Tagesordnung - 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem A. f. Stadtentwicklung und Bauen)  

 
 
Bezeichnung: 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem A. f. Stadtentwicklung und Bauen)
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Henze und (alternativ) Herr Wittig bereit      
Ö 2  
Verkehrssituation in Treptow-Köpenick mit Herrn Reupke von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz      
Ö 3     Gemeinsame Beratung der Drucksachen VIII/650 und VIII/593      
Ö 3.1  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen  
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 3.2  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 4     Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus], 25. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Herr Egoldt], 29. Sitzung [Herr Föhrenbach], 30. Sitzung [Herr Hinz])      
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 2. Lesung
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 6.2  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und den A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 8.2 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.26 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.08.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.01.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    13.01.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    09.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für SGO hat die Drucksache VIII/0804 auf seiner Sitzung am 09.02.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaBUm mehrheitlich (6:11:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

   
    03.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) (VIII. Wahlperiode) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0804

Das Bezirksamt wird ersucht, ergänzend zum Berliner Senat einen eigenen Vorschlag für ein Verkehrskonzept für die An- und Abreise zu Fußball-Heimspielen des 1. FC Union Berlin zu entwickeln. Dabei sollte insbesondere untersucht werden, wo weitere Parkplätze entstehen können und welche Anpassungen im ÖPNV zwingend erforderlich sind.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.03.2022 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:5) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass bei der Erarbeitung des Verkehrskonzeptes für die An- und Abreise zu Fußball-Heimspielen des 1. FC Union Berlin eine bessere Anbindung und Taktdichte durch den ÖPNV, unter Berücksichtigung des geplanten Regionalbahnhofs Köpenick, angestrebt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 5.

   
    17.03.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0051/06/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass bei der Erarbeitung des Verkehrskonzeptes für die An- und Abreise zu Fußball-Heimspielen des 1. FC Union Berlin eine bessere Anbindung und Taktdichte durch den ÖPNV, unter Berücksichtigung des geplanten Regionalbahnhofs Köpenick, angestrebt wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 8.

 

Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion unter Betritt der Einz.-BzV (FDP) i. g. F. beschlossen.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.15 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 6.3  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 6.4  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 6.5  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 6.6  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 6.7  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 6.8  
Zeitlich begrenzte Parkerlaubnis in der Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0809  
Ö 6.9  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0812  
Ö 6.10  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 6.11  
Schutz der Baumscheiben in Plänterwald  
Enthält Anlagen
VIII/0819  
Ö 6.12  
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 6.13  
Kontrolle des Hundeauslaufs an Badestellen  
Enthält Anlagen
VIII/0843  
Ö 6.14  
Parksituation in der Straße "Am Falkenberg" verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0846  
Ö 6.15  
Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0848  
Ö 6.16  
"Roller-Koller" verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/0851  
Ö 6.17  
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 6.18  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 6.19  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 6.20  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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