Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 02.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Föhrenbach und (alternativ) Herr Tyx bereit      
Ö 2  
Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus], 22. Sitzung [Herr Reimer], 25. Sitzung [Herr Thies]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes (u. a. Gefahrensituation an der KITA Müggelbande in Müggelheim)      
Ö 4  
Sonderthema: Eine Fahrradhauptstraße zwischen Mauerradweg und TVO durch Adlershof - Vorstellung des Projekts durch Herrn Paul vom Netzwerk Fahrradfreundliches Treptow-Köpenick (inklusive Nachfragen und Diskussion 30 Minuten)      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Altstadtring Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0733  
Ö 5.2  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen  
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 5.3  
Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen unverzüglich umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0740  
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    30.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    02.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (11:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    29.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0740

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

  1. durch bauliche Maßnahmen der Spreetunnel in Friedrichshagen so ertüchtigt wird, dass dort eine barrierefreie Querung ermöglicht wird und
  2. bis zur Fertigstellung der vorgenannten baulichen Maßnahmen am Spreetunnel in Friedrichshagen ein Fährverkehr eingerichtet wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung bei Änderung des Titels in:

 

Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen schnellstmöglich umsetzen

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0530/27/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen schnellstmöglich umsetzen

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

  1. durch bauliche Maßnahmen der Spreetunnel in Friedrichshagen so ertüchtigt wird, dass dort eine barrierefreie Querung ermöglicht wird und
  2. bis zur Fertigstellung der vorgenannten baulichen Maßnahmen am Spreetunnel in Friedrichshagen ein Fährverkehr eingerichtet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der SPD-Fraktion unter Beitritt der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

   
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 5.4  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)  
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 5.5  
Pendlerverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0745  
Ö 5.6  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 5.7  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5.8  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 5.9  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 5.10  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 5.11  
Erreichbarkeit Musikerviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0670  
Ö 5.12  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 5.13  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 5.14  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 5.15  
Mehr Bügel für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0742  
Ö 5.16  
Öffnung der Straße Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0748  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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