicht in Dienstgebäuden (2)

Was hat trotz der offiziell seit etlichen Wochen insgesamt sinkenden Inzidenz- und Hospitalisierungsindexwerte bei COVID-19 in Berlin zu der seit 01.08.2022 geltenden Neuregelung der Zugangs- und Aufenthaltsbedingungen für die Dienstgebäude des Bezirksamts Treptow-Köpenick geführt, anstatt weiter lediglich ein freiwilliges Tragen zu empfehlen?

MA Nr. 0117 des BzV Steffen Czirnia                                   Fußweg Fließstraße

Nachdem die neuen Mieter und Mieterinnen in der Fließstraße (Niederschöneweide) schon vor Monaten eingezogen sind, frage ich das Bezirksamt, wie es denn sein kann, dass dieser zu Schanden gekommene Fußgängerweg weder gesichert noch saniert wurde und zu wann dies geplant ist?

MA Nr. 0118 des BzV Steffen Czirnia                                    Lückenschluss Uferweg

Nachdem am 27.08.2022 durch direkte und indirekte Teilnahme der Wunsch größerer Teile der Bevölkerung zum Ausdruck gebracht wurde, die seit Jahren stagnierenden Verhandlungen zum Lückenschluss des Uferweges zwischen Kaisersteg und HTW wieder aufzunehmen, frage ich das Bezirksamt, welche Schritte unternommen werden und ob  überhaupt ein Wille seinerseits zum Lückenschluss besteht?

MA Nr. 0099 der BzV Heike Kappel                         Strandbad Rahnsdorf

Welche Probleme gibt es bei der Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes im Strandbad Rahnsdorf und sind bis zur neuen Nutzung der Zeitplan und die Finanzierung gesichert?

MA Nr. 0107 des BzV Paul Bahlmann                         Schulplatzkapazitäten an der Melli-Beese-Grundschule

Wie groß ist die Kapazität an Schulplätzen (in Zügen und Schulplätzen) aktuell an der Melli-Beese-Grundschule?