Tagesordnung - 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem A. f. Stadtentwicklung und Bauen)  

 
 
Bezeichnung: 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem A. f. Stadtentwicklung und Bauen)
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Henze und (alternativ) Herr Wittig bereit      
Ö 2  
Verkehrssituation in Treptow-Köpenick mit Herrn Reupke von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz      
Ö 3     Gemeinsame Beratung der Drucksachen VIII/650 und VIII/593      
Ö 3.1  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen  
Enthält Anlagen
VIII/0650  
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und den A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.02.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (11:0:0) die Annahme Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    30.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0650

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, den Nachbarbezirken Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg sowie den angrenzenden Landkreisen Dahme-Spreewald und Oder-Spree ein zukunftsorientiertes und alle Verkehrsarten umfassendes Verkehrskonzept Süd-Ost zu erstellen. Dabei sind städtebauliche Entwicklungen, wie z. B. neue Wohngebiete und Quartiersentwicklungen, genauso zu berücksichtigen, wie übergeordnete Planungen, z. B. die gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.10.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, den Nachbarbezirken Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg sowie den angrenzenden Landkreisen Dahme-Spreewald und Oder-Spree ein zukunftsorientiertes und alle Verkehrsarten umfassendes Verkehrskonzept Süd-Ost zu erstellen, das generationsübergreifend, barrierefrei und umweltfreundlich sein soll. Dabei sollten städtebauliche Entwicklungen, wie z. B. neue Wohngebiete und Quartiersentwicklungen, genauso berücksichtigt werden, wie übergeordnete Planungen, z. B. die gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0607/31/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, den Nachbarbezirken Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg sowie den angrenzenden Landkreisen Dahme-Spreewald und Oder-Spree ein zukunftsorientiertes und alle Verkehrsarten umfassendes Verkehrskonzept Süd-Ost zu erstellen, das generationsübergreifend, barrierefrei und umweltfreundlich sein soll. Dabei sollten städtebauliche Entwicklungen, wie z. B. neue Wohngebiete und Quartiersentwicklungen, genauso berücksichtigt werden, wie übergeordnete Planungen, z. B. die gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 7.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 3.2  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 4     Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus], 25. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Herr Egoldt], 29. Sitzung [Herr Föhrenbach], 30. Sitzung [Herr Hinz])      
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 2. Lesung
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 6.2  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 6.3  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 6.4  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 6.5  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 6.6  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 6.7  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 6.8  
Zeitlich begrenzte Parkerlaubnis in der Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0809  
Ö 6.9  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0812  
Ö 6.10  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 6.11  
Schutz der Baumscheiben in Plänterwald  
Enthält Anlagen
VIII/0819  
Ö 6.12  
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 6.13  
Kontrolle des Hundeauslaufs an Badestellen  
Enthält Anlagen
VIII/0843  
Ö 6.14  
Parksituation in der Straße "Am Falkenberg" verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0846  
Ö 6.15  
Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0848  
Ö 6.16  
"Roller-Koller" verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/0851  
Ö 6.17  
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 6.18  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 6.19  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 6.20  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)