Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 2. Lesung  

Herr Tyx

Fragt bezüglich der Arbeit des Ordnungsamtes zur Schaffung von 8 zusätzlichen Stellen, Kapitel 11201 erhöhen von 250.000 Euro auf 350.00 Euro

Bezirksstadtrat Hölmer

Sieht es wohlwollend, Hintergrund sei die Ausweitung der Einsatzzeiten des allgem. Ordnungsdienstes / die Gegenfinanzierung sei bisher „ambitioniert“

Frau Borkenhagen

Personal sei ein Riesenproblem, fragt unter anderem zur Titel 2401 / Personal

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (11:3:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung mit dem Hinweis auf die Aufstockung des AOD um 8 Personen. Die Begründung und die Vorschläge zur Gegenfinanzierung trägt der Ausschussvorsitzende am 11.09.2019 im Haushaltsausschuss vor.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 3; Enthaltung: 1.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.